10. November 2014
Einladung GV 9. Dez & Stellungnahme Gemeindekommission -- Muttenzer Gemeindenotariat weiterhin -- Rechtsauskunft Zivilkreisgerichte BL -- Start in Midnight Sports Muttenz-Saison -- Dorfmarkt am 19. Nov -- Sonntagsverkäufe im Advent am 7. & 21. Dez -- Weihnachtsmarkt & Weihnachtszauber -- Neuer Zyklus Nähkurse -- Radarstatistik Oktober
Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2014
  • Einladung mit Erläuterungen und Anträgen
  • Stellungnahme der Gemeindekommission

Aus der Wahlbehörde
  • Ersatzwahl in die Kultur- und Sportkommission

Aus der Verwaltung
  • Muttenzer Gemeindenotariat weiterhin als Alternative
  • Rechtsauskunft der Zivilkreisgerichte Basel-Landschaft
  • Autofahrer aufgepasst
  • Jagddaten im November und Dezember
  • Start in die Midnight Sports Muttenz-Saison
  • Muttenzer Dorfmarkt am Mittwoch, 19. November 2014
  • Schalter Buchhaltung und Steuern am 20. November 2014 geschlossen
  • Sonntagsverkäufe im Advent, Weihnachtsmarkt mit Weihnachtszauber
  • Öffnungszeiten über Weihnachten und Neujahr
  • Gemeindetageskarten
  • Neuausschreibung Nähkurse Januar bis Juli 2015
  • Radarstatistik Oktober 2014


Aus der Gemeindeversammlung

Stellungnahme der Gemeindekommission zu den Geschäften der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2014
Wie gesetzlich vorgegeben, prüft die Gemeindekommission jeweils die Versammlungsgeschäfte und gibt der Gemeindeversammlung ihre Abstimmungsempfehlung weiter. Die Gemeindekommission hat am 21. und 28. Oktober 2014 die Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2014 vorberaten und nimmt aufgrund der Beratung zu den Geschäften wie folgt Stellung:

Traktandum 2: Kenntnisnahme der Finanzpläne 2015 bis 2019
Die Gemeindekommission hat mit Interesse zur Kenntnis genommen, wie der Gemeinderat einen auf Dauer trotz anstehender hoher Investitionen einen ausgeglichenen Finanzhaushalt gewährleisten will.
://: Die Gemeindekommission beantragt der Gemeindeversammlung die Finanzpläne 2015 bis 2019 zur Kenntnis zu nehmen.

Traktandum 3: Festsetzung des Steuerfusses für die Einkommens- und Vermögenssteuer natürlicher Personen, des Steuersatzes für die Ertragssteuer juristischer Personen, der Kapitalsteuer für Kapitalgesellschaften und Genossenschaften sowie der Feuerwehrdienstersatzabgabe natürlicher Personen für das Jahr 2015
Die Gemeindekommission liess sich von der Notwendigkeit der vorübergehenden Steuererhöhung wegen der Amortisation des Pensionskassenausfinanzierung überzeugen.
://: Die Gemeindekommission beantragt der Gemeindeversammlung mit 10 Stimmen zu 8 Stimmen bei einer Enthaltung, der vom Gemeinderat beantragten Steuerfusserhöhung der Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen von 56% auf 58% der Staatssteuer zuzustimmen.
Die Gemeindekommission beantragt der Gemeindeversammlung einstimmig, die Steuersätze der Juristischen Personen in unveränderter Höhe zu beschliessen.

Die Gemeindekommission beantragt der Gemeindeversammlung mit 18 Stimmen bei einer Enthaltung die Höhe der Feuerwehrdienstersatzabgabe unverändert zu belassen.

Budget 2015
Die Gemeindekommission hat das vom Gemeinderat ausgearbeitete Budget 2015 durch den Budgetausschuss geprüft und gestützt auf dessen Bemerkungen und Anträgen intensiv beraten. Der Gemeinderat ist auf Fragen der Gemeindekommissionsmitglieder eingegangen und hat zusätzliche Erklärungen zu einzelnen Budgetposten und insbesondere zu den geplanten Investitionen und budgetierten Planungskosten abgegeben.
An der Gemeindekommissionssitzung wurden einzelne Budgetkürzungs-Anträge abgelehnt. Mehrheitliche Zustimmung fanden hingegen folgende Änderungsanträge.

