Abstimmung, eidgenössisch und kantonal

Informationen

Datum
17. Mai 2009
Beschreibung
Am 17. Mai 2009 liegen zwei eidgenössische - und drei kantonale Vorlagen zur Abstimmung auf.

Die Abstimmungsvorlagen
Schweizerische Bundeskanzlei: Nächste Abstimmung
Landeskanzlei BL: Nächste Abstimmung


Laufende Nachführung der Abstimmungsresultate am Abstimmungstag:
  • Gesamtschweizerische Resultate www.ch.ch
  • Kantonale Resultate und Resultate anderer BL-Gemeinden: www.abstimmungen.bl.ch
  • Muttenzer Resultate: Mit der Aufschaltung des Abstimmungsprotokolls im pdf-Format auf dieser Seite werden die Schlussresultate der Einwohnergemeinde Muttenz publiziert.

Wahlbüropräsident: Hans-Ulrich Studer
Anzahl Stimmberechtigte: 12 022
Stimmbeteiligung: 41,95 %

Eidgenössische Vorlagen

Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass

Beschreibung
Weltweit führen immer mehr Staaten biometrische Pässe mit elektronisch gespeicherten Daten ein, sogenannte E-Pässe. Um die Reisefreiheit von Schweizerinnen und Schweizern auch in Zukunft zu gewährleisten und den hohen Sicherheitsstandard des Schweizer Passes zu halten, haben Bundesrat und Parlament beschlossen, den E-Pass auch in der Schweiz defi nitiv einzuführen. Damit werden die für Schengen-Staaten verbindlichen Normen auch in Schweizer Pässen umgesetzt.
Gegen den Bundesbeschluss wurde das Referendum ergriffen.
Formulierung
Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) annehmen?
Bund, Kanton, Gemeinde:
Bund
Art
-

Zukunft mit Komplementärmedizin

Beschreibung
Das Parlament hat einen Verfassungsartikel als Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin» ausgearbeitet. Der neue Artikel verlangt, dass Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Komplementärmedizin berücksichtigen. Nachdem die Volksinitiative zurückgezogen worden ist, stimmen Volk und Stände über den Gegenentwurf ab.
Formulierung
Wollen Sie den Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin» annehmen? (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin»)
Bund, Kanton, Gemeinde:
Bund
Art
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Kantonale Vorlagen

Die formulierte Gesetzesinitiative "Schutz vor Passivrauchen" vom 13. Dezember 2007

Bund, Kanton, Gemeinde:
Kanton
Art
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Einführungsgesetz vom 12. März 2009 zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO)

Bund, Kanton, Gemeinde:
Kanton
Art
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Änderung vom 12. März 2009 der Kantonsverfassung (Umsetzung der Schweizerischen Strafprozessordnung)

Bund, Kanton, Gemeinde:
Kanton
Art
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Zugehörige Objekte

Name
Abstimmungsprotokoll_17.05.2009.pdf Download 0 Abstimmungsprotokoll_17.05.2009.pdf