Informationen

Beschreibung

Vorinformation für Gemeindeversammlung vom 18.06.2019. Die Gemeinde informiert vom 24.04.2019

Das Überweisungsschreiben (Einladung) mit den Traktanden entnehmen Sie drei bis zwei Wochen vor dem Versammlungstermin an dieser Stelle unten (Dokumente) sowie dem Muttenzer Amtsanzeiger (Grossauflage).
Das Beschlussprotokoll steht Ihnen spätestens eine bis zwei Wochen nach der Versammlung an dieser Stelle unten (Dokumente) oder in der der Versammlung folgenden Ausgabe des Muttenzer Amtsanzeigers (Grossauflage) zur Verfügung.

 

Traktanden
1.	Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 19. März 2019
2.	Jahresbericht 2018 der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission Geschäftsvertretung: Präsident RGPK
3.	Vorlage der Rechnung 2018 Geschäftsvertretung: GR Alain Bai
4.	Antrag Peter Issler, Daniel Schneider und Markus Brunner gemäss § 68 Gemeindegesetz in Sachen Änderung des Steuerreglements (19.100) vom 11. Dezember 2001 Abstimmung über Erheblicherklärung Geschäftsvertretung: GR Alain Bai
5.	Anfrage Peter Issler gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen überdachte Velounterstände beim Schulhaus Gründen Geschäftsvertretung: GR Thomi Jourdan
6.	Anfrage Bénédict Schmassmann gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Prüfung zum Stand der Dinge Brücke Grenzacherstrasse Geschäftsvertretung: GR Joachim Hausammann
7.	Anfrage Bénédict Schmassmann gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Prüfung Sackgasse in der Klünenfeldstrasse, Ausweitung des Lastwagenfahrverbots mit Zubringerdienst gestattet auf PKW und Motorräder Geschäftsvertretung: GR Roger Boerlin
8.	Anfrage Theo Weller (IG Deponie Feldreben richtig aufräumen) gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Deponie Feldreben Muttenz Geschäftsvertretung: GR Roger Boerlin
9.	Mitteilungen des Gemeinderates
10.	Verschiedenes

 

Voraussetzungen

Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.

Stimmrecht an der Gemeindeversammlung
Die Rechtsgrundlage für die Stimmberechtigung richtet sich nach der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft, dem Gesetz über die politischen Rechte sowie dem Gemeindegesetz.

Stimmberechtigt ist, wer das Schweizerbürgerrecht besitzt, das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, im Kanton Basel-Landschaft politischen Wohnsitz hat und nicht wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche entmündigt ist.
Das Stimmrecht wird in der Gemeinde, wo der Stimmberechtigte angemeldet ist und wohnt (politischer Wohnsitz), ausgeübt. Fahrende üben das Stimmrecht in ihrer Heimatgemeinde aus.
Die Stimmberechtigten haben ihre Mitwirkungsrechte mündlich, persönlich und an der Versammlung selbst auszuüben