https://www.muttenz.ch/de/politik/sitzung/?action=showevent&event_id=4717831
30.11.2022 10:58:12


Gemeindeversammlung
13.12.2022
19:30 Uhr

Ort:
Mittenza Muttenz, grosser Saal
Hauptstrasse 4
4132 Muttenz
Organisator:
Gemeinde
Kontakt:
Aldo Grünblatt
E-Mail:
aldo.gruenblatt@muttenz.ch
Voraussetzungen:
Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.


Das Überweisungsschreiben (Einladung) mit den Traktanden entnehmen Sie drei bis zwei Wochen vor dem Versammlungstermin an dieser Stelle unten (Dokumente) sowie dem Muttenzer Amtsanzeiger (Grossauflage).
Das Beschlussprotokoll steht Ihnen spätestens eine bis zwei Wochen nach der Versammlung an dieser Stelle unten (Dokumente) oder in der der Versammlung folgenden Ausgabe des Muttenzer Amtsanzeigers (Grossauflage) zur Verfügung.


 

Traktanden  
1. Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 20. Oktober 2022
2. Kenntnisnahme des Aufgaben- und Finanzplanes 2023 -2027
Geschäftsvertretung: VP Alain Bai
3. Festsetzung des Steuerfusses für die Einkommens- und Vermögenssteuer natürlicher Personen, des Steuerfusses für die Ertragssteuer juristischer Personen, der Kapitalsteuer für Kapitalgesellschaften und Genossenschaften sowie der Feuerwehrdienstersatzabgabe natürlicher Personen für das Jahr 2023

Budget 2023
Beratung der Erfolgs- und Investitionsrechnung
Geschäftsvertretung: VP Alain Bai
4. Antrag 7 Unterzeichnende gemäss § 68 Gemeindegesetz in Sachen Wiederaufnahme des Projekts Windenergie Hardacker
Geschäftsvertretung: GR Thomi Jourdan
5. Sondervorlage Sanierung/Neugestaltung Hofackerstrasse Ost
Geschäftsvertretung: GR Joachim Hausammann
6. Vertrag zwischen der Hardwasser AG und dem Regionenverbund 1-9-2 bestehend aus den Gemeinden, Muttenz, Pratteln, Frenkendorf und Füllinsdorf, betreffend Notwasserlieferung an die Gemeinden des Regionenverbunds, Notwasserlieferungen im Regionenverbund und Organisation des Regionenverbunds
Geschäftsvertretung: GR Joachim Hausammann
7. Antrag Claudia Meyer und Mitunterzeichnende gemäss § 68 Gemeindegesetz in Sachen «Angemessener Schutz des Baumbestandes im Siedlungsgebiet Muttenz»; Abstimmung über Erheblicherklärung
Geschäftsvertretung: GR Doris Rutishauser

 

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Dokumente
1. Einladung GV 13.12.2022
2. Anhänge zu Traktandum 4 Windenergie
2. Anhang Vertrag Hardwasser Regionenverbund 1-9-2 2023
3. Stellungnahme Gemeindekommission GV 13.12.2022

Information
Ergänzende Unterlagen zur Mutation der Zonenvorschriften Landschaft, Windenergie

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