https://www.muttenz.ch/de/politik/sitzung/?action=showevent&event_id=4717825
29.06.2022 23:27:19


Gemeindeversammlung
14.06.2022
19:00 Uhr

Ort:
Mittenza Muttenz, grosser Saal
Hauptstrasse 4
4132 Muttenz
Organisator:
Gemeinde
Kontakt:
Aldo Grünblatt
E-Mail:
aldo.gruenblatt@muttenz.ch
Voraussetzungen:
Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.


Das Überweisungsschreiben (Einladung) mit den Traktanden entnehmen Sie drei bis zwei Wochen vor dem Versammlungstermin an dieser Stelle unten (Dokumente) sowie dem Muttenzer Amtsanzeiger (Grossauflage).
Das Beschlussprotokoll steht Ihnen spätestens eine bis zwei Wochen nach der Versammlung an dieser Stelle unten (Dokumente) oder in der der Versammlung folgenden Ausgabe des Muttenzer Amtsanzeigers (Grossauflage) zur Verfügung.
 

Traktanden   
1. Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 14.12.2021
2. Jahresbericht 2021 der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission
Geschäftsvertretung: VP Alain Bai
3. Vorlage der Rechnung 2021
Geschäftsvertretung: VP Alain Bai
4. Kunststoffsammlung Muttenz, Auswertung Pilotphase und Entscheid zum weiteren Vorgehen
Geschäftsvertretung: GR Doris Rutishauser
5. Totalrevision Abfallreglement
Geschäftsvertretung: GR Doris Rutishauser
6. Parkraumkonzept
Geschäftsvertretung: GR Doris Rutishauser
7. Antrag Christopher Gutherz, im Namen der CVP Muttenz, gemäss § 68 Gemeindegesetz in Sachen Erlass einer Parkraumbewirtschaftsordnung  in der Nähe von Haltestellen der ÖV-Stadtverbindungen und den Polyfeld-Schulquartieren wie "Chriegacher", "Gründen" und "Apfhalter"
Geschäftsvertretung: GR Doris Rutishauser
8. Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Muttenz und der Bürgergemeinde Muttenz betreffend Regelung der Beiträge für besondere Leistungen der Bürgergemeinde zugunsten der Einwohnergemeinde und der Allgemeinheit
Geschäftsvertretung: GR Doris Rutishauser
9. Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde Muttenz und der Bürgergemeinde Muttenz betreffend der Kostenübernahme für die Erneuerung der Eigentalstrasse und der Regelung der Unterhaltsarbeiten der Zinggibrunn-, Ewigkeits- und Eigentalstrasse auf der Parzelle Nr. 1025 befindend
Geschäftsvertretung: GR Joachim Hausamann

 

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Dokumente
1. Einladung Gemeindeversammlung 16.06.2022
2. Beilage zu Traktandum 2 Bericht der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission für das Geschäftsjahr 2021
2. Jahresrechnung 2021
2. Beilage zu Traktandum 4 Kunststoffsammlung Studie Ökobilanz Pilotphase
2. Beilage zu Traktandum 4 Kunststoffsammlung Bericht KS-Sammlung
2. Beilage zu Traktandum 4 Kunststoffsammlung Fragen und Antworten
2. Beilage zu Traktandum 5 Abfallreglement (Nr. 17100) vom 14.06.2022
2. Synopse Abfallreglement, Anhörung, Auswertung-Antworten
2. Beilage zu Traktandum 6 Parkraumreglement (Nr. 11.110) vom 14.06.2022
2. Beilage zu Traktandum 8 Vereinbarung mit der Bürgergemeinde Muttenz betreffend Regelung der Beiträge für besondere Leistungen Unterhalt von Waldwegen
2. Plan zu Vereinbarung mit der Bürgergemeinde Muttenz für besondere Leistungen Unterhalt von Waldwegen
2. Beilage zu Traktandum 9 Vereinbarung mit der Bürgergemeinde Muttenz betreffend der Kostenübernahme für die Erneuerung der Eigentalstrasse und Regelung der Unterhaltsarbeiten
2. Plan zu Vereinbarung mit der Bürgergemeinde Muttenz betreffend der Kostenübernahme für die Erneuerung der Eigentalstrasse und Regelung der Unterhaltsarbeiten
3. Stellungnahme Gemeindekommission
4. Beschlussprotokoll GV
4. Daniel Schneider Anfrage gemäss § 69 Gemeindegesetz: Regelung Haftung für Schäden aus dem Salzabbau
4. Ph. Armbruster Anfrage gemäss § 69 Gemeindegesetz: Auswirkungen SV 17 und Vermögens- und Einkommenssteuerreform im Kanton BL auf die Gemeindefinanzen
4. Antrag gemäss § 68 an den Gemeinderat: Wiederaufnahme des Projekts Windenergie Hardacker

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