Die Gemeinde informiert
27. Juni 2011
Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2011: Beschlussprotokoll --- Vernehmlassung zur geplanten Verschiebung des Stichtags zum Kindergarteneintritts --- Vernehmlassung zur Aktualisierung der Pflegeheimliste --- "Hopp de Bäse" am 24. September 2011 --- Gemeinderatssitzungen --- Öffnungszeiten Hallenbad in den Sommerferien --- Dreiland-Ferienpass 2011 --- Schnupper-Nähkurs vom 23. August bis 20. September 2011 --- Day of Bridges am 26. August 2011 --- Grünanlagenbewässerung bei grosser Trockenheit
Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2011
Beschlüsse der Gemeindeversammlung
vom Dienstag 21. Juni 2011, 19.30 Uhr, im Mittenza
Traktandum 1
://: Das Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 22.3.2011 wird nach dessen Bekanntgabe grossmehrheitlich mit einer Enthaltung genehmigt.
Traktandum 2
://: Der Jahresbericht 2010 der Geschäftsprüfungskommission und die Richtigstellung des Gemeinderates zur Berichterstattung über die Realisierung des Schliesssystems werden zur Kenntnis genommen.
Traktandum 3
://: Die Jahresrechnung 2010 wird einstimmig genehmigt.
Traktandum 4
://: Dem Übernahmeangebot, beinhaltend die Übertragung der Sekundarschulanlagen Gründen und Hinterzweien in das Eigentum des Kantons Basel-Landschaft, den Verkauf des Primarschulhauses Hinterzweien an den Kanton Basel-Landschaft und die Teilrückzahlung für die Sportanlage Holderstüdeli, zum Betrag von ca. CHF 14'600'000.-- gemäss den in Punkt 4. aufgeführten Verhandlungen mit dem Kanton und den in Punkt 4.1 aufgeführten Bedingungen der Gemeinde wird grossmehrheitlich mit einer Gegenstimme zugestimmt.
Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Traktandum 5
://: Der Schlussbericht zu dem von Katja Iseli anlässlich der Gemeindeversammlung vom 16.6.2009 eingereichten Antrag gemäss § 68 GemG betreffend einer gemeinsamen Gemeindepolizei und/oder Leistungseinkauf bei der Polizei Basel-Landschaft wird zur Kenntnis genommen und grossmehrheitlich mit einigen Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.
Traktandum 6
://: Der Schlussbericht zu dem von Katja Iseli anlässlich der Gemeindeversammlung vom 16.6.2009 eingereichten Antrag gemäss § 68 GemG betreffend Schaffung eines Miliz-Feuerwehrverbund "Muttenz" wird zur Kenntnis genommen und grossmehrheitlich mit einigen Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.
Traktandum 7
://: Der Schlussbericht zu dem von Katja Iseli anlässlich der Gemeindeversammlung vom 16.6.2009 eingereichten Antrag gemäss § 68 GemG betreffend Schaffung eines Miliz-Zivilschutzverbunds "Muttenz" wird zur Kenntnis genommen und grossmehrheitlich mit einigen Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.
Traktandum 8
://: Die Anfrage gemäss § 69 Gemeindegesetz betreffend die Verwendung der im Zusammenhang mit den Deponieüberwachungen gesprochenen Vasa-Gelder wird vom Gemeinderat beantwortet.
Seitens des Gemeinderats liegen keine weiteren Mitteilungen vor.
Traktandum 9
://: Benedikt Schmassmann erkundigt sich nach dem Stand der gemeinderätlichen Abklärungen betreffend LED-Technik für die Strassenbeleuchtung. Der Gemeinderat nimmt diese Anfrage gemäss § 69 Gemeindegesetz zur Beantwortung an der nächsten Gemeindeversammlung entgegen.
://: Benedikt Schmassmann und drei Mitunterzeichner reichen einen Antrag gemäss § 68 Gemeindegesetz ein. Der Wortlaut:
"Sondervorlage Umnutzungsstudie Hallenbad
Die unterzeichnenden Stimmberechtigten beantragen die Ausarbeitung einer Sondervorlage zur Erstellung einer umfassenden Studie zur Umnutzung des gemeindeeigenen Hallenbades mit den dazu gehörenden Freiflächen (Parzelle 909) in ein Vereins-, Sport- und Kulturzentrum. Die Studie soll nicht nur die baulichen Fragen klären, sondern auch ein Nutzungskonzept beinhalten, welches für die jetzigen Benutzer des Hallenbades (Schulen, Schwimmvereine usw.) Alternativen aufzeigt und die Nutzungsansprüche der Vereine, die zur Zeit hauptsächlich im Mittenza abgedeckt werden (müssen), berücksichtigt."
://: Urs Scherer und sieben Mitunterzeichnende reichen einen Antrag gemäss § 68 Gemeindegesetz ein. Der Wortlaut:
"Der Gemeinderat wird beauftragt, die Erziehungsberatung ab dem Kindergartenalter einzuführen. Die Erziehungsberatung soll ein niederschwelliges Angebot für alle Eltern und weitere Erziehungsberechtigte sein. Die Erziehungsberatung soll spätestens 1 Jahr nach Annahme des Antrages gemäss § 68 in Muttenz angeboten werden. Die Eltern und Erziehungsberechtigten, die das Angebot nutzen, sollen sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten an den Kosten beteiligen. Die Höhe der Kostenbeteiligung regelt der Gemeinderat."
