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Gemeindeversammlung
09.12.2008
19:30 Uhr

Ort:
Mittenza Muttenz
Hauptstrasse 4
4132 Muttenz
Organisator:
Gemeinde
Kontakt:
Urs Girod, Gemeindeverwalter
E-Mail:
urs.girod@muttenz.bl.ch
Voraussetzungen:
Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.


Anlässlich seiner Sitzung vom 10. September 2008 befasste sich der Gemeinderat u.a. mit den Geschäften der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2008. Die Bevölkerung wurde über die Geschäfte der Gemeindeversammlung mit einer Medienmitteilung vom 15. September 2008 (Muttenzer Anzeiger vom 19. September 2008) informiert.

Die Einladung zur Gemeindeversammlung mit Traktandenliste, Erläuterungen und Anträgen des Gemeinderates werden im Muttenzer Amtsanzeiger vom 21. November 2008 und auf der Website an dieser Stelle publiziert.

Traktanden
  1. Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2008, Beschlussprotokoll
  2. Finanzpläne 2009 bis 2013
  3. Festsetzung des Steuerfusses für die Einkommens- und Vermögenssteuer natürlicher Personen, des Steuersatzes für die Ertragssteuer juristischer Personen, der Kapitalsteuer für Kapitalgesellschaften und Genossenschaften sowie der Feuerwehrdienstersatzabgabe natürlicher Personen für das Jahr 2009. Beratung des Voranschlages 2009 der Einwohnergemeinde
  4. Antrag Karl Martin gemäss § 68 Gemeindegesetz betreffend Baurechtsvertrag "Drei Birken"
  5. Antrag Daniel Schneider gemäss § 68 Gemeindegesetz betreffend Reglementsanpassungen bezüglich Grossveranstaltungen
  6. Verwaltungs- und Organisationsreglement (Nr. 10.001), Teilrevision betreffend Überweisung von Lachmatt-Verträgen an die Gemeindeversammlung (Antrag von Werner Zumbrunn gemäss § 68 Gemeindegesetz)
  7. Energiesachplan
  8. Zonenreglement Siedlung Mutation
  9. Mitteilungen des Gemeinderates
  10. Verschiedenes