Gemeindeversammlung
19.06.2018
19:30 Uhr
| Mittenza Muttenz, grosser Saal
Hauptstrasse 4
4132 Muttenz |
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| Gemeinde |
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| Aldo Grünblatt |
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| aldo.gruenblatt@muttenz.bl.ch |
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| Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.
Stimmrecht an der Gemeindeversammlung
Die Rechtsgrundlage für die Stimmberechtigung richtet sich nach der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft, dem Gesetz über die politischen Rechte sowie dem Gemeindegesetz.
Stimmberechtigt ist, wer das Schweizerbürgerrecht besitzt, das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, im Kanton Basel-Landschaft politischen Wohnsitz hat und nicht wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche entmündigt ist.
Das Stimmrecht wird in der Gemeinde, wo der Stimmberechtigte angemeldet ist und wohnt (politischer Wohnsitz), ausgeübt. Fahrende üben das Stimmrecht in ihrer Heimatgemeinde aus.
Die Stimmberechtigten haben ihre Mitwirkungsrechte mündlich, persönlich und an der Versammlung selbst auszuüben. |
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* Alle Traktanden, welche am Dienstag, 19. Juni 2018, bis 22.30 Uhr noch nicht begonnen werden konnten, werden auf den Dienstag, 26. Juni 2018, verschoben.
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Das Überweisungsschreiben (Einladung) mit den Traktanden entnehmen Sie drei bis zwei Wochen vor dem Versammlungstermin an dieser Stelle unten (Dokumente) sowie dem Muttenzer Amtsanzeiger (Grossauflage).
Das Beschlussprotokoll steht Ihnen spätestens eine bis zwei Wochen nach der Versammlung an dieser Stelle unten (Dokumente) oder in der der Versammlung folgenden Ausgabe des Muttenzer Amtsanzeigers (Grossauflage) zur Verfügung.
| Traktanden | |
| 1. | Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 20. März 2018 |
| 2. | Gebietsentwicklung Hagnau-Schänzli
2.1 Geschäftsverlauf Gebietsentwicklung Hagnau-Schänzli;
Beschluss über das Abstimmungsvorgehen
2.2 Detailberatung der Gebietsentwicklung Hagnau-Schänzli, beinhaltend die Quartierplanvorschriften Hagnau Ost, Hagnau West und Schänzli; Schlussabstimmung über die Gesamtheit der drei Quartierplanvorschriften
Geschäftsvertretung: GR Thomi Jourdan |
| 3. | Jahresbericht 2017 der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission
Geschäftsvertretung: Präsident RGPK |
| 4. | Spitex Muttenz, Aufhebung Leistungsvereinbarung Pflegewohnungen (Nr. 14.110)
Geschäftsvertretung: VP Kathrin Schweizer |
| 5. | Vorlage der Rechnung 2017
Geschäftsvertretung:GR Alain Bai |
| 6. | Aufhebung des von der Gemeindeversammlung am 7. April 1981 beschlossenen Berechnungsmodus zur Berechnung von Baurechtszinsen und dem Verkaufspreis von Baurechtsparzellen
Geschäftsvertretung:GR Alain Bai |
| 7. | Ausführungskredit zur Ergänzung des GEP-Vorhabens Dorfbachableitung Hüslimatt im Hinblick auf den Hochwasserschutz
Geschäftsvertretung: GR Joachim Hausammann |
| 8. | Anfrage P. Hartmann und 2 Mitunterzeichnende gem. § 69 Gemeindegesetz in Sachen Durchführung einer umfassenden und ausgewogenen Prüfung zur Einführung einer Kunststoffsammlung in Muttenz
Geschäftsvertretung: GR Roger Boerlin |
| 9. | Anfrage P. Issler gem. § 69 Gemeindegesetz in Sachen Entschärfung der Rennbahnkreuzung
Geschäftsvertretung: GR Roger Boerlin |
| 10. | Mitteilungen des Gemeinderats |
| 11. | Verschiedenes |