://: Jean Claude Merlo und drei Mitunterzeichnende reichen einen Antrag gemäss § 68 Gemeindegesetz ein. Der Wortlaut:
"Wir stellen den Antrag, dass speziell an Wochenenden (Freitag / Samstag) sowie zu Ferienzeiten geeignete Massnahmen gegenüber dem formulierten Sachverhalt (Protokollführer: Themen Vandalismus, Littering, Anpöbelungen, Belästigungen, teilweise sogar Bedrohungen, Lärmruhestörungen sowie Drogen- und Alkoholkonsum von Jugendlichen) initialisiert und umgesetzt werden. Konkret fordern wir, dass
://: Rita Bachmann-Scherer beantragt den Steuerfuss ab dem Jahr 2012 um 2 % auf 54 % zu senken. Anlässlich der Budget-Gemeindeversammlung vom 13.12.2011 soll zudem aufgezeigt werden, wie sich diese Reduktion auf die bevorstehenden Investitionen auswirken wird.
://: Hansruedi Roth bittet namens von 48 Mitunterzeichnenden darum, dass die Aquafitstunden von Frau Leemann-Wehrle weiterhin am Montagabend im Sprungbecken des Hallenbades stattfinden können. Der Gemeinderat nimmt diese Anfrage gemäss § 69 Gemeindegesetz zur Beantwortung an der nächsten Gemeindeversammlung entgegen.
Der Beschluss zu Traktandum 4 untersteht dem fakultativen Referendum gemäss § 49 Gemeindegesetz. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage ab 22.6.2011 und endet am 21.7.2011.
Schluss der Versammlung: 22.20 Uhr.
IM NAMEN DER GEMEINDEVERSAMMLUNG
Der Präsident, Peter Vogt
Der Verwalter-Stv., Christoph Erne
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Aus dem Gemeinderat
Anlässlich der Sitzung vom 22. Juni 2011 befasste sich der Gemeinderat u.a. mit den folgenden Themen:
Vernehmlassung zur geplanten Verschiebung des Stichtags zum Kindergarteneintritts und zu den Privatschulbeiträgen
Das Baselbieter Stimmvolk hat im September vergangenen Jahres den Beitritt zum Konkordat über die Harmonisierung der obligatorischen Schule angenommen. Damit wird ab Schuljahr 2017/18 unter anderem das Eintrittsalter für den obligatorisch neu zweijährigen Kindergartenbesuch von Ende April auf Ende Juli verschoben. Das Durchschnittsalter der Klassenjahrgänge in der Volksschule wird somit um drei Monate gesenkt. Auf der Gesetzesebene müssen nun die kantonale Verordnung für den Kindergarten und die Primarschule und die Verordnung über die Ausrichtung von Staatsbeiträgen an die Kosten des Privatschulbesuchs revidiert werden.
Kindergarteneintritt
Die Verlegung des Stichdatums hat zur Folge, dass einmalig ein Viertel eines Altersjahrgangs zusätzlich das Bildungswesen durchlaufen wird. Um die Folgen abzumildern, soll diese Verschiebung des Stichtags ab 2012/2013 in sechs Etappen zu je einem halben Monat erfolgen. Bei Annahme der Verordnung werden im Schuljahr 2012/2013 die vom 1.5.2007 bis 15.5.2008 geborenen Kinder das erste Kindergartenjahr besuchen.
Privatschulbeiträge
Mit der neuen Rechtsgrundlage wird der Kanton die Beiträge an die Privatschulung wegen der Ausdehnung des obligatorischen Schulunterrichts neu ab Mitte 2012 für 11 Schuljahre bezahlen, somit zusätzlich auch noch für das erste Kindergartenjahr.
Der Gemeinderat begrüsst die vorgesehene abgestufte Einführung des Kindergarteneintrittsalters, weil damit die Umstellung nicht in einem einzigen Jahrgang abgefedert werden muss.
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Vernehmlassung zur Aktualisierung der Pflegeheimliste
Bei der vorliegenden Vernehmlassung handelt es sich um die Aktualisierung der Pflegeheimliste per 1.9.2011. Die beiden Muttenzer Alters- und Pflegeheime "Zum Park" und "Käppeli" sowie die beiden Pflegewohnungen der SPITEX Muttenz sind in der Liste aufgeführt. Der Gemeinderat stimmt demnach der Aktualisierung der Pflegeheimliste per 1.9.2011 vorbehaltlos zu.
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"Hopp de Bäse", 2. Siedlungsfron am 24. September 2011
Im vergangenen Oktober fand unter dem Motto "Hopp de Bäse, für ein sauberes Muttenz" der erste Siedlungsfron mit einem grossen Erfolg statt. Leider musste der zweite Aktionstag vom 18. Juni kurzfristig wegen Regen und schlechten Wetterbedingungen abgesagt werden. Die Bevölkerung ist nun eingeladen, zusammen mit dem Gemeinderat am Samstag, 24. September 2011 um 9 Uhr auf dem Dorfplatz den Besen zu behändigen. Werkzeug, Arbeitsmaterial und Verpflegung stehen zur Verfügung.
Bitte merken Sie diesen Termin in Ihrer Agenda vor.
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Gemeinderatssitzungen während den Sommerferien
Geplant ist, dass die Gemeinderatssitzungen während den Sommerferien wie üblich jeweils am Mittwoch stattfinden. Einzig am 6. und 13. Juli wird die Sitzung und folglich die Berichterstattung darüber ausfallen. Der Gemeinderat wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern eine gute Sommerzeit und erholsame Ferien.