0220.3144 All. Dienste, Unterhalt Hochbauten, Gebäude CHF 66‘700
://: Die Gemeindekommission beantragt mit 12 Stimmen bei 7 Enthaltungen die Kürzung des Budgetbetrages für die Sichtschutzvorrichtungen im Konto 0220.3144 um CHF 13‘000.--

2170.3144, Schulliegenschaften Unterhalt Hochbau, Gebäude CHF 195‘800
://: Die Gemeindekommission beantragt mit 12 Stimmen zu 1 Gegenstimme bei 6 Enthaltung die Kürzung des Budgetbetrages für die Begrünung des Schulgärtlis im Konto 0220.3144 um CHF 6‘000.--

6290.3130, übr. öffentl. Verkehr, Dienstleistungen Dritter CHF 133‘000
://: Die Gemeindekommission beantragt mit 12 Stimmen zu 0 Gegenstimmen bei 7 Enthaltung die Aufstockung des Budgetbetrages für die Fortführung des Ruftaxis im Konto 6290.3130 um CHF 6‘000.--

Schlussabstimmung
://: Die Gemeindekommission beantragt der Gemeindeversammlung mit 14 Stimmen zu 2 Gegenstimmen bei 3 Enthaltungen, das Budget 2015 unter Berücksichtigung der vorgängig beschlossenen Änderungen zu genehmigen.

Traktandum 4: Teilrevision des Reglements Stützpunktfeuerwehr Muttenz (Nr. 11.200)
://: Die Gemeindekommission beantragt der Gemeindeversammlung einstimmig die Teilrevision des Reglements Stützpunkt-Feuerwehr mit den besprochenen resp. beschlossenen Änderungen zu beschliessen.

Traktandum 5: Teilrevision Reglement der Sicherheits- und Umweltkommission Muttenz (Nr. 11.000)
://: Die Gemeindekommission beantragt der Gemeindeversammlung einstimmig die Teilrevision des Reglements der Sicherheits- und Umweltkommission zu beschliessen.


7. November 2014
Gemeindekommission Muttenz

Aus der Wahlbehörde

Ersatzwahl in die Kultur- und Sportkommission
Am 21. Oktober haben Gemeinderat und Gemeindekommission als Wahlbehörde Herrn Severin Hess (GRÜNE) mit Amtsantritt per 1.1.2015 für den Rest der Amtsperiode bis 30. Juni 2016 als Mitglied der Kultur- und Sportkommission gewählt. Er tritt die Nachfolge von Lukas Süman (GRÜNE) an. Wir gratulieren Severin Hess herzlich zur Wahl und danken Lukas Süman für seinen Einsatz zugunsten der Öffentlichkeit.

Aus der Verwaltung

Muttenzer Gemeindenotariat weiterhin als Alternative
Die Baselbieter Amtsnotariate wurden aufgrund einer Volksabstimmung per Ende 2013 aufgehoben. Für Notariatsgeschäfte über Liegenschaften sind seither aber nicht ausschliesslich die freiberuflichen Notariate zuständig, wie dies der Kanton mitgeteilt hat. Sie können sich für Kauf-, Tausch- und Schenkungsverträge über Liegenschaften in Muttenz auch weiterhin an das Notariat der Gemeinde Muttenz wenden. Unsere Gemeindenotarin, Frau lic. iur. Angela Kälin, berät Sie in diesen Angelegenheiten gerne und wickelt die notariellen Geschäfte hier in Muttenz ab. Sie erreichen sie jeweils von Dienstag bis Freitag unter 061 466 62 25 oder angela.kaelin@muttenz.bl.ch. Für Schuldbriefe wenden Sie sich bitte an ein privates Notariat.

