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20.04.2021 03:49:15


Dialoggruppe Rütihard

Kurzbericht neuntes Treffen 24. August 2020, 18 bis 21 Uhr, Grosser Saal, Mittenza Muttenz

Dialogverfahren Rütihard Muttenz

Zur neunten und letzten Sitzung am Montag 24. August 2020 trafen sich 28 Mitglieder der Dialoggruppe, zwei Vertreter des Kantons Basel-Landschaft, die Projektleiterin der GEOTEST AG sowie Prof. Simon Löw von der ETH als unabhängiger Experte. Urs Hofmeier, Geschäftsführer der Schweizer Salinen AG, war per Video zugeschaltet.

Nach dem Entscheid der Salinen, das Projekt zur Soleförderung auf der Rütihard für mindestens 20 Jahre zurückzustellen, entschied die Trägerschaft, den Dialogprozess mit dieser Sitzung zu beenden.

Die Salinen begründeten ihre Entscheidung noch einmal ausführlich. Um die Schweiz jederzeit solidarisch, unabhängig und zuverlässig mit Salz aus einheimischer Produktion zu versorgen, benötigen sie Planungssicherheit. Die jüngst zunehmenden regionalpolitischen Hürden und Verzögerungen führen zu einer erheblichen Erhöhung des versorgungspolitischen und unternehmerischen Risikos und veranlassten den Verwaltungsrat zu einer Neubeurteilung.

Als nächstes orientierte Gabor Fuchs, Chefgeologe der Schweizer Salinen AG über die Ergebnisse der zweiten Sondierbohrung auf der Rütihard im vergangenen Winter. In 211 Meter Tiefe ist ein gut 40 Meter mächtiges, qualitativ hochstehendes Salzlager vorhanden. Trotz zweier Störzonen, die oberhalb des Salzlagers angetroffen wurden, sprechen wichtige Erkenntnisse hinsichtlich Dichtheit und Spannungsverhältnisse für einen sicheren Salzabbau.

Der unabhängige Experte Prof. Löw stellte seine zusammenfassende Beurteilung und Empfehlungen vor (siehe Anhang). Als grösstes Risiko eines Salzabbaus unter der Rütihard betrachtet er die langfristige Gefährdung der Grundwasserqualität im Gebiet Muttenz/Schweizerhalle. Ein solches Szenarium wäre vor allem möglich, falls Kavernen auf der Rütihard langfristig nicht stabil wären. Instabile Kavernen in grosser Tiefe sind oft nicht als Einstürze an der Oberfläche erkennbar und betreffen vor allem spätere Generationen. Er empfiehlt deshalb, ein langfristiges Verwahrungskonzept für die Kavernenfelder zu entwickeln und ein umfassendes Monitoringsystem für die Grundwasserqualität aufzubauen.

Am 26. August 2020 diskutierte Prof. Löw die möglichen Umweltauswirkungen mit interessierten Mitgliedern der Dialoggruppe während einer Exkursion auf der Rütihard.

In einem abschliessenden Bericht wird er in einigen Wochen seine Erkenntnisse und Empfehlungen zu Handen der Trägerschaft des Dialogprozesses und dem Kanton Basel-Landschaft ausführlich darstellen. Dieser Bericht soll später zusammen mit einer Stellungnahme der Salinen öffentlich zugänglich sein.

Die stellvertretende Generalsekretärin der Finanz- und Kirchendirektion des Kantons Basel-Landschaft, Stephanie Matter, informierte über die nächsten Schritte im Konzessionsverfahren. Die Verhandlungen können vermutlich im vierten Quartal 2020 abgeschlossen werden. Darauf folgt die Anhörung der betroffenen Gemeinden bevor der Regierungsrat und der Verwaltungsrat der Salinen ihre Beschlüsse fassen als Grundlage für die politische Beratung in den Kommissionen und letztlich im Landrat.

Zum Abschluss besprach die Dialoggruppe, dass die Webseite ruetihard.ch bis nach dem Konzessionsentscheid im Landrat aufgeschaltet bleibt. Auf dieser werden weitere Unterlagen aus dem Dialogverfahren einsehbar sein.

Für die Dialoggruppe, die Mediatoren
Emanuel Wassermann und Wolfgang Wörnhard                                                              27.8.2020

Dialoggruppe Rütihard

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Anhang zum Kurzbericht 9. Treffen 24.8.20

Zusammenfassende Beurteilung und Empfehlungen von Prof. Simon Löw, ETH Zürich

Bisherige Arbeiten des Unabhängigen Experten

Zusammenfassende Bewertung Stand August 2020

Empfehlungen für Grosszinggibrunn und Rütihard

Schlussbemerkungen



Datum der Neuigkeit 14. Sept. 2020
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