Muttenz, 27. Juni 2011
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Stv. Christoph Erne / Tel. 061 466 62 02)
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Aus der Verwaltung
Öffnungszeiten Hallenbad in den Schul-Sommerferien 2011
* in den Schulferien kein Seniorenschwimmen
Hinweis: Vom Montag, 4. Juli bis und mit Freitag, 15. Juli finden im Hallenbad Muttenz am Vormittag die beliebten Kinderschwimmkurse der SLRG Muttenz statt.
Ab Samstag 16. Juli bis und mit Montag 15. August bleibt das Hallenbad für die Jahresrevision geschlossen
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Öffnungszeiten Verwaltung 1. August 2011
Die Verwaltung inklusive Gemeindewerkhof bleibt am Montag, 1. August 2011 geschlossen. Da der Nationalfeiertag in die Zeit der Hallenbad-Jahresrevision vom 16. Juli bis 15. August fällt, ist dieses ebenfalls geschlossen.
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Jugend- und Kulturhauses FABRIK geschlossen vom 25. Juli bis und mit 15. August
Erfahrungsgemäss bleiben in der Sommerferienzeit die Besucher und Besucherinnen wie bei anderen regionalen Jugendhäusern auch im Muttenzer Jugendhaus aus. Das Jugend- und Kulturhaus FABRIK hat deshalb in den letzten drei Schulferienwochen, d.h. ab Montag, 25. Juli bis und mit Montag, 15. August „Betriebsferien“. Das Team freut sich darauf, ab Dienstag, 16. August wieder in voller Frische und mit neuem Elan anwesend zu sein.
Diese dreiwöchige Schliessung in den Sommerferien entspricht der Jugendhaus-Geschäftsordnung, welche zusammen mit weiteren Informationen zu Angeboten, Anlässen, Aktivitäts-Monatsprogramm, Öffnungszeiten und Fotoalben dieser Gemeindewebseite zu entnehmen ist unter der Rubrik Kultur und Freizeit / Für die Jugend / Jugend- und Kulturhaus FABRIK.
Team Jugend- und Kulturhaus FABRIK
der Abteilung Bildung/Kultur/Freizeit
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Dreiland-Ferienpass 2011 – Verkauf gut angelaufen
Der Dreiland-Ferienpass bietet auch im Sommer 2011 wiederum ein vielseitiges Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 16 Jahren ab Samstag, 2. Juli bis Sonntag, 11. September 2011. Angeboten werden eine Menge an Attraktionen, Sport, Aktivitäten, Ausflüge, Gratiseintritte in Museen und Gartenbäder, und, und…. Informationen und das volle Programm mit Anmeldemöglichkeit finden Sie unter www.dreiland-ferienpass.org. Der Basispreis für den Ferienpass für Einwohner und Einwohnerinnen von Muttenz und für „beteiligten Gemeinden“ beträgt 38 Franken. Die übrigen Personen bezahlen 48 Franken (10% Rabatt mit Familienpass). Der Ferienpass ist zu den üblichen Schalteröffnungszeiten am Schalter Information im Gemeindehaus am Kirchplatz 3 erhältlich. Wichtig: Ein aktuelles Passfoto mitbringen!
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Schnupper-Nähkurs vom 23. August - 20. September 2011
Wer Interesse an der Teilnahme an einem Schnupper-Nähkurs hat, sollte die in den Sommerferien liegende Anmeldefrist vom 5. August nicht verpassen.
Für Anfängerinnen und Wiedereinsteigerinnen - auch Männer sind herzlich willkommen -, die Spass am Nähen haben oder Freude daran entwickeln möchten, bietet sich die Möglichkeit, an fünf Nachmittagen Grundkenntnisse im Nähen zu erwerben. Der Kurs findet am Dienstagnachmittag von 14 – 17 Uhr im Kindergarten Kilchmatt an der Kilchmattstrasse 63 statt. Die Kurskosten betragen 150 Franken. Anmeldefrist ist der 5. August 2011. Information und Anmeldeformular finden Sie auf dieser Gemeindewebseite unter der Rubrik Verwaltung / Dienstleistungen / Nähkurse der Gemeinde Muttenz. Telefonisch geben die Kursleiterinnen Auskunft: Esther Beck 061 461 70 80, Doris Ott 061 461 42 31 oder Gertrud Rüfenacht 061 461 64 97.
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Day of Bridges 2011 - Jungbürgerfeier Birsfelden/Muttenz am Freitag, 26. August 2011 ab 18 Uhr
Im 2011 erlangt der Jahrgang 1993 seine Volljährigkeit. Um zusammen mit den Jungbürgerinnen und Jungbürgern auf ihre Zukunft anzustossen und diesen Anlass gebührend zu feiern, laden die Gemeinderäte von Birsfelden und Muttenz die diesjährigen Volljährigen herzlich ein zum Day of Bridges 2011.
An diesem Abend geht es tatsächlich darum, Brücken zu bauen, eine geographische Brücke zwischen Birsfelden und Muttenz nämlich, denn seit mehreren Jahren feiern die volljährig gewordenen jungen Erwachsenen der beiden Gemeinden diesen Anlass gemeinsam. „Man trifft sich“ am Freitag, 26. August 2011 um 18 Uhr auf der Kraftwerkinsel Birsfelden, das heisst beim Wasserfahrverein Birsfelden im hinteren Zelt (Situationsplan und Wegbeschreibung siehe unten).
Es erwartet Sie:
Wichtig: Nehmen Sie das Einladungsschreiben mit zum Anlass, es gilt als Eintrittskarte.
Der Anlass dauert bis ca. 23 Uhr. Wir freuen uns auf eine zahlreiche Teilnahme.