Rechtsauskunft der Zivilkreisgerichte Basel-Landschaft
Am 1. April 2014 sind die Bezirksgerichte des Kantons Basel-Landschaft in die Zivilkreisgerichte Ost und West überführt worden. Seit Oktober 2014 ist nun auch das Zivilkreisgericht Ost an seinem definitiven Standort in Sissach.
Muttenz gehört jedoch zum Kreis West. Das bisherige Tätigkeitsgebiet bleibt bestehen. Es umfasst die erstinstanzliche Rechtsprechung im Privatrecht, insbesondere im Familienrecht (Eheschutz: Regelung des Getrenntlebens; Scheidung; Kindesrecht), Arbeitsrecht, Mietrecht, Kauf- und Werkvertragsrecht, Auftragsrecht, Haftpflichtrecht, Erbrecht und Nachbarrecht sowie die erstinstanzliche Rechtsprechung im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (vorwiegend Rechtsöffnungen und Konkurseröffnungen).

Unentgeltliche Rechtsauskunft
Die Zivilkreisgerichte Basel-Landschaft bieten in den Gebieten des Privatrechts, des Zivilprozessrechts sowie des Schuldbetreibungs- und Konkursrechtes eine unentgeltliche Rechtsauskunft an. Diese ist zeitlich auf ca. 10 bis 15 Minuten pro Person und vorwiegend auf Verfahrensfragen beschränkt. Die unentgeltliche Rechtsauskunft kann den Beizug einer Rechtsvertreterin oder eines Rechtsvertreters nicht ersetzen. Komplizierte Fragestellungen, die ein Aktenstudium erfordern, eignen sich nicht für die unentgeltliche Rechtsauskunft.
Für die unentgeltliche Rechtsauskunft für Muttenzer Einwohner zuständig ist das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West
Telefonische Rechtsauskunft, Telefon 061 552 80 20, am Mittwoch, 14.00 bis 17.00 Uhr, ohne Voranmeldung.
Persönliche Rechtsauskunft, Domplatz 5 (Hofeingang), 4144 Arlesheim, am Montag, 14.00 bis 17.00 Uhr, ohne Voranmeldung.
Persönliche Rechtsauskunft, Stadt Laufen, Vorstadtplatz 2, Stadthaus, 4242 Laufen ("Wahllokal" Parterre), jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat (ausser Schulsommerferien), 14:00 bis 17:00 Uhr, ohne Voranmeldung.


Autofahrer aufgepasst
Wieder geht es rasant auf den Winter zu. Die Tage werden kürzer, die Nächte länger. Die Gefahren lauern auf den Strassen wie nie zuvor. Darum ist es wichtig, dass alle mobilen Verkehrsteilnehmer ihre Wartungen an den Fahrzeugen überprüfen und Mängel zum Beispiel an Beleuchtungen, Bremsen usw. repariert werden. Es ist nicht auszudenken, mit welchen Folgen die Verkehrsteilnehmer konfrontiert werden, wenn sie durch mangelhafte Wartung einen Unfall verursachen. Die Polizei appelliert demzufolge in dieser Jahreszeit unbedingt die Geschwindigkeit den Strassenverhältnissen anzupassen, besonders auch im Bereich der Fussgängerstreifen.
Eine gute Fahrt durch den Winter wünscht Ihnen die Gemeindepolizei Muttenz

Jagddaten im November und Dezember
Wir machen auf die letzten Jagddaten in diesem Jahr aufmerksam:
Freitag, 14. November / Donnerstag, 20. November / Mittwoch, 10. Dezember 2014.

Start in die Midnight Sports Muttenz-Saison
Nach der Herbstmesse am Samstag, 15. November 2014 startet Midnight Sports Muttenz bereits in die siebte Saison. Jugendliche ab 14 Jahren sind im Winterhalbjahr bis zum 28. März 2015 jeweils am Samstagabend von 21.00 - 23.30 Uhr herzlich dazu eingeladen, in der Turnhalle Schulhaus Breite an der Schulstrasse 8 in Muttenz vis à vis vom Jugend- und Kulturhaus FABRIK ihre Freizeit bei Sport, Spass und Musik zu verbringen. Es ist ein begleiteter Begegnungsort für sinnvolle, von Jugendlichen mitgestaltete Freizeit - ohne Alkohol und Tabak.
Übers Jahresende bleibt die Breiteturnhalle geschlossen. Am Samstag, 27. Dezember 2014 und 3. Januar 2015 findet somit kein Midnight Sports Muttenz statt.

