Dialogverfahren Rütihard Muttenz

Zur 8. Sitzung am Montag 15. Juni 2020 trafen sich 28 Mitglieder der Dialoggruppe, zwei Vertreter des Kantons Basel-Landschaft, die Projektleiterin der GEOTEST AG sowie Prof. Simon Löw von der ETH als unabhängiger Experte mit seiner wissenschaftlichen Mitarbeiterin.

Als Experten der GEOTEST AG anwesend waren die Geologen Felix Bussmann und Florentin Ladner, Bauingenieur und Schadensexperte Hanspeter Ris sowie von der SOCON Sonar Control Kavernenvermessungs GmbH der Bergbau-Vermessungsingenieur Andreas Reitze.

Als erstes wurde nochmals kurz auf mögliche Alternativen zum Salzabbau auf der Rütihard eingegangen. Die Schweizer Salinen haben zahlreiche Alternativen geprüft. Einige sind realisierbar. Nach Abwägen aller Argumente, besonders auch der Umweltbelastung und der Abhängigkeit vom Ausland, ist aus ihrer Sicht der Salzabbau unter der Rütihard zurzeit die beste Option zur Versorgung der Saline Schweizerhalle mit Sole. Aktuell werden keine weiteren Alternativen verfolgt. Dieses Thema wird wieder aufgenommen, wenn alle Erkenntnisse aus den Expertenberichten und eine abschliessende Stellungnahme von Prof. Löw vorliegen.

Als zweites äusserte sich Prof. Löw zum Expertenbericht «Seismizität». Dieser war der Dialoggruppe am 3. Februar 2020 von Florentin Ladner präsentiert worden. Prof. Löw beurteilt den Bericht als wissenschaftlich vollständig und die Kernaussagen als plausibel. Aus seiner Sicht ist das Thema Seismizität vermutlich von geringer Relevanz. Er formulierte allerdings zwei fachspezifische Fragen, zu denen er von den Salinen und ihren Experten Antworten erwartet: Wie und in welchem Umfang können Solverluste während der Soleförderung erkannt werden und wie wird das Restrisiko bezüglich einer Reaktivierung von bestehenden Störungszonen während der Soleförderung und Verwahrung beurteilt?

Anschliessend präsentierten drei Experten der GEOTEST AG sowie der SOCON GmbH den Expertenbericht «Senkungen und Bergschäden». Mit Blick auf einen Zeitraum von 100 Jahren beurteilen sie auf der Basis ihrer Modellrechnungen die Auswirkungen der prognostizierten Geländedeformationen auf Gebäude, Strassen, Trinkwasserreservoire, im Boden verlegte Leitungen, Quellfassungen und Drainagen. Sie empfehlen die Ausarbeitung und Umsetzung eines Beweissicherungs- und Überwachungskonzepts. Damit könnten Schäden, die allenfalls durch den Salzabbau entstehen, erkannt und nachgewiesen werden.

Adrian Auckenthaler vom kantonalen Amt für Umweltschutz und Energie informierte, dass für die Abklärungen der natürlich vorhandenen Geländesenkungen in Muttenz bis Ende Jahr geophysikalische Messungen (Seismik) sowie im Anschluss daran Bohrungen ausgeführt werden. Im August werden nähere Details dazu bekannt gegeben.

Stephanie Matter von der Finanz- und Kirchendirektion erklärte auf Nachfrage, dass noch nicht bekannt sei, wann die Vorlage zur Konzessionsverlängerung im Landrat diskutiert würde. Verfahrensrechtlich seien der Dialogprozess und die Landratsvorlage unabhängig.

Beim nächsten Treffen am 24. August 2020 bespricht die Dialoggruppe die Expertenberichte zu «Hydrogeologie» und «Hanginstabilitäten». Für die Behandlung der weiteren Berichte sind noch einige Treffen notwendig. Mit einer Zusammenfassung aller Erkenntnisse und einer abschliessenden Stellungnahme von Prof. Löw ist im Frühjahr 2021 zu rechnen.

Für die Dialoggruppe, die Mediatoren

Emanuel Wassermann und Wolfgang Wörnhard, 21.6.20