Die Gemeinde informiert
25. April 2016
Betriebsordnung für die Videoüberwachung im Hallenbad - 32. "Jazz uf em Platz" - Wahlunterlagen mit Informationsblatt über die offiziell Kandidierenden - Schulratswahlen vom 5. Juni 2016 - Stille Wahl des Gemeindepräsidenten - Nachrücken in die Gemeindekommission - Gemüsesetzlinge am Dorfmarkt 11. Mai 2016 - Sport-Plausch für Kinder mit Asthma
Aus dem Gemeinderat
Aus der Verwaltung
Betriebsordnung für die Videoüberwachung im Hallenbad
Das Polizeigesetz des Kantons Basel-Landschaft regelt unter § 45d den Betrieb von personenbezogenen Videoüberwachungen. Im erwähnten Paragraphen wird vorgegeben, dass die Gemeinde für jede im Einsatz stehende Anlage eine entsprechende Betriebsordnung zu erstellen hat. Der Gemeinderat beschliesst deshalb die von der Fachstelle Datenschutz geprüfte Betriebsordnung für die Videoüberwachung im Hallenbad Muttenz. Die Betriebsordnung steht auf der Gemeindehomepage www.muttenz.ch im Online-Schalter unter „Reglemente, Erlasse, Pläne“ zum Herunterladen zur Verfügung.
32. "Jazz uf em Platz"
Der Anlass „Jazz uf em Platz“ findet in diesem Jahr am 16. Juli 2016 statt. Traditionellerweise gibt es zwei Bühnen auf dem Dorfplatz und eine Bühne auf dem Mittenza-Parkplatz. Der Festbetrieb auf dem Dorfplatz wird durch das OK „Jazz uf em Platz“ und der Festbetrieb auf dem Mittenza-Parkplatz durch die Guggemuusig Schänzli-Fäger organisiert. Der Gemeinderat unterstützt die Veranstaltung und erteilt die dafür notwendigen Bewilligungen.
Wahlunterlagen mit Informationsblatt über die offiziell Kandidierenden
Bei den Neubestellungen der Behörden im Majorzverfahren erscheinen vor den Wahlen allerorts Plakate und Flyer mit den Köpfen der zu wählenden Kandidatinnen und Kandidaten. Für die Wahl erhalten die Wahlberechtigten in ihrem Stimmkuvert Wahlzettel mit der Anzahl leerer Zeilen, die der Zahl der zu wählenden Behördenmitglieder entspricht. Aber wie heissen denn die Kandidierenden schon wieder? In welcher Zeitung standen ihre Namen? Da wäre es hilfreich, wenn man im Stimmkuvert bei allen Majorzwahlen einen Hinweiszettel fände, auf dem die Namen der offiziell Kandidierenden und ihre Parteizugehörigkeit stehen.
Gemäss § 26 Abs. 3 und Abs. 4 des Gesetzes über die politischen Rechte ist es neu möglich, anlässlich von Wahlen zusammen mit den Wahlzetteln den Stimmberechtigten ein solches amtliches Informationsblatt beizulegen. Der Gemeinderat hat dieses Verfahren an seiner Sitzung vom 20. April 2016 beschlossen. Dies ermöglicht für die Schulratswahlen vom 5. Juni 2016 erstmals eine entsprechende Beilage.
Muttenz, 25. April 2016
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Aldo Grünblatt Tel. 061 466 62 01)
Schulratswahlen vom 5. Juni 2016
Rechtzeitig bis zum 18. April 2016, 17.00 Uhr sind bei der Gemeindeverwaltung Muttenz folgende gültigen Wahlvorschläge eingereicht worden.
Musikschulrat
(4 zu wählende Mitglieder gem. Gemeindeordnung §3, Abs 1 lit. d. und §6, Abs. 4)
Eingegangene Wahlvorschläge:
Kindergarten- und Primarschulrat
(6 zu wählende Mitglieder gem. Gemeindeordnung § 3, Abs 1 lit. c)
Eingegangene Wahlvorschläge:
Sekundarschulrat
(7 zu wählende Mitglieder gem. Gemeindeordnung § 3, Abs 1 lit. c bis)
Eingegangene Wahlvorschläge:
Wir weisen darauf hin, dass nebst den vorgängig aufgeführten offiziell Kandidierenden alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner wählbar sind. Die Stimmberechtigten erhalten die Abstimmungs- und Wahlunterlagen in der Woche vom 9. bis 13. Mai 2016.
