18. April 2016
Jahresrechnung 2015 - Traktanden für die Gemeindeversammlung vom 16. Juni 2016 - Dorfmarkt Mittwoch 11. Mai 2016 - Verkauf von Gemüsesetzlingen am Dorfmarkt - Steuern: Stillschweigende Fristverlängerung - Neuerungen auf dem Kabelnetz - Streetsoccer-Anlage auf dem Mittenza-Parkplat
Aus dem Gemeinderat
  • Jahresrechnung 2016
  • Traktanden für die Gemeindeversammlung vom 16. Juni 2016

Aus der Verwaltung
  • Dorfmarkt am Mittwoch, 11. Mai 2016, 9.00 - 18.00 Uhr
  • Verkauf von Gemüsesetzlingen am Dorfmarkt
  • Steuern: Stillschweigende Fristverlängerung bis Ende Mai 2016
  • Streetsoccer-Anlage aufgebaut auf Mittenza-Parkplatz

 
Aus dem Gemeinderat
Jahresrechnung 2015
Die Gemeinde Muttenz präsentiert eine ausgeglichene Rechnung 2015.
Die Jahresrechnung 2015 schliesst mit einem eigentlichen Ertragsüberschuss von 736‘328.61 Franken (Budget 2015 104‘893.00 Franken). Der Gemeinderat hat beschlossen, der Gemeindeversammlung die Zuweisung in die Vorfinanzierung Schulraumbauten zu beantragen. Vorfinanzierungen dürfen nur im Umfang des Ertragsüberschusses der Jahresrechnung gebildet werden. Die vom Gemeinderat vorgeschlagene Einlage in die Vorfinanzierung wird in der Regel bereits in der Jahresrechnung berücksichtigt und erläutert. Aus diesem Grund ist die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde ausgeglichen; sowohl die Aufwand- als auch die Ertragsseite betragen 80‘347‘703.85 Franken. Auch der Bilanzüberschuss der Gemeinde bleibt aufgrund der ausgeglichenen Rechnung unverändert bei 12‘518‘140.92 Franken.
Zum positiven Ergebnis haben auf der Ertragsseite leicht höhere Steuererträge sowie eine ausserordentliche Rückerstattung eines bereits abgeschriebenen Darlehens und auf der Aufwandseite Budgetdisziplin und Kostenkontrolle beigetragen. Der Fiskalertrag beträgt rund 52.7 Mio. Franken; gesamthaft liegt er damit um zirka 0.2 Mio. Franken über Budget. Der Personalaufwand beträgt total 32.3 Mio. Franken; das Budget wird um knapp 0.4 Mio. Franken überschritten. Während dem die Lohnkosten des Betriebs- und Verwaltungspersonals sowie der Lehrkräfte unter Budget liegen (-0.7 Mio. Franken), übertreffen vor allem die Arbeitgeberbeiträge für die Pensionskasse das Budget wesentlich (+1.2 Mio. Franken inkl. Rückstellungen für das Lehrpersonal und den Rentenbestand bei der Basellandschaftlichen Pensionskasse). Der Sach- und übrige Betriebsaufwand beträgt insgesamt 11.8 Mio. Franken; der Aufwand fällt um zirka 0.4 Mio. Franken tiefer als budgetiert aus und liegt sogar rund 1.0 Mio. Franken unter dem Wert der Vorjahresrechnung.
Die langfristigen Schulden stiegen per 31.12.2015 von 67.9 Mio. Franken auf 81.2 Mio. Franken. Darin enthalten ist bereits die Fremdkapitalaufnahme (15 Mio. Franken) zur Finanzierung der im Jahr 2016 geplanten Investitionen. Diese vorzeitige Geldaufnahme trägt massgeblich dazu bei, dass per 31.12.2015 eine komfortable Liquidität von 27.9 Mio. Franken vorhanden ist. Das bestehende Finanzvermögen der Gemeinde übersteigt nach wie vor diese hohe Verschuldung durch Fremdkapital. Gegenüber dem Vorjahr hat das Nettovermögen jedoch abgenommen. Der Nettovermögensanteil pro Einwohner beträgt 10.00 Franken (Vorjahr 721.00 Franken).
Die Nettoinvestitionen betragen insgesamt 18.2 Mio. Franken. Davon entfallen 7.9 Mio. Franken auf den steuerfinanzierten Bereich und 10.3 Mio. Franken auf die Spezialfinanzierungen. Die letzte Akonto-Zahlung für den Neubau des Alters- und Pflegeheims Zum Park (3.4 Mio. Franken), die Investitionen in die Schulraumbauten (2.9 Mio. Franken), die Ausgaben für die Trinkwasseraufbereitungsanlage (9.2 Mio. Franken) sowie die Kanalisations-Erhaltungsmassnahmen (1.1 Mio. Franken) bilden die Schwergewichte der letztjährigen Investitionen.
Alle vier Spezialfinanzierungen der Gemeinde Muttenz schliessen das Rechnungsjahr 2015 mit einem Ertragsüberschuss ab. Entsprechend nimmt bei jeder Spezialfinanzierung das Eigenkapital zu.
Sparen ist überall omnipräsent; nachhaltiges Sparen ist aber schwierig. Es sind längst nicht nur die bekannten Kostentreiber wie Schule, Pflege- und Sozialkosten, welche die Finanzen der Gemeinden belasten. Auch Veränderungen in den Steuererträgen wirken sich massiv auf die Gemeindebudgets aus. Finanzielle Möglichkeiten und Aufgaben müssen ins Lot gebracht werden, ohne Investitionen oder Schuldenberge auf künftige Generationen zu verschieben. Die Gemeinde Muttenz besitzt nach wie vor ein werthaltiges Verwaltungs- und Finanzvermögen, was der Vermögenssituation Stabilität verleiht. Trotzdem sind der Gemeinderat wie auch das Verwaltungs- und Betriebspersonal gefordert, in den kommenden Jahren die Aufgaben zu priorisieren und den Schuldenabbau in Angriff zu nehmen.

