Muttenz Online: Gemeindeversammlung

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Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung

11.12.2018

19:30 Uhr

Ort:	Mittenza Muttenz, grosser Saal Hauptstrasse 4 4132 Muttenz
Organisator:	Gemeinde
Kontakt:	Aldo Grünblatt
E-Mail:	aldo.gruenblatt@muttenz.bl.ch
Voraussetzungen:	Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden. Stimmrecht an der Gemeindeversammlung Die Rechtsgrundlage für die Stimmberechtigung richtet sich nach der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft, dem Gesetz über die politischen Rechte sowie dem Gemeindegesetz. Stimmberechtigt ist, wer das Schweizerbürgerrecht besitzt, das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, im Kanton Basel-Landschaft politischen Wohnsitz hat und nicht wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche entmündigt ist. Das Stimmrecht wird in der Gemeinde, wo der Stimmberechtigte angemeldet ist und wohnt (politischer Wohnsitz), ausgeübt. Fahrende üben das Stimmrecht in ihrer Heimatgemeinde aus. Die Stimmberechtigten haben ihre Mitwirkungsrechte mündlich, persönlich und an der Versammlung selbst auszuüben

* Alle Traktanden, welche am Dienstag, 11. Dezember 2018 bis 22.30 Uhr noch nicht begonnen werden konnten, werden auf den Donnerstag, 13. Dezember 2018 verschoben.
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Vorinformation für Gemeindeversammlung vom 11. und 13. Dezember 2018. Die Gemeinde informiert 22. Oktober 2018.

Das Überweisungsschreiben (Einladung) mit den Traktanden entnehmen Sie drei bis zwei Wochen vor dem Versammlungstermin an dieser Stelle unten (Dokumente) sowie dem Muttenzer Amtsanzeiger (Grossauflage).
Das Beschlussprotokoll steht Ihnen spätestens eine bis zwei Wochen nach der Versammlung an dieser Stelle unten (Dokumente) oder in der der Versammlung folgenden Ausgabe des Muttenzer Amtsanzeigers (Grossauflage) zur Verfügung.

Traktanden
1.	Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 18. Oktober 2018
2.	Kenntnisnahme der Finanzpläne 2019 bis 2023 Geschäftsvertretung: GR Alain Bai
3.	Festsetzung des Steuerfusses für die Einkommens- und Vermögenssteuer natürlicher Personen, des Steuersatzes für die Ertragssteuer juristischer Personen, der Kapitalsteuer für Kapitalgesellschaften und Genossenschaften sowie der Feuerwehrdienstersatzabgabe natürlicher Personen für das Jahr 2019 Budget 2019 Geschäftsvertretung: GR Alain Bai
4.	Reglement über den Fonds Hagnau/Schänzli Geschäftsvertretung: GR Thomi Jourdan
5.	Quartierplanvorschriften „Rennbahn“, Parzellen 1890, 1932 Geschäftsvertretung: GR Thomi Jourdan
6.	Der Gemeinderat zieht das Traktandum Quartierplanreglement „Stettbrunnen“ zurück. Siehe dazu Neuigkeit vom 10.12.2018
7.	Arealentwicklung Hofackerstrasse Umwidmung vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen Verkauf der Parzelle 471 und Teil der Parzelle 1481 Geschäftsvertretung: GR Thomi Jourdan
8.	Mutation Strassennetzplan Siedlung Geschäftsvertretung: GR Joachim Hausammann
9.	Teilrevision Bestattungs- und Friedhofreglement (Nr. 17.200) Geschäftsvertretung: GR Joachim Hausammann
10.	Mitteilungen des Gemeinderats
11.	Verschiedenes