Stille Wahl des Gemeindepräsidenten
Gemäss § 8 der Gemeindeordnung der Gemeinde Muttenz in Verbindung mit § 30 des Gesetzes über die politischen Rechte ist für die Wahl des Gemeindepräsidenten eine Stille Wahl möglich.
Bis zur Einreichefrist der Wahlvorschläge für das Amt des Gemeindepräsidiums vom 18. April 2016 ist nur ein Wahlvorschlag, Peter Vogt, CVP, bisher, eingegangen. Peter Vogt gilt somit als in Stiller Wahl als Gemeindepräsident für die Amtsperiode vom 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2020 gewählt.
Gegen diese Wahl kann gemäss § 83 Gesetz über die politischen Rechte innert 3 Tagen beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft Beschwerde erhoben werden.
Die Gemeindekommission als Erwahrungsinstanz kann demgemäss die auf den 5. Juni 2016 angeordnete Urnenwahl für das Gemeindepräsidium widerrufen und die Wahlerwahrung vornehmen. Die amtliche Publikation der Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich im Amtsanzeiger vom 20. Mai 2016 und auf der Gemeindewebsite.
Nachrücken in die Gemeindekommission
Am 28. Februar 2016 wurde Alain Bai, FDP in die Gemeindekommission und in den Gemeinderat für die Amtsperiode ab 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2020 gewählt. Die gleichzeitige Mitgliedschaft in beiden Behörden ist gesetzlich nicht erlaubt. Alain Bai hat deshalb auf die Einsitznahme in der Gemeindekommission verzichtet. Daniel Schneider, FDP erklärte als Nächstnachrückender die Annahme der Wahl in die Gemeindekommission.
Noch vor Amtsantritt am 1. Juli 2016 musste Christine Nussbaumer, SP aus persönlichen Gründen ihr Ausscheiden aus der Gemeindekommission bekannt geben. Für sie rückt Jonas Eggmann, SP in die Gemeindekommission nach.
Gemüsesetzlinge am Dorfmarkt 11. Mai 2016
Schauen auch Sie dem Gemüse beim Wachsen zu! Die Gemeinde Muttenz verkauft am Dorfmarkt vom Mittwoch, 11. Mai 2016 ausgesuchte Gemüsesetzlinge für Balkon und Hausgarten und zeigt, dass Tomaten, Erdbeeren und Kartoffeln auch auf Balkonen angepflanzt werden können. Dazu gibt es Informationen rund ums Kompostieren. Nutzen Sie die Gelegenheit und kommen vorbei.
Abteilung Umwelt
Sport-Plausch für Kinder mit Asthma
Ein Geschenk an Kinder mit Asthma von 6 bis 13 Jahren und ihre Familien
Die Lungenligen Aargau, beider Basel, Bern, Luzern-Zug und Solothurn laden jährlich ein zu einem Tag, an dem die Kinder spielen, Sport treiben und viel Neues ausprobieren können. Auch Asthmakinder können Sport treiben! Dies soll eine der wichtigsten Erfahrungen sein, welche die Kinder, ihre Geschwister und Eltern an diesem Tag gewinnen können. Darüber hinaus erhalten die Eltern jeweils viele Informationen von Fachpersonen zur Bedeutung des Sports im Leben von an Asthma erkrankten Kindern.
Der Anlass findet am 1. Mai 2016 in Magglingen (BE) auf dem BASPO-Gelände statt.
Die Anmeldefrist ist zwar am 11. April 2016 abgelaufen, aber auf telefonische Anfrage ist eine Nachanmeldung noch möglich: Tel. 031 300 26 26.
- Betriebsordnung für die Videoüberwachung im Hallenbad
- 32. „Jazz uf em Platz“
- Wahlunterlagen mit Informationsblatt über die offiziell Kandidierenden
Aus der Verwaltung
- Schulratswahlen vom 5. Juni 2016
- Stille Wahl des Gemeindepräsidenten
- Nachrücken in die Gemeindekommission
- Gemüsesetzlinge am Dorfmarkt 11. Mai 2016
- Sport-Plausch für Kinder mit Asthma
| Aus dem Gemeinderat |
Das Polizeigesetz des Kantons Basel-Landschaft regelt unter § 45d den Betrieb von personenbezogenen Videoüberwachungen. Im erwähnten Paragraphen wird vorgegeben, dass die Gemeinde für jede im Einsatz stehende Anlage eine entsprechende Betriebsordnung zu erstellen hat. Der Gemeinderat beschliesst deshalb die von der Fachstelle Datenschutz geprüfte Betriebsordnung für die Videoüberwachung im Hallenbad Muttenz. Die Betriebsordnung steht auf der Gemeindehomepage www.muttenz.ch im Online-Schalter unter „Reglemente, Erlasse, Pläne“ zum Herunterladen zur Verfügung.
