12. Januar 2017
Es gibt nach wie vor Fragen von Journalisten und der Öffentlichkeit ans Staatssekretariat für Migration (SEM) betr. Bundesasylzentrum Feldreben. Jüngst hat das SEM zu Fragen der BAZ Stellung genommen. Wir stellen Ihnen die Antworten des SEM hier vollständig zur Verfügung.
Fragen Basler ZeitungAntworten Staatssekretariat für Migration SEM

1. Wie steht es um die Besetzung des Registrierzentrums in Muttenz bzw. lässt sich eine erste Zwischenbilanz seit Inbetriebnahme ziehen?
  • Der Betrieb verläuft ruhig. Das Bundesasylzentrums (BAZ) Muttenz-Feldreben befindet sich betrieblich noch in der Aufbauphase. Aktuell sind dort gut 150 Personen untergebracht, die Zahlen schwanken aber von Tag zu Tag.
  • Reklamationen oder Beschwerden seitens der lokalen Bevölkerung sind keine eingegangen. Aktuelle Fragen des Betriebs werden in der Begleitgruppe in Zusammenarbeit mit Gemeinde und Kanton besprochen. Der Bevölkerung steht rund um die Uhr eine Hotline zur Verfügung, um sich an die Verantwortlichen des Bundesasylzentrums Muttenz-Feldreben zu wenden. Von diesem Angebot wird gelegentlich Gebrauch gemacht, dabei geht es mehrheitlich um Angebote für Spenden und Hilfeleistungen
  • Die operative Zusammenarbeit mit dem Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel klappt tadellos.
2. Weshalb werden Asylsuchende aus Arlesheim neu in Muttenz untergebracht?Die Nutzung der Zivilschutzanlage in Arlesheim durch das SEM wurde nach Weihnachten abgeschlossen. Die wenigen Asylsuchenden, die zu dem Zeitpunkt noch in Arlesheim untergebracht waren, wurden kurzfristig im Bundesasylzentrum Muttenz-Feldreben einquartiert, da eine Unterbringung im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel keinen Sinn mehr gemacht hätte. Die Personen haben das Registrierungszentrum Muttenz in der Zwischenzeit bereits wieder verlassen.
3. Wurde der Zweck vom reinen Registrierzentrum in der Zwischenzeit erweitert und falls ja, weshalb?Es gilt die Vereinbarung von Bund, Kanton und Gemeinde „betreffend Muttenz-Feldreben“, publiziert am 9.11.2016: https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/news/2016/2016-11-09.html
4. Ist vorgesehen, dass noch weitere Asylsuchende aus dem Kantonsgebiet in Muttenz untergebracht werden und falls ja, wie viele?Alle Zivilschutzanlagen im Kanton Baselland, welche das SEM vorübergehend als Aussenstellen des Empfangs- und Verfahrenszentrums Basel genutzt hatte, wurden wieder geschlossen.
5. Steht die Unterbringung von Asylsuchenden, die bereits registriert sind, nicht im Widerspruch zum Zweck des Bundesasylzentrums in Muttenz?Nein. Im BAZ Feldreben werden (entsprechend der Vereinbarung zwischen Kanton, Gemeinde und SEM; siehe oben) Asylsuchende registriert, es werden erste Gesundheits- und Identitätsabklärungen vorgenommen und Erstbefragungen zum Reiseweg und zu den Asylgründen durchgeführt.
6. Mit welcher Belegung des Bundesasylzentrums rechnen Sie in den nächsten MonatenDas hängt davon ab, wie viele Asylsuchende in der Schweiz eintreffen. Es ist davon auszugehen, dass im Frühling wieder mehr Asylsuchende in der Schweiz ankommen und die Kapazität des Bundesasylzentrums (BAZ) Muttenz-Feldreben dann stärker ausgelastet wird.
7. Ist neben Arlesheim in weiteren Gemeinden die Schliessung von Durchgangszentren bspw. in Aesch (Löhrenacker) geplant, falls ja in welchenSiehe oben.
8. Sollten weitere Durchgangszentren geschlossen werden, wo werden die jeweiligen Asylsuchenden untergebracht?Das SEM betreibt keine Durchgangszentren. Falls Ihre Frage auf die Schliessung temporärer Bundeszentren im Kanton BL zielt, siehe oben

Zugehörige Objekte

Name
Bundesasylzentrum Feldreben, Fragenkatalog Basler Zeitung und Antworten Staatssekrektariat für Migration SEM.pdf Download 0 Bundesasylzentrum Feldreben, Fragenkatalog Basler Zeitung und Antworten Staatssekrektariat für Migration SEM.pdf