Informationen

Datum
21. Mai 2006
Kontakt
Wahlbüropräsident Hansueli Studer
Beschreibung
Am 21. Mai 2006 kommen eine kommunale und eine eidgenössische Vorlage zur Abstimmung.
Stimmbeteiligung: 30,3%
Anzahl Stimmberechtigte: 11'774
Die Abstimmungsresultate der Gemeinde Muttenz können nach Vorliegen als PDF-Dokument herunter geladen werden. Kantonale und eidgenössische Resultate sind unter folgender Adresse abrufbar: Abstimmungsresultate Kanton und Abstimmungesresultate Bund.

Eidgenössische Vorlagen

Neuordnung der Verfassungsbestimmungen zur Bildung

Bund, Kanton, Gemeinde:
Bund
Art
-

Kommunale Vorlagen

Initiative zur Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation (Einwohnerrat)

Beschreibung
Seit In-Kraft-Setzung des Gesetzes über die Organisation und die Verwaltung der Gemeinden (Gemeindegesetz) am 1. Januar 1972 besteht die Möglichkeit, gemäss § 49a die ausserordentliche Gemeindeorganisation (Einwohnerrat) jeweils auf Beginn einer neuen Amtsperiode (§ 45 Absatz 2) einzuführen.

Ein Initiativkomitee hat am 12. Juli 2005 mit 539 gültigen Unterschriften die Initiative zur Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation (Einwohnerrat) eingereicht.
Dieses nicht formulierte Begehren wurde der Gemeindeversammlung vom 17. Oktober 2005 überwiesen, welche es mit 138 gegen 48 Stimmen verwarf. Deshalb wurde die Frage betreffend Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation (Einwohnerrat) gemäss §§ 122 Absatz 4 und 123 des Gemeindegesetzes der Urnenabstimmung vom 21. Mai 2006 unterstellt.
Formulierung
"Die unterzeichnenden, in der Gemeinde Muttenz wohnhaften stimmberechtigten Personen stellen, gestützt auf § 49a des Gesetzes über die Organisation und Verwaltung der Gemeinden (Gemeindegesetz) vom 28. Mai 1970 und Artikel 82 des Gesetzes über die politischen Rechte vom 7. September 1981 an die Gemeindeversammlung Muttenz das folgende nichtformulierte Begehren: Die Einwohnergemeinde Muttenz führt die ausserordentliche Gemeindeorganisation (Einwohnerrat) ein".
Bund, Kanton, Gemeinde:
Gemeinde
Art
-

Zugehörige Objekte

Name
Wegleitung_Abstimmung_21.05.06.pdf Download 0 Wegleitung_Abstimmung_21.05.06.pdf