Politik - Die Basis unseres Handelns

Politiker und Politikerinnen, sei es auf kommunaler, kantonaler oder eidgenössischer Ebene, stellen die Weichen für die Entwicklung unseres Landes. Diese Entwicklung mitzugestalten, kann bereits auf Gemeindeebene interessant sein.

Auf Gemeindestufe kann die Entwicklung in einem überschaubaren Rahmen auf politischer Ebene vorangetrieben werden. Einwohnerinnen und Einwohner sind deshalb herzlich eingeladen, Einfluss zu nehmen (Mitwirkungsverfahren, Vernehmlassungen, Umfragen) oder mitzubestimmen (Gemeindeversammlung, Urne).

In Muttenz gilt die ordentliche Gemeinde-Organisation. Das heisst, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger als oberstes Organ der Gemeinde fassen die Gemeindebeschlüsse in der Regel anlässlich einer Gemeindeversammlung. Eine Urnenabstimmung findet nur in wenigen, im Gemeindegesetz definierten Fällen statt: So beispielsweise bei der Wahl des Gemeinderats, dem Gemeindepräsidenten, des Schulrates, der Sozialhilfebehörde und der Gemeindekommission, bei der Genehmigung einer neuen oder geänderten Gemeindeordnung oder beim Zustandekommen des Referendums gegen einen Gemeindeversammlungsbeschluss. Etwa viermal pro Jahr findet eine Gemeindeversammlung (Legislative) statt, wo Budget und Steuersatz, Rechnung, Reglemente sowie die im Gemeindegesetz vorgegebenen Sach- und Kreditgeschäfte beschlossen werden.

Politiker in Aktion