32. "Jazz uf em Platz"
Der Anlass „Jazz uf em Platz“ findet in diesem Jahr am 16. Juli 2016 statt. Traditionellerweise gibt es zwei Bühnen auf dem Dorfplatz und eine Bühne auf dem Mittenza-Parkplatz. Der Festbetrieb auf dem Dorfplatz wird durch das OK „Jazz uf em Platz“ und der Festbetrieb auf dem Mittenza-Parkplatz durch die Guggemuusig Schänzli-Fäger organisiert. Der Gemeinderat unterstützt die Veranstaltung und erteilt die dafür notwendigen Bewilligungen.
Wahlunterlagen mit Informationsblatt über die offiziell Kandidierenden
Bei den Neubestellungen der Behörden im Majorzverfahren erscheinen vor den Wahlen allerorts Plakate und Flyer mit den Köpfen der zu wählenden Kandidatinnen und Kandidaten. Für die Wahl erhalten die Wahlberechtigten in ihrem Stimmkuvert Wahlzettel mit der Anzahl leerer Zeilen, die der Zahl der zu wählenden Behördenmitglieder entspricht. Aber wie heissen denn die Kandidierenden schon wieder? In welcher Zeitung standen ihre Namen? Da wäre es hilfreich, wenn man im Stimmkuvert bei allen Majorzwahlen einen Hinweiszettel fände, auf dem die Namen der offiziell Kandidierenden und ihre Parteizugehörigkeit stehen.
Gemäss § 26 Abs. 3 und Abs. 4 des Gesetzes über die politischen Rechte ist es neu möglich, anlässlich von Wahlen zusammen mit den Wahlzetteln den Stimmberechtigten ein solches amtliches Informationsblatt beizulegen. Der Gemeinderat hat dieses Verfahren an seiner Sitzung vom 20. April 2016 beschlossen. Dies ermöglicht für die Schulratswahlen vom 5. Juni 2016 erstmals eine entsprechende Beilage.
Muttenz, 25. April 2016
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Aldo Grünblatt Tel. 061 466 62 01)
| Aus der Verwaltung |
Rechtzeitig bis zum 18. April 2016, 17.00 Uhr sind bei der Gemeindeverwaltung Muttenz folgende gültigen Wahlvorschläge eingereicht worden.
Musikschulrat
(4 zu wählende Mitglieder gem. Gemeindeordnung §3, Abs 1 lit. d. und §6, Abs. 4)
Eingegangene Wahlvorschläge:
- Corinne Bürli, 1975, Familienfrau/Pflegefachfrau CVP
- André Buser, 1968, Musiker/Dozent FHNW Grüne
- Beat Eglin, 1955, lic. rer. pol. SP, bisher
- Daniel Jauslin, 1964, Chemielaborant EVP, bisher
- Nicole Leu, 1961, Kauffrau/Familienfrau um, bisher
- Christoph Mory, 1965, Bankangestellter SVP
- Bénédict Schmassmann, 1961, Unternehmer FDP, bisher
- Thomas Seiler, 1976, Wirtschaftsprüfer CVP
Kindergarten- und Primarschulrat
(6 zu wählende Mitglieder gem. Gemeindeordnung § 3, Abs 1 lit. c)
Eingegangene Wahlvorschläge:
- Nicole Brunner, 1969, kfm. Angestellte, MPA SVP, bisher
- Cécile Buess, 1974, Familienfrau, Dentalassistentin SVP
- Regula Fischer, 1972, Sekundarlehrerin CVP
- Rahel Friedmann, 1973, Rechtsanwältin und Unternehmensjuristin SP
- Patricia Künzi, 1972, kfm. Angestellte BDP
- Cedric Leu, 1988, Biologe um, bisher
- Daisy Marti, 1963, Pflegefachfrau CVP, bisher
- Yolanda Pfaff, 1952, Leiterin einer unentgeltlichen Anlaufstelle SP, bisher
- Vera Plattner Buser, 1972, Lehrerin/PRB-Beraterin Grüne
- Corina Schweighauser, 1978, Programmleiterin Gesundheitsförderung und Prävention EVP, bisher
- Pascal Thommen, 1980, Unternehmer FDP
- Joel von Allmen, 1983, Automationstechniker HF BDP
Sekundarschulrat
(7 zu wählende Mitglieder gem. Gemeindeordnung § 3, Abs 1 lit. c bis)
Eingegangene Wahlvorschläge:
- Osman Ayçiçek, 1965, Jurist, Gerichtsschreiber SP, bisher
- Beat Eglin, 1955, lic. rer. pol. SP, bisher
- Franziska Egloff, 1967, Betriebswirtschafterin HF CVP, bisher
- Guido Langenegger, 1971, Coach und Supervisor EVP
- Andrea Morger, 1968, Betriebsassistentin Grüne, bisher
- Gabriella Mory, 1973, kfm. Angestellte SVP, bisher
- Irena Roth, 1959, kfm. Angestellte FDP, bisher
- Erwin Tschan, 1957, dipl. Betriebswirtschafter, Abteilungsleiter BDP, bisher
Wir weisen darauf hin, dass nebst den vorgängig aufgeführten offiziell Kandidierenden alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner wählbar sind. Die Stimmberechtigten erhalten die Abstimmungs- und Wahlunterlagen in der Woche vom 9. bis 13. Mai 2016.
