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Gemeindeversammlung
22.03.2011
19:30 Uhr

Ort:
Mittenza Muttenz
Hauptstrasse 4
4132 Muttenz
Organisator:
Gemeinde
Kontakt:
(Urs Girod, Gemeindeverwalter) / Christoph Erne, Gemeindeverwalter Stv.
E-Mail:
christoph.erne@muttenz.bl.ch
Voraussetzungen:
Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.


Der Gemeinderat hat die Traktandenliste für die März-Gemeindeversammlung in seiner vergangenen Sitzung festgelegt. Gemäss § 2a Absatz 1 des Verwaltungs- und Organisationsreglements (VOR) wird die Öffentlichkeit über die zu fassenden Beschlüsse der nächsten Gemeindeversammlung rechtzeitig orientiert. Diese Vorinformation für die Bevölkerung finden Sie in der Medienmitteilung 2. Februar 2011.

Die Geschäfte werden im Muttenzer Amtsanzeiger vom 25. Februar 2011 ausführlich dargestellt.

Traktanden
  1. Gemeindeversammlung vom 7.12.2010, Beschlussprotokoll
  2. Überwachung Deponie Margelacker, Kooperationsvereinbarung und bilaterale Vereinbarung mit Novartis International AG, Genehmigung
  3. Überwachung Deponie Rothausstrasse, Kooperationsvereinbarung, Genehmigung
  4. Deponie Feldreben, Kooperationsvereinbarung, Genehmigung
  5. Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde und der Bürgergemeinde betreffend die Beiträge für besondere Leistungen der Bürgergemeinde zugunsten der Allgemeinheit, Genehmigung
  6. Reglement über die Ersatzabgabe für notwendige Abstellplätze
  7. Antrag Marie Louise Simmendinger gemäss § 68 Gemeindegesetz betreffend Gebietsfestlegung für unbeschränktes Parkieren in blauen Zonen, Nichterheblicherklärung
  8. Mitteilungen des Gemeinderats
  9. Verschiedenes
Verabschiedung von Gemeindeverwalter Urs Girod