Gemeindeversammlung vom 20. Oktober 2011

• Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 20. Oktober 2011

Aus dem Gemeinderat

• Die Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2011
• Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion BL, Vernehmlassung Kleine Änderung des Jagdgesetzes
• Finanz- und Kirchendirektion BL, Vernehmlassung zum Gesetz über die Feuerwehr
• Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion BL, Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Finanzierung von Pflegeleistungen

Aus der Verwaltung

• Weiterbildungstag Abteilung Finanzen am Freitag, 28. Oktober 2011
• Jagddaten im November 2011 – Information an Waldgänger
• Gemeindetageskarten sind eingetroffen
• Bücher und Tragtaschen aus Papier in der Altpapiersammlung
• Schüler und Schülerinnen im Einsatz für ein sauberes Muttenz
• Thema „Wildsträucher für den Hausgarten“ am Dorfmarkt

Gemeindeversammlung vom 20. Oktober 2011

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 20. Oktober 2011
Direktlink zum Beschlussprotokoll auf dieser Webseite unter der Rubrik Politik / Gemeindeversammlung / 20. Oktober 2011 ganz unten unter Dokumente.

Schluss der Versammlung: 22.15 Uhr.
IM NAMEN DER GEMEINDEVERSAMMLUNG
Der Präsident: Peter Vogt



Aus dem Gemeinderat
Anlässlich seiner Sitzung vom 19. Oktober 2011 bearbeitete der Gemeinderat u.a. folgende Geschäfte:

Die Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2011 (ev. Fortsetzung der Gemeindeversammlung am 15. Dezember 2011)
Der Gemeinderat hat die Traktandenliste für die Gemeindeversammlungssitzung vom 13. Dezember 2011 festgelegt (vgl. Amtsanzeiger vom 30. September 2011). Gemäss § 2a Absatz 1 des Verwaltungs- und Organisationsreglements (VOR) ist die Öffentlichkeit über die zu fassenden Beschlüsse der nächsten Gemeindeversammlung rechtzeitig zu orientieren.
Direktlink auf dieser Webseite unter der Rubrik Politik / Gemeindeversammlung 13. Dezember 2011.

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Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion BL, Vernehmlassung Kleine Änderung des Jagdgesetzes
Der Gemeinderat stimmt den kleinen Änderungen zu. Diese betreffen die Wildruhegebiete, in denen neu Hunde stets an der Leine zu führen sind und das Verbot zur Fütterung von Wildtieren. Davon ausgenommen sind das massvolle Füttern von Vögeln im Winter und das massvolle Ausbringen von Lockfutter an Kirrungen und Luderplätzen.

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Finanz- und Kirchendirektion BL, Vernehmlassung zum Gesetz über die Feuerwehr
Mit diesem Gesetz werden Bereiche, die in der alten Gesetzesgrundlage nicht oder nur ungenügend geregelt sind, neu festgelegt. Dies hat zur Konsequenz, dass das Feuerwehrwesen im Kanton Basel-Landschaft von Grund auf erneuert wird, sei dies inhaltlich wie auch strukturell. Grundsätzlich ist das vorgelegte neue Gesetz über die Feuerwehr zu begrüssen. Das geltende Recht wird der heutigen Praxis nicht mehr gerecht. Mit der neuen Gesetzgebung wird eine Übersicht geschaffen, wofür die Feuerwehren zuständig sind und wofür nicht. Der Gemeinderat schliesst sich der Stellungnahme des VBLG (Verband Basellandschaftlicher Gemeinden) grösstenteils an.

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Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion BL, Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Finanzierung von Pflegeleistungen
Mit der Verordnung werden die Kosten der neuen Pflegfinanzierung weiter geregelt. Bekanntlich müssen die Gemeinden aufgrund des einschlägigen Bundesgesetzes als "Restfinanzierung" bisher durch Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen selbst getragene Kosten teilweise übernehmen. Im Kanton Basel-Landschaft sind dies rund 22.2 Mio. Franken. Im Gegenzug werden sich die Gemeindebeitragsanteile an die Ergänzungsleistungen (EL) reduzieren. Unklar bleibt aber bis dato, wie hoch diese Einsparungen sein werden, eine Modellrechnung von 2010 geht von 65% aus. Der Gemeinderat Muttenz ist der Ansicht, dass diese Reduktionen der EL-Beiträge ausschliesslich (zu 100%) dem von den Gemeinden zu entrichteten Anteil anzurechnen sind. In diesem wichtigen Punkt fordern Gemeinderat und VBLG, dass der Kanton schnellstmöglich Klarheit schafft.

