Abstimmungen eidgenösisch (5), kantonal (2) / Wahlen (kommunal) von Gemeinderat und Gemeindekommission

Informationen

Datum
11. März 2012
Kontakt
Beat Schreier
Beschreibung
Die Abstimmungs- und Wahlvorlagen
-Schweizerische Bundeskanzlei: Nächste Abstimmung/Wahl
-Landeskanzlei BL: Nächste Abstimmung/Wahl
-Gemeinde Muttenz: siehe Vorlagen unten

Abstimmungs- und Wahlresultate
-Gesamtschweizerische Resultate www.ch.ch
-Kantonale Resultate und Resultate anderer BL-Gemeinden: abstimmungen.bl.ch
-Muttenzer Resultate: Schlussresultate und Abstimmungsprotokoll siehe Vorlagen unten

Eidgenössische Vorlagen

a. Volksinitiative vom 18. Dezember 2007 «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!»

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Muttenz angenommen.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!» annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 58,00 %
2'773
Nein-Stimmen 42,00 %
2'008
Stimmberechtigte
12'090
Stimmbeteiligung
40,8 %
Bund, Kanton, Gemeinde:
Bund
Art
-

b. Volksinitiative vom 29. September 2008 «Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)»

Abgelehnt
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Muttenz abgelehnt.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative «Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)» annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 49,42 %
2'330
Nein-Stimmen 50,58 %
2'385
Stimmberechtigte
12'090
Stimmbeteiligung
40,8 %
Bund, Kanton, Gemeinde:
Bund
Art
Obligatorisches Referendum

c. Volksinitiative vom 26. Juni 2009 «6 Wochen Ferien für alle»

Abgelehnt
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Muttenz abgelehnt.
Formulierung
Wollen Sie die Volksinitiative «6 Wochen Ferien für alle» annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 32,17 %
1'558
Nein-Stimmen 67,83 %
3'285
Stimmberechtigte
12'090
Stimmbeteiligung
40,8 %
Bund, Kanton, Gemeinde:
Bund
Art
-

d. Bundesbeschluss vom 29. September 2011 über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke (Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls»)

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Muttenz angenommen.
Formulierung
Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 29. September 2011 über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke annehmen? (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls»)

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 88,44 %
4'115
Nein-Stimmen 11,56 %
538
Stimmberechtigte
12'090
Stimmbeteiligung
40,8 %
Bund, Kanton, Gemeinde:
Bund
Art
-

e. Bundesgesetz vom 18. März 2011 über die Buchpreisbindung (BuPG)

Abgelehnt
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Muttenz abgelehnt.
Formulierung
Wollen Sie das Bundesgesetz vom 18. März 2011 über dieBuchpreisbindung (BuPG) annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 35,73 %
1'638
Nein-Stimmen 64,27 %
2'946
Stimmberechtigte
12'090
Stimmbeteiligung
40,8 %
Bund, Kanton, Gemeinde:
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

f. Revision des Spitalgesetzes vom 17. November 2011; Verselbständigung der Spitäler und der Kantonalen Psychiatrischen Dienste als öffentlich-rechtliche Anstalten

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Muttenz angenommen.
Formulierung
Wollen Sie die Revision des Spitalgesetzes vom 17. November 2011 annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 66,73 %
2'936
Nein-Stimmen 33,27 %
1'464
Stimmberechtigte
12'090
Stimmbeteiligung
40,8 %
Bund, Kanton, Gemeinde:
Kanton
Art
-

g. Gesetz vom 15. Dezember 2011 über die familienergänzende Kinderbetreuung im Frühbereich

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Muttenz angenommen.
Formulierung
Wollen Sie das Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung im Frühbereich vom 15. Dezember 2011 annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 53,45 %
2'425
Nein-Stimmen 46,55 %
2'112
Stimmberechtigte
12'090
Stimmbeteiligung
40,8 %
Bund, Kanton, Gemeinde:
Kanton
Art
-

Kommunale Wahlen

Wahl des Gemeinderates

Beschreibung

Die Wahltermine 2012 (Gemeinderat, Gemeindepräsidium, Sozialhilfebehörde, Gemeindekommission, Orts- und Sekundarschulrat und Musikschulrat) entnehmen Sie der Medienmitteilung Die Gemeinde informiert vom 23. Mai 2011.

Der Gemeinderat wird für die Amtsperiode vom 1.7.2012 bis 30.6.2016 gewählt.

Als Nachwahltermin (Gemeinderat) wurde der 22.4.2012 festgelegt.
Da alle Gemeinderatsmitglieder in der Wahl vom 11.3.2012 das Absolute Mehr erreichten, kann auf eine Nachwahl verzichtet werden.