Traktanden für die Gemeindeversammlung vom 16. Juni 2016
Der Gemeinderat hat die Traktanden für die Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 16. Juni 2016 festgelegt. Es sind die folgenden Traktanden vorgesehen:
  • Jahresbericht 2015 der Geschäftsprüfungskommission
  • Vorlage der Rechnung 2015
  • Antrag Daniel Schneider und 12 Mitunterzeichnende gemäss § 68 in Sachen Einführung Schuldenbremse, Erheblicherklärung
  • Teilrevision Reglement über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Grund (Nr. 16.200)
  • Leistungsvereinbarung für die Erziehungsberatung Muttenz zwischen dem Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung Basel, fabe und der Einwohnergemeinde Muttenz
Auf die Geschäfte wird ausführlich im Überweisungsschreiben eingegangen, welches im Amtsanzeiger vom 20. Mai 2016 publiziert wird.

Muttenz, 18. April 2016
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Aldo Grünblatt Tel. 061 466 62 01)
 
Aus der Verwaltung
Dorfmarkt am Mittwoch, 11. Mai 2016, 9.00 - 18.00 Uhr
Marktstände finden Sie an der Hauptstrasse ab Tramhaltestelle Muttenz Dorf bis hinauf zur Kirche St. Arbogast mit einer reichen Auswahl an Waren und Verpflegung. Informationen zum Markt in Muttenz wie die Anmeldung für einen Marktstand, die Verordnung zum Marktreglement, den Muttenzer Markt Situationsplan, den Verkehrsplan/Parkfelder und den Flyer „Umfahrung Muttenz Dorf des BLT Bus Nr. 60 an den Markttagen“ entnehmen Sie der Gemeindewebseite unter der Rubrik Verwaltung / Dienstleistungen, Markt in Muttenz.

Verkauf von Gemüsesetzlingen am Dorfmarkt
Am Mittwoch, 11. Mai 2016 ist die Abteilung Umwelt wieder mit einem Stand am Dorfmarkt mit dabei und lädt alle ein, dem Gemüse beim Wachsen zuschauen.