Stille Wahl des Gemeindepräsidenten
Gemäss § 8 der Gemeindeordnung der Gemeinde Muttenz in Verbindung mit § 30 des Gesetzes über die politischen Rechte ist für die Wahl des Gemeindepräsidenten eine Stille Wahl möglich.
Bis zur Einreichefrist der Wahlvorschläge für das Amt des Gemeindepräsidiums vom 18. April 2016 ist nur ein Wahlvorschlag, Peter Vogt, CVP, bisher, eingegangen. Peter Vogt gilt somit als in Stiller Wahl als Gemeindepräsident für die Amtsperiode vom 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2020 gewählt.
Gegen diese Wahl kann gemäss § 83 Gesetz über die politischen Rechte innert 3 Tagen beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft Beschwerde erhoben werden.
Die Gemeindekommission als Erwahrungsinstanz kann demgemäss die auf den 5. Juni 2016 angeordnete Urnenwahl für das Gemeindepräsidium widerrufen und die Wahlerwahrung vornehmen. Die amtliche Publikation der Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich im Amtsanzeiger vom 20. Mai 2016 und auf der Gemeindewebsite.
Nachrücken in die Gemeindekommission
Am 28. Februar 2016 wurde Alain Bai, FDP in die Gemeindekommission und in den Gemeinderat für die Amtsperiode ab 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2020 gewählt. Die gleichzeitige Mitgliedschaft in beiden Behörden ist gesetzlich nicht erlaubt. Alain Bai hat deshalb auf die Einsitznahme in der Gemeindekommission verzichtet. Daniel Schneider, FDP erklärte als Nächstnachrückender die Annahme der Wahl in die Gemeindekommission.
Noch vor Amtsantritt am 1. Juli 2016 musste Christine Nussbaumer, SP aus persönlichen Gründen ihr Ausscheiden aus der Gemeindekommission bekannt geben. Für sie rückt Jonas Eggmann, SP in die Gemeindekommission nach.
Gemüsesetzlinge am Dorfmarkt 11. Mai 2016
Schauen auch Sie dem Gemüse beim Wachsen zu! Die Gemeinde Muttenz verkauft am Dorfmarkt vom Mittwoch, 11. Mai 2016 ausgesuchte Gemüsesetzlinge für Balkon und Hausgarten und zeigt, dass Tomaten, Erdbeeren und Kartoffeln auch auf Balkonen angepflanzt werden können. Dazu gibt es Informationen rund ums Kompostieren. Nutzen Sie die Gelegenheit und kommen vorbei.
Abteilung Umwelt
Sport-Plausch für Kinder mit Asthma
Ein Geschenk an Kinder mit Asthma von 6 bis 13 Jahren und ihre Familien
Die Lungenligen Aargau, beider Basel, Bern, Luzern-Zug und Solothurn laden jährlich ein zu einem Tag, an dem die Kinder spielen, Sport treiben und viel Neues ausprobieren können. Auch Asthmakinder können Sport treiben! Dies soll eine der wichtigsten Erfahrungen sein, welche die Kinder, ihre Geschwister und Eltern an diesem Tag gewinnen können. Darüber hinaus erhalten die Eltern jeweils viele Informationen von Fachpersonen zur Bedeutung des Sports im Leben von an Asthma erkrankten Kindern.
Der Anlass findet am 1. Mai 2016 in Magglingen (BE) auf dem BASPO-Gelände statt.
Die Anmeldefrist ist zwar am 11. April 2016 abgelaufen, aber auf telefonische Anfrage ist eine Nachanmeldung noch möglich: Tel. 031 300 26 26.