Situationsplan, Anreise mit dem öffentlichen Verkehr zur Kraftwerkinsel, Birsfelden:
Bus Nr. 70 oder Nr. 80 bis Birsfelden Haltestelle Kirchmatt, oder Tram Nr. 3 (Richtung Birsfelden) bis Haltestelle Schulstrasse. Anschliessend zu Fuss via Schulstrasse und Hofstrasse zur Schleuse und zur Kraftwerkinsel.
Abteilung Bildung/Kultur/Freizeit
Franziska Stadelmann, Gemeinderätin von Muttenz, Departement Bildung/Kultur/Freizeit
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Grünanlagenbewässerung bei grosser Trockenheit
Einwohner und Einwohnerinnen erkundigten sich in den vergangenen trockenen Wochen vermehrt bei der Verwaltung oder dem Gemeinderat zur Bewässerung der Grünanlagen.
Wir begrüssen dieses Interesse am sparsamen Umgang mit dem Trinkwasser und nehmen diese Anfragen zum Anlass, die Bevölkerung über die Handhabung der Gemeinde zu informieren.
Aufgrund der Tatsache, dass die Trinkwasserförderung der Einwohnergemeinde aus dem Gebiet zweier unterschiedlicher Grundwasserträger (Schänzli/Birs und Muttenzer Hard/Rhein) erfolgt und im Gebiet der Muttenzer Hard das Grundwasser zusätzlich angereichert wird, besteht in Muttenz eine grosse Versorgungssicherheit. Dies auch bei langen Trockenperioden und auch dann wenn andere Gemeinden, welche grossenteils von Quellwasser abhängig sind, zu einer Einschränkung des Wasserverbrauchs aufrufen müssen.
Werden die öffentlichen Grünanlagen (Rasensportfelder, Parkanlagen, Schulanlagen, Friedhofanlage etc.) bei grosser Trockenheit nicht genügend bewässert, führt dies zu Schäden, welche mit einem hohen Arbeits- und Kostenaufwand wieder behoben werden müssen.
Die Bewässerung der öffentlichen Grünanlagen erfolgt im Idealfall früh morgens. Bei Anlagen, die mit einer automatisch gesteuerten Bewässerungsanlage ausgerüstet sind, zum Beispiel das Rasenfeld beim Schulhaus Breite erfolgt die Bewässerung zwischen 4.00 und 07.00 Uhr. Anlagen, bei welchen die Bewässerung manuell installiert und verschoben werden muss (z.B. Seemätteli) werden während den Arbeitszeiten der Abteilung Betriebe, das heisst ab 7.00 Uhr bewässert. Bei grossen Flächen kann dies bis zur Mittagszeit andauern.
Wir danken der Bevölkerung für die Inkaufnahme und das Verständnis für die mit der Bewässerung unvermeidlichen Geräuschimmissionen. Die zuständigen Gemeindeinstanzen sorgen mit einer bedachten und gezielten Bewässerung dafür, dass die Grünanlagen auch in Trockenperioden ihrem Namen gerecht werden und weiterhin grün bleiben.
Abteilung Betriebe
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Pilzkontrolle 2011
Nach den Sommerferien wird die Pilzsaison wieder eröffnet. Sie dauert vom 14. August bis zum 6. November. Die Pilzsammler und Pilzsammlerinnen können die gesammelten Pilze dann jeweils am Mittwoch, Samstag und Sonntag von 17 bis 18 Uhr beim Pilzkontrolleur, Herrn Stephan Töngi (Tel. 079 218 60 33) an der Hauptstrasse 5 oder seinem Stellvertreter Herrn Hugo Dill (079 242 68 70) kontrollieren lassen. Bitte die Pilze soweit möglich nach Sorten getrennt zur Kontrolle bringen und alte sowie befallene Pilze am Fundort belassen.
- Beschlussprotokoll
- Vernehmlassung zur geplanten Verschiebung des Stichtags zum Kindergarteneintritts
- Vernehmlassung zur Aktualisierung der Pflegeheimliste
- "Hopp de Bäse", 2. Siedlungsfron am 24. September 2011
- Gemeinderatssitzungen während den Sommerferien
- Öffnungszeiten Hallenbad in den Schul-Sommerferien
- Öffnungszeiten Verwaltung 1. August 2011 - Nationalfeiertag
- Jugend- und Kulturhaus FABRIK geschlossen vom 25. Juli bis und mit 15. August 2011
- Veranstaltungsbewilligung im Wald am Freitag, 8. Juli 2011
- Dreiland-Ferienpass 2011 - Verkauf gut angelaufen
- Schnupper-Nähkurs vom 23. August bis 20. September 2011
- Day of Bridges 2011 - Jungbürgerfeier Birsfelden und Muttenz Freitag am 26. August 2011
- Grünanlagenbewässerung bei grosser Trockenheit
- Pilzkontrolle 2011
Beschlüsse der Gemeindeversammlung
vom Dienstag 21. Juni 2011, 19.30 Uhr, im Mittenza
Traktandum 1
://: Das Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 22.3.2011 wird nach dessen Bekanntgabe grossmehrheitlich mit einer Enthaltung genehmigt.
Traktandum 2
://: Der Jahresbericht 2010 der Geschäftsprüfungskommission und die Richtigstellung des Gemeinderates zur Berichterstattung über die Realisierung des Schliesssystems werden zur Kenntnis genommen.
Traktandum 3
://: Die Jahresrechnung 2010 wird einstimmig genehmigt.