Muttenz, 24. Oktober 2011
DER GEMEINDERAT

(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Sebastian Helmy Tel. 061 466 62 01)




Aus der Verwaltung

Weiterbildungstag der Abteilung Finanzen
Wegen einer Weiterbildung sind die Mitarbeitenden der Abteilung Finanzen (Rechnungswesen und Steuern) am Freitag, 28. Oktober 2011 nicht anwesend. Wir machen die Bevölkerung darauf aufmerksam, dass die Schalter Buchhaltung/Kassa und Steuern an diesem Tag nicht bedient werden.

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Jagddaten im November 2011 - Information an Waldgänger
Die Jäger werden am Donnerstag 3. November, Dienstag 8. November und Donnerstag 17. November 2011 unterwegs sein. Sie erfüllen damit eine wichtige Funktion in der Regulierung der Wildbestände und schaffen ein natürliches Gleichgewicht zwischen Tierwelt, Natur und Zivilisation.

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Gemeindetageskarten sind eingetroffen
Die Gemeindetageskarten mit Gültigkeit ab 8. Dezember 2011 sind eingetroffen und können ab sofort wieder online oder im Gemeindehaus am Schalter Information gekauft werden. Wenn Sie bei Onlinebuchung direkt mit Kreditkarte bezahlen, erhalten Sie die gekauften Karten per A-Post zugestellt, andernfalls müssen die reservierten Karten am Informationsschalter im Gemeindehaus am Kirchplatz 3 bezahlt und abgeholt werden.

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Bücher und Tragetaschen aus Papier in der Altpapiersammlung
Warum ist die Verwendung von Tragetaschen aus Papier als Sammelbehälter für das Altpapier nicht gestattet? Wie werden Bücher umweltfreundlich entsorgt? Wir geben Antwort auf diese beiden häufig gestellten Fragen.

Tragetaschen aus Papier sind äusserst praktisch und werden teilweise als Sammelbehälter für das Altpapier verwendet und bei der Papiersammlung gefüllt bereitgestellt. Erfahrungen haben gezeigt, dass die Tragetaschen oft zum Verstecken von Abfällen missbraucht werden und der Kontrollaufwand des Abfuhrunternehmens dadurch wesentlich erhöht wird. Zudem erfordern Tragetaschen bei der Altpapierverwertung einen erhöhten technischen Aufwand und können den Papierproduktionsprozess erheblich stören.

Damit Tragetaschen aus Papier Gewichte von mehreren Kilogramm aushalten können und bei Nässe nicht sofort reissen, enthält das Papier sogenannte Nassreissfestmittel. Meistens handelt es sich dabei um Harnstoffformaldehydharze. Diese werden bei der Papierherstellung der Papierfasermasse in flüssiger Form beigemischt. Bei der Blattbildung werden die Harze polymerisiert und verstärken die Faserbindungen des Papiers. Deshalb reisst das Papier nicht so leicht. Eine zusätzliche Verstärkung der Tragetaschen bewirkt auch der Leim für die Leimung des Taschenbodens und die Befestigung der Henkel. Die Auflösung von reissfestem Altpapier ist jedoch nur mit erhöhtem technischem Aufwand möglich. Zudem kann der Leim im Papierproduktionsprozess Störungen verursachen, die schnell zu hohen Kosten führen können.

Tragetaschen aus Papier gehören deshalb in den Abfall und nicht ins Altpapier. Eine Wiederverwertung der Tragetaschen wäre wegen des guten Faserstoffes grundsätzlich möglich. Sie müssten jedoch separat gesammelt und in einer speziellen Anlage aufbereitet werden. Aus logistischen Gründen lohnt sich eine solche Separatsammlung nicht. Ausserdem verfügt derzeit in der Schweiz keine Kartonfabrik über die notwendigen prozesstechnischen Voraussetzungen um konzentrierte Mengen an nassreissfestem Papier auflösen zu können.

