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Gemeindeversammlung
16.03.2010
19:30 Uhr

Ort:
Mittenza Muttenz
Hauptstrasse 4
4132 Muttenz
Organisator:
Gemeinde
Kontakt:
Urs Girod, Gemeindeverwalter
E-Mail:
urs.girod@muttenz.bl.ch
Voraussetzungen:
Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.


Anlässlich seiner Sitzung vom 20. Januar 2010 befasste sich der Gemeinderat u.a. mit den Geschäften der Gemeindeversammlung vom 16. März 2010. Die Bevölkerung wurde über die Geschäfte der Gemeindeversammlung mit den Medienmitteilungen vom 25. Januar 2010 (Muttenzer Anzeiger vom 29. Januar 2010) und vom 1. Februar 2010 informiert.

Terminplanung 
19.11.2009Eingabefrist allfälliger Vernehmlassungsantworten
26.02.2010Publikation der Gemeinderatsanträge und Erläuterungen im Amtsanzeiger und an dieser Stelle
26.03.2010Publikation der Gemeindeversammlungsbeschlüsse im Amtsanzeiger und an dieser Stelle



Traktanden
1.Gemeindeversammlung vom 8.12.2009, Beschlussprotokoll
2.Reglement über das Multimedianetz (MMN) der Gemeinde Muttenz (ersetzt das bisherige Reglement über die Grossantennenanlage Nr. 43.100 vom 12.6.1974)
3.Sondervorlage, Sanierungskonzept Strassenbeleuchtung, Kreditbewilligung
4.Reglement über die Kinder- und Jugendzahnpflege vom 12.10.1998,
Änderung des Reglements in § 6 Absatz 2
5.Verwaltungs- und Organisationsreglement (Nr. 10.001), Änderung von § 25 Absatz 1 betreffend Verwaltungsführung; Antrag von B. Schmassmann, K. Iseli, D. Schneider, gemäss § 68 Gemeindegesetz, eingereicht an der Gemeindeversammlung vom 8.12.2009, Nichterheblicherklärung
6.Mündliche Beantwortung der Anfragen gemäss § 69 Gemeindegesetz, eingereicht anlässlich der Gemeindeversammlung vom 8.12.2009:
  • R. Burkhardt betreffend Engagement der EBM beim Kohlekraftwerk Brunsbüttel (D)
  • D. Schneider betreffend Konsequenzen und Vorkehren im Zusammenhang mit Budgeteinsparungen; Zwischenbericht
  • A. Camenzind und M. Brunner betreffend Durchführungsmodalitäten, Kosten und Teilnehmerkreis der Personalabende in den vergangenen fünf Jahren
7.Mitteilung des Gemeinderates
8.Verschiedenes