Traktandum 4
://: Dem Übernahmeangebot, beinhaltend die Übertragung der Sekundarschulanlagen Gründen und Hinterzweien in das Eigentum des Kantons Basel-Landschaft, den Verkauf des Primarschulhauses Hinterzweien an den Kanton Basel-Landschaft und die Teilrückzahlung für die Sportanlage Holderstüdeli, zum Betrag von ca. CHF 14'600'000.-- gemäss den in Punkt 4. aufgeführten Verhandlungen mit dem Kanton und den in Punkt 4.1 aufgeführten Bedingungen der Gemeinde wird grossmehrheitlich mit einer Gegenstimme zugestimmt.
Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Traktandum 5
://: Der Schlussbericht zu dem von Katja Iseli anlässlich der Gemeindeversammlung vom 16.6.2009 eingereichten Antrag gemäss § 68 GemG betreffend einer gemeinsamen Gemeindepolizei und/oder Leistungseinkauf bei der Polizei Basel-Landschaft wird zur Kenntnis genommen und grossmehrheitlich mit einigen Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.
Traktandum 6
://: Der Schlussbericht zu dem von Katja Iseli anlässlich der Gemeindeversammlung vom 16.6.2009 eingereichten Antrag gemäss § 68 GemG betreffend Schaffung eines Miliz-Feuerwehrverbund "Muttenz" wird zur Kenntnis genommen und grossmehrheitlich mit einigen Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.
Traktandum 7
://: Der Schlussbericht zu dem von Katja Iseli anlässlich der Gemeindeversammlung vom 16.6.2009 eingereichten Antrag gemäss § 68 GemG betreffend Schaffung eines Miliz-Zivilschutzverbunds "Muttenz" wird zur Kenntnis genommen und grossmehrheitlich mit einigen Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.
Traktandum 8
://: Die Anfrage gemäss § 69 Gemeindegesetz betreffend die Verwendung der im Zusammenhang mit den Deponieüberwachungen gesprochenen Vasa-Gelder wird vom Gemeinderat beantwortet.
Seitens des Gemeinderats liegen keine weiteren Mitteilungen vor.
Traktandum 9
://: Benedikt Schmassmann erkundigt sich nach dem Stand der gemeinderätlichen Abklärungen betreffend LED-Technik für die Strassenbeleuchtung. Der Gemeinderat nimmt diese Anfrage gemäss § 69 Gemeindegesetz zur Beantwortung an der nächsten Gemeindeversammlung entgegen.
://: Benedikt Schmassmann und drei Mitunterzeichner reichen einen Antrag gemäss § 68 Gemeindegesetz ein. Der Wortlaut:
"Sondervorlage Umnutzungsstudie Hallenbad
Die unterzeichnenden Stimmberechtigten beantragen die Ausarbeitung einer Sondervorlage zur Erstellung einer umfassenden Studie zur Umnutzung des gemeindeeigenen Hallenbades mit den dazu gehörenden Freiflächen (Parzelle 909) in ein Vereins-, Sport- und Kulturzentrum. Die Studie soll nicht nur die baulichen Fragen klären, sondern auch ein Nutzungskonzept beinhalten, welches für die jetzigen Benutzer des Hallenbades (Schulen, Schwimmvereine usw.) Alternativen aufzeigt und die Nutzungsansprüche der Vereine, die zur Zeit hauptsächlich im Mittenza abgedeckt werden (müssen), berücksichtigt."
://: Urs Scherer und sieben Mitunterzeichnende reichen einen Antrag gemäss § 68 Gemeindegesetz ein. Der Wortlaut:
"Der Gemeinderat wird beauftragt, die Erziehungsberatung ab dem Kindergartenalter einzuführen. Die Erziehungsberatung soll ein niederschwelliges Angebot für alle Eltern und weitere Erziehungsberechtigte sein. Die Erziehungsberatung soll spätestens 1 Jahr nach Annahme des Antrages gemäss § 68 in Muttenz angeboten werden. Die Eltern und Erziehungsberechtigten, die das Angebot nutzen, sollen sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten an den Kosten beteiligen. Die Höhe der Kostenbeteiligung regelt der Gemeinderat."
://: Jean Claude Merlo und drei Mitunterzeichnende reichen einen Antrag gemäss § 68 Gemeindegesetz ein. Der Wortlaut:
"Wir stellen den Antrag, dass speziell an Wochenenden (Freitag / Samstag) sowie zu Ferienzeiten geeignete Massnahmen gegenüber dem formulierten Sachverhalt (Protokollführer: Themen Vandalismus, Littering, Anpöbelungen, Belästigungen, teilweise sogar Bedrohungen, Lärmruhestörungen sowie Drogen- und Alkoholkonsum von Jugendlichen) initialisiert und umgesetzt werden. Konkret fordern wir, dass
- ein Ruftaxi (ab 20.00 Uhr), analog anderer Gemeinden, ab Bahnhof Muttenz und Tramstation Muttenz Dorf, für eine Testphase von mindestens 12 Monaten eingeführt wird.
- an neuralgischen Punkten, wie zum Beispiel Alters- und Pflegeheim Käppeli, Tramstation Muttenz Dorf, Holderstüdelipark und weiteren Hot Spots durch vermehrten Einsatz von Fachpersonen (Streetworker) oder Sicherheitspersonen (Securitas, Polizei u.ä.) oben erwähnte Problemfelder angegangen und gelöst werden.
- unverzüglich die notwendigen Anpassungen an Reglementen / Verordnungen u.ä initialisiert werden, damit Wegweisungen respektive Betretungsverbote /(z.B. bei Schularealen) möglich werden.