Muttenzer Dorfmarkt am Mittwoch, 19. November 2014
Der Hauptstrasse entlang, ab Tramstation Dorf bis hinauf zur Kirche St. Arbogast, präsentieren Markfahrer an um 80 Verkaufsständen ihre Ware ab 9 bis 18 Uhr. Beachten Sie die Umfahrungsvorschläge und Parkierungsempfehlungen sowie weitere Informationen zum Muttenzer Markt allgemein. Infos zu Marktstandeinteilung, Marktstandanmeldung mit Ansprechadressen usw. stehen entnehmen Sie der Webseite muttenz.ch / Verwaltung / Dienstleistungen / "Dorfmarkt".
Muttenzer Dorfmarktdaten im 2015: Im Frühling am Mittwoch, 20. Mai und im Herbst am Mittwoch, 25. November.

Schalter Buchhaltung und Steuern am 20. November 2014 geschlossen
Wegen eines Weiterbildungstages ist die Abteilung Finanzen den ganzen Tag abwesend und die Schalter Buchhaltung und Steuern im Erdgeschoss des Gemeindehauses bleiben am Donnerstag, 20. November den ganzen Tag geschlossen.
Die übrigen Schalteröffnungen und Dienstleistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sind nicht betroffen.

Sonntagsverkäufe im Advent am 7.*(NICHT 14.) & 21. Dezember 2014 *Korrektur v 24.11.2014
In Muttenz sind die beliebten Sonntagsverkäufe in der Adventszeit auf den 7.* und 21. Dezember 2014 festgelegt worden.

Der Weihnachtsmarkt mit dem Weihnachtszauber des Detailhandels von Muttenz findet statt am Samstag, 20. & Sonntag, 21. Dezember 2014.  
An über 80 Marktständen entlang der Hauptstrasse, ab Tramstation Muttenz Dorf bis hinauf zur St. Arbogastkirche sowie in zahlreich geöffneten Geschäften gibt es gewiss die eine oder andere Trouvailles als Weihnachtsdekoration, -geschenk oder auch für die Weihnachtsbackstube in Ihrer Küche. Öffnungszeiten: Samstag, 20. Dezember, 10.00 - 20.00 Uhr und Sonntag, 21. Dezember 12 - 18 Uhr.
Für Informationen betreffend Weihnachtsmarkt des SMV Sektion Nordwestschweiz wie z.B. für einen Marktstand wenden Sie sich an: Schweizerischer Marktverband (SMV), Sektion Nordwestschweiz, Dieter Binggeli, Ramsteinerweg 13, 4222 Zwingen, Tel 079 444 88 28 / Fax 061 761 40 92 / kashmir@bluewin.ch www.marktverband.ch.
Betreffend Weihnachtszauber des KMU Muttenz wenden Sie sich an www.kmu-muttenz.ch oder an Daniel Burkhardt, Papeterie Rössligass, Tel 061 461 91 11 / Fax 061 461 91 31 / papeterie@roessligass.ch.


Öffnungszeiten über die kommenden Festtage
Verwaltung, inkl. Gemeindewerkhof
Die Büros der Verwaltung wie auch der Gemeindewerkhof bleiben geschlossen ab Mittwoch, 24. bis und mit Sonntag, 28. Dezember 2014 sowie ab Mittwoch, 31. Dezember 2014 bis und mit Sonntag 4. Januar 2015.
Unsere Dienstleistungen werden sowohl am Montag, 22. und Dienstag, 23. Dezember wie auch am Montag, 29. Dezember und Dienstag, 30. Dezember 2014 zu den üblichen Büroansprechzeiten und den Schalteröffnungszeiten von 9 - 11 und 14 - 16 Uhr angeboten. Für die Meldung eines Todesfalles ist das Bestattungsbüro über die Festtage erreichbar unter Telefon 079 640 51 59.