Es ist Frühling geworden und die Vorfreude auf das Gartenjahr wird täglich grösser. Es wird Zeit zu planen, anzusäen und Balkontöpfe oder Gartenbeete herzurichten. Jedes Jahr kann man sich von neuem entscheiden, welche Blumen und welche Gemüsesorten man anpflanzen möchte. Über Wochen lässt sich dann das Wachsen und Gedeihen der Blumen und das Reifen Früchte aus nächster Nähe verfolgen.
Gerne beraten wir Sie am Dorfmarkt bei der Auswahl von Gemüsesorten für Balkon und Hausgarten. Anhand von Beispielen sehen Sie, wie wenig es braucht, damit aus einem Balkon ein kleiner Gemüsegarten wird und erfahren, was Quadratgärten sind.
Wir verkaufen eine Auswahl von hochwertigen biologischen Gemüsesetzlingen der Gärtnerei am Hirtenweg, die sich sowohl für den Anbau in Pflanzgärten wie auch auf Balkonen eignen.
Unser Kompostberater zeigt wie Sie auch mit wenig Platz erfolgreich eigene Rüst- und Gartenabfälle kompostieren können. Regelmässige Zugabe von Kompost verbessert die Bodenfruchtbarkeit und macht die Pflanzen im Garten und auf dem Balkon widerstandsfähiger.
Kommen Sie vorbei und lassen Sie sich von unserem Angebot inspirieren. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Stillschweigende Fristverlängerung für Steuererklärung 2015 bis Ende Mai
Steuerpflichtigen, die Ihre Steuererklärung 2015 noch nicht eingereicht haben, wird eine stillschweigende Fristverlängerung bis zum 31. Mai 2016 gewährt.
Fristverlängerungen über den 31. Mai 2016 sind gesuchs- und gebührenpflichtig.
Ein entsprechendes Fristverlängerungsgesuch ist mit dem der Steuererklärung beigelegten Formular bei der Kantonalen Steuerverwaltung in Liestal einzureichen oder kann unter www.bl.ch/steuerverwaltung beantragt werden.
Einwohnerinnen und Einwohner von Muttenz haben die Möglichkeit, über die Gemeindewebseite die Verlängerung für die Fristerstreckung der Steuererklärung online zu beantragen.

Neuerungen auf dem Kabelnetz
Am 26. April 2016 baut Quickline das Sender-Grundangebot auf dem Muttenzer Multimedianetz (MMN) aus. Insbesondere wird der neue Schweizer Privatsender TV25 der AZ Medien ab 20.15 Uhr schweizweit ausgestrahlt. Weitere Änderungen betreffen bei einzelnen Sendern Namensänderungen und Sendeplatzverschiebungen, den Wechsel zur HD-Bildqualität oder die Entfernung von abgeschalteten Sendern sowie die Aufschaltung von zusätzlichen Radiosendern.
Bei den meistgesehenen deutschsprachigen Sendern wie SRF, ARD, ZDF etc. gibt es keine Änderungen. Deshalb ist ein Suchlauf auf dem TV-Gerät oder der Set-Top-Box für die meisten MMN-Kunden nicht unbedingt nötig. Ausführliche Informationen über die Änderungen können der Quickline-Website www.quickline.ch/news-aktuelles/news/ entnommen werden.

Streetsoccer-Anlage aufgebaut auf Mittenza-Parkplatz
Die Streetsoccer-Anlage wurde am 14. April 2016 aufgebaut und soll bis zum 30. Juni 2016 auf dem nordöstlichen Teil des Mittenza-Parkplatzes hinter dem Jugendhaus rege genutzt werden. Der Spielbetrieb ist zu den folgenden Zeiten gestattet: Montag - Samstag 8 bis 12 Uhr und 13.30 bis 21.30 Uhr und Sonn-/Feiertage 10 bis 12 Uhr und 14 bis 19.30 Uhr.
Betreffend Ruhestörung gelten die polizeilichen Vorschriften. Das Benützen von Musikgeräten, Tonträgern, Verstärkeranlagen und Lautsprechern jeglicher Art ist verboten. Das Mitbringen von Tieren in die Anlage ist untersagt. Das Benützen der Anlage erfolgt auf eigene Verantwortung. Detailinformationen zur Anlage wie Spielbetrieb, Betreuung der Anlage, Zweckbestimmung und Belegung (Betriebs- und Nutzungskonzept 13.603) usw. entnehmen Sie der Gemeindewebseite unter der Rubrik Freizeit/Kultur/Kirchen, Sport, Streetsoccer-Anlage Muttenz.
Die mobile Anlage untersteht dem Leiter Jugend- und Kulturhaus FABRIK. Er ist die Ansprech- und Koordinationsperson der Anlage (kostenlose Vermietung) und zu erreichen über E-Mail jugendhaus@muttenz.bl.ch oder Telefon 061 461 34 41.
streetsoccer-Anlage