Ergebnis

Gewählt wurden: in Klammer Stimmenzahl)
Hausammann Joachim, Grüne (1219)
Jourdan Thomi, EVP (1932)
Müller Marcus, FDP (1778)
Ruesch Hanspeter, SP (1709)
Schaub Heidi, SP (1811)
Stadelmann Franziska, CVP (1925)
Vogt Peter, CVP (2252)

Nicht gewählt wurden:
Schneider Daniel, FDP (1059)
Thurnheer Martin, SP (1134)
Andere (1746)

Absolutes Mehr: 1184 Stimmen

(Wahlprotokoll unter Dokumente, oben)

12.März 2012, In den Gemeinderat Muttenz für die Amtsperiode vom 1. Juli 2012 bis 30. Juni 2016 gewählt sind:
Hausammann Joachim, Grüne / Jourdan Thomi, EVP / Müller Marcus, FDP / Ruesch Hanspeter, SP / Schaub Heidi, SP / Stadelmann Franziska, CVP / Vogt Peter, CVP

(Die Gemeinde informiert 21. Mai 2012) / Muttenzer Amtsanzeiger 25.5.2012
Der Gemeinderat hat sich konstituiert:
Der Gemeinderat hat sich für die Amtsperiode vom 01. Juli 2012 – 30. Juni 2016 konstituiert, die Departemente verteilt und das Vizepräsidium besetzt:

Präsidiales, Verwaltungs- und Geschäftsführung, Wirtschaftsbeziehungen: Peter Vogt
Finanzen, Vizepräsidium: Marcus Müller
Soziales und Gesundheit: Hanspeter Ruesch
Bildung, Kultur, Freizeit: Franziska Stadelmann
Hochbau und Planung: Thomi Jourdan
Umwelt und Sicherheit: Heidi Schaub
Tiefbau und Werke: Joachim Hausammann

Erwahrung der Gemeinderatswahl:
Am 11. März 2012 sind die Mitglieder des Gemeinderates für die Amtsperiode 1.7.2012 bis 30.6.2016 gewählt worden. Die Ergebnisse wurden vorschriftsmässig publiziert und innerhalb der 3-tägigen Frist sind gegen die Wahlen keine Beschwerden eingereicht worden. Gemäss § 15 des Gesetzes über die politischen Rechte vom 7.9.1981 stellte die Gemeindekommission das Ergebnis am 8. Mai 2012 verbindlich fest und erwahrte damit die Gemeinderatswahl.
Anzahl Stimmberechtigte
12'090
Ebene
Gemeinde
Art
Exekutive
Name
Protokoll_Gemeinderatswahl_11_03_2012.pdf Download 0 Protokoll_Gemeinderatswahl_11_03_2012.pdf

Wahl der Gemeindekommission

Beschreibung

Die Wahltermine 2012 (Gemeinderat, Gemeindepräsidium, Sozialhilfebehörde, Gemeindekommission, Orts- und Sekundarschulrat und Musikschulrat) entnehmen Sie der Medienmitteilung Die Gemeinde informiert vom 23. Mai 2011.

Die Gemeindekommission wird im Proporzverfahren für die Amtsperiode vom 1.7.2012 - 30.6.2016 gewählt.

Ergebnis

Ergebnis: Gewählt wurden (Sortiert nach Parteilisten, dann Stimmenanzahl)

Name VornameParteiStimmen
Bolliger JürgFDP1319
Müller RolandFDP1239
Schneider DanielFDP865
Thurnheer MartinSP1852
Gross ChristaSP1679
Hess ChristianSP1626
Ménard ClaudineSP1611
Erarslan DilekSP1571
Straumann DominikSVP1739
Brunner MarkusSVP1603
Suter RolandSVP1374
Merlo Jean-Claude oder
Camenzind Andrea (Es gilt der Losentscheid)
SVPje 1360
von Känel-Oppliger RuthEVP1156
Buser ThomasEVP969
Marti-Ohmberger DaisyCVP1089
Gutherz ChristopherCVP1041
Frei Dominic C.BDP636
Hausammann JoachimGrüne1296
Burkhardt-Müller MarianneGrüne1079
Süman LukasGrüne722
Scherer Ursum915


Durch die Wahl von Joachim Hausammann in den Gemeinderat wird ein Sitz der Grünen frei für eine nachrückende Person. Die Reihenfolge der Nachrückenden kann dem vollständigen Protokoll der Gemeindekommissionswahl entnommen werden.
Ein Zusammenzug des Wahlergebnisses sowie das vollständige Wahlprotokoll sind unter Dokumente zu finden.

Wahl der Gemeindekommission vom Gemeinderat erwahrt an seiner Sitzung vom 21.3.2012:
(Die Gemeinde informiert, 26.3.2012)
Die Gemeindekommission wurde im Proporzverfahren für die Amtsperiode vom 1.7.2012 - 30.6.2016 gewählt. Die SVP und die Unabhängigen Muttenz verlieren je einen Sitz zugunsten BDP und der Grünen. Die Liste der Gewählten und Erwahrten entspricht der oben unter "Ergebnis" eingefügten Liste.
Anzahl Stimmberechtigte
12'090
Ebene
Gemeinde
Art
andere Behörde
Name
Zusammenzug_GK.pdf Download 0 Zusammenzug_GK.pdf
vollstaendiges_Protokoll_GK.pdf Download 1 vollstaendiges_Protokoll_GK.pdf

Zugehörige Objekte

Name
Zusammenzug_GK.pdf Download 1 Zusammenzug_GK.pdf
vollstaendiges_Protokoll_GK.pdf Download 2 vollstaendiges_Protokoll_GK.pdf