- die Öffnungszeiten des Jugendhauses überprüft und bedürfnisgerecht angepasst werden. Im Besonderen sind konkrete Massnahmen zu ergreifen, damit es zu Ferienzeiten nach Möglichkeit geöffnet ist.
- unverzüglich ein Bussenkatalog, analog Birsfelden (Verordnung 17 - 3b) eingeführt wird."
://: Rita Bachmann-Scherer beantragt den Steuerfuss ab dem Jahr 2012 um 2 % auf 54 % zu senken. Anlässlich der Budget-Gemeindeversammlung vom 13.12.2011 soll zudem aufgezeigt werden, wie sich diese Reduktion auf die bevorstehenden Investitionen auswirken wird.
://: Hansruedi Roth bittet namens von 48 Mitunterzeichnenden darum, dass die Aquafitstunden von Frau Leemann-Wehrle weiterhin am Montagabend im Sprungbecken des Hallenbades stattfinden können. Der Gemeinderat nimmt diese Anfrage gemäss § 69 Gemeindegesetz zur Beantwortung an der nächsten Gemeindeversammlung entgegen.
Der Beschluss zu Traktandum 4 untersteht dem fakultativen Referendum gemäss § 49 Gemeindegesetz. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage ab 22.6.2011 und endet am 21.7.2011.
Schluss der Versammlung: 22.20 Uhr.
IM NAMEN DER GEMEINDEVERSAMMLUNG
Der Präsident, Peter Vogt
Der Verwalter-Stv., Christoph Erne
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Aus dem Gemeinderat
Anlässlich der Sitzung vom 22. Juni 2011 befasste sich der Gemeinderat u.a. mit den folgenden Themen:
Vernehmlassung zur geplanten Verschiebung des Stichtags zum Kindergarteneintritts und zu den Privatschulbeiträgen
Das Baselbieter Stimmvolk hat im September vergangenen Jahres den Beitritt zum Konkordat über die Harmonisierung der obligatorischen Schule angenommen. Damit wird ab Schuljahr 2017/18 unter anderem das Eintrittsalter für den obligatorisch neu zweijährigen Kindergartenbesuch von Ende April auf Ende Juli verschoben. Das Durchschnittsalter der Klassenjahrgänge in der Volksschule wird somit um drei Monate gesenkt. Auf der Gesetzesebene müssen nun die kantonale Verordnung für den Kindergarten und die Primarschule und die Verordnung über die Ausrichtung von Staatsbeiträgen an die Kosten des Privatschulbesuchs revidiert werden.
Kindergarteneintritt
Die Verlegung des Stichdatums hat zur Folge, dass einmalig ein Viertel eines Altersjahrgangs zusätzlich das Bildungswesen durchlaufen wird. Um die Folgen abzumildern, soll diese Verschiebung des Stichtags ab 2012/2013 in sechs Etappen zu je einem halben Monat erfolgen. Bei Annahme der Verordnung werden im Schuljahr 2012/2013 die vom 1.5.2007 bis 15.5.2008 geborenen Kinder das erste Kindergartenjahr besuchen.
Privatschulbeiträge
Mit der neuen Rechtsgrundlage wird der Kanton die Beiträge an die Privatschulung wegen der Ausdehnung des obligatorischen Schulunterrichts neu ab Mitte 2012 für 11 Schuljahre bezahlen, somit zusätzlich auch noch für das erste Kindergartenjahr.
Der Gemeinderat begrüsst die vorgesehene abgestufte Einführung des Kindergarteneintrittsalters, weil damit die Umstellung nicht in einem einzigen Jahrgang abgefedert werden muss.
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Vernehmlassung zur Aktualisierung der Pflegeheimliste
Bei der vorliegenden Vernehmlassung handelt es sich um die Aktualisierung der Pflegeheimliste per 1.9.2011. Die beiden Muttenzer Alters- und Pflegeheime "Zum Park" und "Käppeli" sowie die beiden Pflegewohnungen der SPITEX Muttenz sind in der Liste aufgeführt. Der Gemeinderat stimmt demnach der Aktualisierung der Pflegeheimliste per 1.9.2011 vorbehaltlos zu.
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"Hopp de Bäse", 2. Siedlungsfron am 24. September 2011
Im vergangenen Oktober fand unter dem Motto "Hopp de Bäse, für ein sauberes Muttenz" der erste Siedlungsfron mit einem grossen Erfolg statt. Leider musste der zweite Aktionstag vom 18. Juni kurzfristig wegen Regen und schlechten Wetterbedingungen abgesagt werden. Die Bevölkerung ist nun eingeladen, zusammen mit dem Gemeinderat am Samstag, 24. September 2011 um 9 Uhr auf dem Dorfplatz den Besen zu behändigen. Werkzeug, Arbeitsmaterial und Verpflegung stehen zur Verfügung.
Bitte merken Sie diesen Termin in Ihrer Agenda vor.
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Gemeinderatssitzungen während den Sommerferien
Geplant ist, dass die Gemeinderatssitzungen während den Sommerferien wie üblich jeweils am Mittwoch stattfinden. Einzig am 6. und 13. Juli wird die Sitzung und folglich die Berichterstattung darüber ausfallen. Der Gemeinderat wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern eine gute Sommerzeit und erholsame Ferien.