Einzelne Bücher können der Altpapiersammlung mitgegeben werden. Grundsätzlich wäre die Wiederverwertung von alten Büchern möglich. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Einband abgetrennt wird und nur die Buchseiten in die Sammlung gegeben werden. Dies gilt vor allem für grössere Bücher mit Bindung (gebundene Ausgaben). Der Einband besteht bei diesen Büchern meistens aus Graukarton oder sogar mit Folien beschichtetem Karton und stört die Altpapieraufbereitung.

Anders verhält es sich bei den Taschenbüchern. Taschenbücher haben keine Bindung sondern nur eine Leimung. Bei diesen Büchern müssen, wenn es sich um grössere Mengen handelt, die Rückwände mit den Leimstellen abgeschnitten werden, weil der Leim sich im Pulper und im anschliessenden Reinigungsprozess problematisch auswirkt. Teilweise löst sich der Leim im Produktionswasser auf und bildet dann auf der Papiermaschine beim Auflaufsieb und auf den Rollen Stickies (= klebende Stellen), welche zu einem Abriss der Papierbahn führen. Diese Störungen der Papierproduktion können schnell hohe Kosten verursachen.

Wegen dem grossen Aufwand und der nicht ungefährlichen Arbeit - es braucht ein mechanisches Stanzmesser - werden Bücher eher selten für das Papierrecycling aufbereitet. Einzelne Altpapierentsorger wie z.B. die Firma Lottner AG in Basel können die geforderte Aufbereitung der alten Bücher vornehmen.

Für die Entsorgung von Büchern gelten folgende Grundsätze:
Der Papiersammlung können einzelne Bücher (ohne Einband) mitgegeben werden. Grössere Mengen an Büchern nimmt die Firma Lottner AG in Basel (061 386 96 66) gegen Bezahlung einer Gebühr entgegen. Schöne Einzelexemplare können sehr wohl auch einem Antiquariat übergeben werden.

Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.altpapier.ch.

Abteilung Umwelt

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Schüler und Schülerinnen im Einsatz für ein sauberes Muttenz
Der vom Gemeinderat beschlossene Massnahmenplan zur Bekämpfung des Litterings wird seit zwei Jahren schrittweise umgesetzt. Besonders erfreulich ist, dass die bereits realisierten Massnahmen Signalwirkung haben. Unter anderem sammelten dieses Jahr die beiden Zivildienstleistenden Stefan Gentsch und Gabriel Wyss als Streetworker in der Nähe von Schulen Abfälle auf und sensibilisierten die Schüler im direkten Gespräch für das Problem.

Auch die Aktion „Hopp de Bäse“, welche am 24. September bereits zum zweiten Mal stattfand, war ein voller Erfolg. Die etwa 30 freiwilligen Helfer, darunter auch eine Primarschulklasse, haben als Vorbilder offenbar einen bleibenden Eindruck hinterlassen.

Als erste kantonale Schule wird das Gymnasium Muttenz am 29. Oktober unterwegs sein, um das Gebiet Bahnhof-Lutzert zu säubern und um Passanten weiter für die Problematik zu sensibilisieren. In Zukunft möchte das Gymnasium jeden Monat einen solchen Einsatz durchführen.

Wir freuen uns über die nachhaltige Wirkung der eingeleiteten Massnahmen und das  positive Echo, insbesondere bei der Jugend. Wir hoffen, dass weitere Schulen diesem Beispiel folgen werden.

Abteilung Umwelt

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Thema „Wildsträucher für den Hausgarten“ am Dorfmarkt vom 23. November
Am Mittwoch, den 23. November 2011, ist in Muttenz Dorfmarkt! Die Gemeindeverwaltung wird mit dem Thema „Wildsträucher für den Hausgarten“ anwesend sein.
Wildsträucher sind attraktive Gestaltungselemente für den Hausgarten und bieten zahlreichen einheimischen Tierarten Nahrung und Schutz. Die Früchte vieler Wildsträucher sind nicht nur Schmuck, sondern finden auch in der Küche Verwendung. Am Stand der Gemeinde Muttenz haben Sie die Möglichkeit, sich über das Thema Wildsträucher umfassend zu informieren. Zudem können Sie eine Auswahl an Wildsträucher käuflich erwerben (Berberitze, Kornelkirsche, Mispel, verschiedene Wildrosen usw.). Besuchen Sie uns an unserem Stand vor dem Gebäude an der Hauptstrasse 16/18, (vor Metzgerei Tschannen ca.). Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Abeilung Umwelt