Hallenbad während Schulferien ab 24. Dezember bis 4. Januar 2015
Am Mittwoch, 24. Dezember 2014 ab 7.00 – 8.30 Uhr findet das bei der ganzen Familie beliebte "Schwimmen bei Kerzenlicht" statt; geöffnet bleibt das Hallenbad am 24. aber bis 16.00 Uhr!
Geschlossen bleibt das Hallendbad über die Festtage an den beiden Montagen 29. Dezember und 5. Januar und ausserdem am Weihnachtstag, Donnerstag, 25. Dezember und am Donnerstag, 1. Januar 2015.
Ab 6. Januar gelten wieder die üblichen Öffnungszeiten.
Informationen zum Hallenbad inkl. einen Flyer mit den entsprechenden Öffnungszeiten entnehmen Sie unten an dieser Seite unter Dokumente oder der Gemeindewebseite muttenz.ch / Freizeit, Kultur, Kirchen / Sport / Hallenbad Muttenz.

Jugend- und Kulturhaus FABRIK
Das Jugendhaus bleibt geschlossen ab Mittwoch, 24. Dezember bis und mit Montag 5. Januar 2015.

Gemeindetageskarten
Eine Tageskarte kostet ab 1. Januar 2015 neu 45.- Franken.
Diese Gemeindetageskarte entspricht einem Generalabonnement, dh. Sie reisen einen ganzen Tag lang unbeschränkt mit Zug, Bus und teilweise mit Schiff und Bergbahnen.
Bestellen Sie die von Ihnen gewünschten Tageskarten online über die Gemeindewebseite muttenz.ch / Online-Schalter / Tageskarte, die telefonische Reservation ist nicht möglich. Bezahlen Sie Ihre Onlinebestellung direkt mittels MasterCard/PostCard/VISA und Sie erhalten die Tickets per A-Post zugestellt. Oder aber Sie wählen anlässlich der Onlinebuchung als „Abholhort Gemeindehaus“, dann beziehen Sie Ihre Bestellung wie bei Direktkauf am Schalter Information gegen bar oder mittels EC-Maestro oder PostCard. Beachten Sie bitte die Schalteröffnungszeiten im Gemeindehaus.

Neuausschreibung Nähkurse Januar bis Juli 2015
Benutzen Sie die Gelegenheit und widmen Sie sich dem Hobby „Schneidern, Kreieren“. Melden Sie sich frühzeitig an, denn die Kurse sind äusserst beliebt und zurzeit "top in", bei Frauen wie Männern.
Kursangebot / Kurszeiten:
Vormittagskurse: Kurs 1 Dienstag, Kurs 3 Mittwoch und Kurs 5 Donnerstag je 8.15 bis 11.15 Uhr
Nachmittagskurs: Kurs 6 Donnerstag, 14.00 bis 17.00 Uhr
Abendkurse: Kurs 2 Dienstag und Kurs 4 Mittwoch je 18.30 bis 21.30 Uhr
Kurslokal: Kindergarten Kilchmatt, Kilchmattstrasse 63, Muttenz
Kurskosten: CHF 300.- für Einwohner/-innen, CHF 350.- für Auswärtige. Zusätzlich werden von allen Kursteilnehmern CHF 10.- am ersten Kurstag für Kursmaterial eingezogen.
Anmeldung bis 8. Januar 2015 mittels Anmeldeformular, das bei den Kursleiterinnen erhältlich ist oder von der Gemeindewebseite muttenz.ch heruntergeladen werden kann unter der Rubrik Verwaltung / Dienstleistungen / Nähkurse der Gemeinde Muttenz.
Kursleiterinnen, Information/Anmeldeformular: Esther Beck 061 461 70 80 / Doris Ott 061 461 42 31 / Gertrud Rüfenacht 061 461 64 97.

Radarstatistik Oktober 2014
QuartierMessungengem. FzÜbertretungen
Feldreben232429
Freidorf116227
Bizenen2231748
Unterwart115010
Hinterzweien2147312
Freuler000
Kantonsstrassen*53577296
*Messungen durch die Polizei Basel-Landschaft

Zugehörige Objekte

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