Muttenz, 27. Juni 2011
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Stv. Christoph Erne / Tel. 061 466 62 02)
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Aus der Verwaltung
Öffnungszeiten Hallenbad in den Schul-Sommerferien 2011
| Samstag | Sonntag | Montag | Dienstag | Mittwoch | Donnerstag | Freitag* |
| 2. Juli 8 - 18 Uhr | 3. Juli 8 - 18 Uhr | 4. Juli geschlossen | 5. Juli 7. - 21.30 Uhr | 6. Juli 10 - 21.30 Uhr | 7. Juli 9 - 21.30 Uhr | 8. Juli* 10 - 21.30 Uhr |
| 9. Juli 8. - 18 Uhr | 10. Juli 8. - 18 Uhr | 11. Juli geschlossen | 12. Juli 7 - 21.30 Uhr | 13. Juli 10 - 21.30 Uhr | 14. Juli 9 - 21.30 Uhr | 15. Juli* 10 - 18 Uhr |
Hinweis: Vom Montag, 4. Juli bis und mit Freitag, 15. Juli finden im Hallenbad Muttenz am Vormittag die beliebten Kinderschwimmkurse der SLRG Muttenz statt.
Ab Samstag 16. Juli bis und mit Montag 15. August bleibt das Hallenbad für die Jahresrevision geschlossen
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Öffnungszeiten Verwaltung 1. August 2011
Die Verwaltung inklusive Gemeindewerkhof bleibt am Montag, 1. August 2011 geschlossen. Da der Nationalfeiertag in die Zeit der Hallenbad-Jahresrevision vom 16. Juli bis 15. August fällt, ist dieses ebenfalls geschlossen.
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Jugend- und Kulturhauses FABRIK geschlossen vom 25. Juli bis und mit 15. August
Erfahrungsgemäss bleiben in der Sommerferienzeit die Besucher und Besucherinnen wie bei anderen regionalen Jugendhäusern auch im Muttenzer Jugendhaus aus. Das Jugend- und Kulturhaus FABRIK hat deshalb in den letzten drei Schulferienwochen, d.h. ab Montag, 25. Juli bis und mit Montag, 15. August „Betriebsferien“. Das Team freut sich darauf, ab Dienstag, 16. August wieder in voller Frische und mit neuem Elan anwesend zu sein.
Diese dreiwöchige Schliessung in den Sommerferien entspricht der Jugendhaus-Geschäftsordnung, welche zusammen mit weiteren Informationen zu Angeboten, Anlässen, Aktivitäts-Monatsprogramm, Öffnungszeiten und Fotoalben dieser Gemeindewebseite zu entnehmen ist unter der Rubrik Kultur und Freizeit / Für die Jugend / Jugend- und Kulturhaus FABRIK.
Team Jugend- und Kulturhaus FABRIK
der Abteilung Bildung/Kultur/Freizeit
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| Veranstaltungsbewilligung im Wald |
| Das Amt für Wald beider Basel hat nach Vernehmlassung bei den betroffenen Gemeinden und kantonalen Fachstellen die Bewilligung für die Durchführung des Schweizer Firmenlaufs mit ca. 1'400 Teilnehmenden vom Freitag, 8. Juli 2011 (19.00 - 20.00 Uhr) gemäss Dekret des Landrates über die Bewilligung für Veranstaltungen im Wald, vom 11. Juni 1998 (SGS 570.1), in den Gemeinden Muttenz und Münchenstein mit Auflagen erteilt. Amt für Wald beider Basel |
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Dreiland-Ferienpass 2011 – Verkauf gut angelaufen
Der Dreiland-Ferienpass bietet auch im Sommer 2011 wiederum ein vielseitiges Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 16 Jahren ab Samstag, 2. Juli bis Sonntag, 11. September 2011. Angeboten werden eine Menge an Attraktionen, Sport, Aktivitäten, Ausflüge, Gratiseintritte in Museen und Gartenbäder, und, und…. Informationen und das volle Programm mit Anmeldemöglichkeit finden Sie unter www.dreiland-ferienpass.org. Der Basispreis für den Ferienpass für Einwohner und Einwohnerinnen von Muttenz und für „beteiligten Gemeinden“ beträgt 38 Franken. Die übrigen Personen bezahlen 48 Franken (10% Rabatt mit Familienpass). Der Ferienpass ist zu den üblichen Schalteröffnungszeiten am Schalter Information im Gemeindehaus am Kirchplatz 3 erhältlich. Wichtig: Ein aktuelles Passfoto mitbringen!
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Schnupper-Nähkurs vom 23. August - 20. September 2011
Wer Interesse an der Teilnahme an einem Schnupper-Nähkurs hat, sollte die in den Sommerferien liegende Anmeldefrist vom 5. August nicht verpassen.
Für Anfängerinnen und Wiedereinsteigerinnen - auch Männer sind herzlich willkommen -, die Spass am Nähen haben oder Freude daran entwickeln möchten, bietet sich die Möglichkeit, an fünf Nachmittagen Grundkenntnisse im Nähen zu erwerben. Der Kurs findet am Dienstagnachmittag von 14 – 17 Uhr im Kindergarten Kilchmatt an der Kilchmattstrasse 63 statt. Die Kurskosten betragen 150 Franken. Anmeldefrist ist der 5. August 2011. Information und Anmeldeformular finden Sie auf dieser Gemeindewebseite unter der Rubrik Verwaltung / Dienstleistungen / Nähkurse der Gemeinde Muttenz. Telefonisch geben die Kursleiterinnen Auskunft: Esther Beck 061 461 70 80, Doris Ott 061 461 42 31 oder Gertrud Rüfenacht 061 461 64 97.
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Day of Bridges 2011 - Jungbürgerfeier Birsfelden/Muttenz am Freitag, 26. August 2011 ab 18 Uhr
Im 2011 erlangt der Jahrgang 1993 seine Volljährigkeit. Um zusammen mit den Jungbürgerinnen und Jungbürgern auf ihre Zukunft anzustossen und diesen Anlass gebührend zu feiern, laden die Gemeinderäte von Birsfelden und Muttenz die diesjährigen Volljährigen herzlich ein zum Day of Bridges 2011.
