Gemeindeversammlung
12.12.2017
19.30 Uhr
| Mittenza Muttenz, grosser Saal Hauptstrasse 4 4132 Muttenz |
| Gemeinde |
| Aldo Grünblatt |
| aldo.gruenblatt@muttenz.bl.ch |
| Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden. Stimmrecht an der Gemeindeversammlung Die Rechtsgrundlage für die Stimmberechtigung richtet sich nach der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft, dem Gesetz über die politischen Rechte sowie dem Gemeindegesetz. Stimmberechtigt ist, wer das Schweizerbürgerrecht besitzt, das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, im Kanton Basel-Landschaft politischen Wohnsitz hat und nicht wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche entmündigt ist. Das Stimmrecht wird in der Gemeinde, wo der Stimmberechtigte angemeldet ist und wohnt (politischer Wohnsitz), ausgeübt. Fahrende üben das Stimmrecht in ihrer Heimatgemeinde aus. Die Stimmberechtigten haben ihre Mitwirkungsrechte mündlich, persönlich und an der Versammlung selbst auszuüben. |
Das Überweisungsschreiben (Einladung) mit den Traktanden entnehmen Sie drei bis zwei Wochen vor dem Versammlungstermin an dieser Stelle unten (Dokumente) sowie dem Muttenzer Amtsanzeiger (Grossauflage). Das Beschlussprotokoll steht Ihnen spätestens eine bis zwei Wochen nach der Versammlung an dieser Stelle unten (Dokumente) oder in der der Versammlung folgenden Ausgabe des Muttenzer Amtsanzeigers (Grossauflage) zur Verfügung. Traktanden | | 1. | Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 19. Oktober 2017 | 2. | Kenntnisnahme der Aufgaben- und Finanzpläne 2018 bis 2022 Geschäftsvertretung: GR Alain Bai | 3. | Festsetzung des Steuerfusses für die Einkommens- und Vermögenssteuer natürlicher Personen, des Steuersatzes für die Ertragssteuer juristischer Personen, der Kapitalsteuer für Kapitalgesellschaften und Genossenschaften sowie der Feuerwehrdienstersatzabgabe natürlicher Personen für das Jahr 2018 Budget 2018 Beratung der Erfolgsrechnung und der Investitionsrechnung Geschäftsvertretung: GR Alain Bai | 4. | Mutation Teilzonenplan Dorfkern, Parzelle 152, Areal Mittenza, Zone für öffentliche Werke und Anlagen Geschäftsvertretung: GR Thomi Jourdan | 5. | Mitteilungen des Gemeinderates | 6. | Verschiedenes |
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