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Dialoggruppe Rütihard

Kurzbericht zweites Treffen 13. Mai 2019
19 bis 22:15 Uhr im Karl Jauslin-Saal, Gemeindehaus Muttenz

Dialogverfahren Rütihard Muttenz

Am Montag 13.5.19 traf sich die Dialoggruppe zur zweiten Sitzung. Anwesend waren 28 Mitglieder sowie als Gäste eine Vertretung des Kantons Basel-Landschaft sowie der Geschäftsführer und die Projektleiterin der Geotest AG. Diese Ingenieurfirma mit 180 Mitarbeitenden ist von der Schweizer Salinen AG beauftragt, die Grundlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und zum Baugesuch zu koordinieren.

Als erstes wurde die an der ersten Sitzung verabschiedete Dialogvereinbarung von den Vertreterinnen und Vertretern von CVP, FDP, Grüne, SP, SVP, unabhängige muttenz, IG Rettet die Rütihard, Naturschutzverein Muttenz, Bienenverein Arlesheim Vertretung Muttenz, Pro Natura Baselland sowie der Trägerschaft des Dialogs, der Einwohnergemeinde Muttenz, der Bürgergemeinde Muttenz, den Schweizer Salinen AG und den beiden Mediatoren unterzeichnet. Die Vereinbarung regelt die Arbeitsweise der Dialoggruppe.

Im zweiten Hauptpunkt stellten die Salinen die Entscheid- und Bewilligungsverfahren vor, welche für den Salzabbau auf der Rütihard notwendig sind. Dazu gehören die Verlängerung der Konzession, eine Baubewilligung und die Zustimmung der Bürgergemeinde als Landeigentümerin. Innerhalb des Baubewilligungsverfahrens mit UVP ist die Einhaltung der Umweltschutzvorschriften zu sichern. Dabei sind die Auswirkungen von Bauphase und Betriebsphase auf zahlreiche Umweltbereiche zu beurteilen. Diese sind zum grossen Teil durch die Richtlinien des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) vorgegeben. Ergänzt werden sie durch ganz spezifische Themen, die sich aus dem Salzabbau im tieferen Untergrund und dem Langzeitverhalten nach Abschluss der Soleförderung ergeben.

Unterschiedliche externe Fachspezialisten erarbeiten dazu Expertisen, die als „Beilagen“ zu UVB und Baugesuch schliesslich von den Behörden zu prüfen sind.

Die Projektleiterin der Geotest AG zeigte auf, welche Ziele mit den Expertenberichten verfolgt werden, welche Themen zu untersuchen sind, welche Experten eingesetzt werden und wie die Berichte aufgebaut sein werden.

Nach der Klärung verschiedener Verständnisfragen einigte sich die Dialoggruppe auf den nächsten Schritt in diesem Bereich. Die Mitglieder werden in den nächsten Wochen überlegen, welche Fragen die Experten zusätzlich beantworten sollten. Beim dritten Treffen wird dann die Geotest AG aufzeigen, was davon in den Aufträgen an die Experten bereits enthalten ist und was ergänzend in die Aufgabenstellungen aufgenommen werden kann.

Ein weiterer wichtiger Diskussionspunkt war die Frage, wer als unabhängige Expertin oder Experte die Dialoggruppe in Fachfragen unterstützen könnte. Das Thema wird an der nächsten Sitzung am 24. Juni wieder aufgenommen.

Für die Dialoggruppe, die Mediatoren
Emanuel Wassermann und Wolfgang Wörnhard
14.5.19



Datum der Neuigkeit 20. Mai 2019