An diesem Abend geht es tatsächlich darum, Brücken zu bauen, eine geographische Brücke zwischen Birsfelden und Muttenz nämlich, denn seit mehreren Jahren feiern die volljährig gewordenen jungen Erwachsenen der beiden Gemeinden diesen Anlass gemeinsam. „Man trifft sich“ am Freitag, 26. August 2011 um 18 Uhr auf der Kraftwerkinsel Birsfelden, das heisst beim Wasserfahrverein Birsfelden im hinteren Zelt (Situationsplan und Wegbeschreibung siehe unten).
Es erwartet Sie:
- Bootsfahrt auf dem Rhein,
- Begrüssungsapéro mit kurzer Ansprache der Gemeinderäte Herr Simon Oberbeck, Birsfelden und Frau Franziska Stadelmann-Meyer, Muttenz,
- Einzigartiges Spielbuffet mit dem bekannten play4you Team und Christian Ziegler,
- Grilladen mit Salaten und Dessertbuffet,
- Live Band,
- Tolle Feuershow,
- Wettbewerb (iPhone 4 zu gewinnen).
Wichtig: Nehmen Sie das Einladungsschreiben mit zum Anlass, es gilt als Eintrittskarte.
Der Anlass dauert bis ca. 23 Uhr. Wir freuen uns auf eine zahlreiche Teilnahme.
Situationsplan, Anreise mit dem öffentlichen Verkehr zur Kraftwerkinsel, Birsfelden:
Bus Nr. 70 oder Nr. 80 bis Birsfelden Haltestelle Kirchmatt, oder Tram Nr. 3 (Richtung Birsfelden) bis Haltestelle Schulstrasse. Anschliessend zu Fuss via Schulstrasse und Hofstrasse zur Schleuse und zur Kraftwerkinsel.
Abteilung Bildung/Kultur/Freizeit
Franziska Stadelmann, Gemeinderätin von Muttenz, Departement Bildung/Kultur/Freizeit
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Grünanlagenbewässerung bei grosser Trockenheit
Einwohner und Einwohnerinnen erkundigten sich in den vergangenen trockenen Wochen vermehrt bei der Verwaltung oder dem Gemeinderat zur Bewässerung der Grünanlagen.
Wir begrüssen dieses Interesse am sparsamen Umgang mit dem Trinkwasser und nehmen diese Anfragen zum Anlass, die Bevölkerung über die Handhabung der Gemeinde zu informieren.
Aufgrund der Tatsache, dass die Trinkwasserförderung der Einwohnergemeinde aus dem Gebiet zweier unterschiedlicher Grundwasserträger (Schänzli/Birs und Muttenzer Hard/Rhein) erfolgt und im Gebiet der Muttenzer Hard das Grundwasser zusätzlich angereichert wird, besteht in Muttenz eine grosse Versorgungssicherheit. Dies auch bei langen Trockenperioden und auch dann wenn andere Gemeinden, welche grossenteils von Quellwasser abhängig sind, zu einer Einschränkung des Wasserverbrauchs aufrufen müssen.
Werden die öffentlichen Grünanlagen (Rasensportfelder, Parkanlagen, Schulanlagen, Friedhofanlage etc.) bei grosser Trockenheit nicht genügend bewässert, führt dies zu Schäden, welche mit einem hohen Arbeits- und Kostenaufwand wieder behoben werden müssen.
Die Bewässerung der öffentlichen Grünanlagen erfolgt im Idealfall früh morgens. Bei Anlagen, die mit einer automatisch gesteuerten Bewässerungsanlage ausgerüstet sind, zum Beispiel das Rasenfeld beim Schulhaus Breite erfolgt die Bewässerung zwischen 4.00 und 07.00 Uhr. Anlagen, bei welchen die Bewässerung manuell installiert und verschoben werden muss (z.B. Seemätteli) werden während den Arbeitszeiten der Abteilung Betriebe, das heisst ab 7.00 Uhr bewässert. Bei grossen Flächen kann dies bis zur Mittagszeit andauern.
Wir danken der Bevölkerung für die Inkaufnahme und das Verständnis für die mit der Bewässerung unvermeidlichen Geräuschimmissionen. Die zuständigen Gemeindeinstanzen sorgen mit einer bedachten und gezielten Bewässerung dafür, dass die Grünanlagen auch in Trockenperioden ihrem Namen gerecht werden und weiterhin grün bleiben.
Abteilung Betriebe
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Pilzkontrolle 2011
Nach den Sommerferien wird die Pilzsaison wieder eröffnet. Sie dauert vom 14. August bis zum 6. November. Die Pilzsammler und Pilzsammlerinnen können die gesammelten Pilze dann jeweils am Mittwoch, Samstag und Sonntag von 17 bis 18 Uhr beim Pilzkontrolleur, Herrn Stephan Töngi (Tel. 079 218 60 33) an der Hauptstrasse 5 oder seinem Stellvertreter Herrn Hugo Dill (079 242 68 70) kontrollieren lassen. Bitte die Pilze soweit möglich nach Sorten getrennt zur Kontrolle bringen und alte sowie befallene Pilze am Fundort belassen.
Zugehörige Objekte
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| Mitteilungen_27.06.2011.pdf (PDF, 230.57 kB) | Download | 0 | Mitteilungen_27.06.2011.pdf |