Anhörung Aufhebung Reglement Kongresszentrum Mittenza
Sehr geehrte Damen und Herren der Ortsparteipräsidien sowie der interessierten Organisationen
Sie erhalten die Einladung zur Anhörung zur eingangs erwähnten Reglementsaufhebung. Den Einwohnerinnen und Einwohnern steht dafür die Website der Gemeinde zur Verfügung.
A Ausgangslage
Mit grossem Mehr stimmte die Gemeindeversammlung vom 21. März 2017 der Errichtung und Abgabe des Baurechts auf der Parzelle Nr. 152 und dem Verkauf des Gebäudes Hauptstrasse 4/4a (Mittenza) zu. Bisher bildete das Reglement Kongresszentrum Mittenza (Nr. 19.200) die Grundlage für den Betrieb des Kongresszentrums Mittenza als Mietobjekt.
B Erwägung
Mit dem Beschluss zur Abgabe im Baurecht wird das Reglement Kongresszentrum Mittenza obsolet und muss folglich aufgehoben werden. Die Aufhebung des Reglements liegt in der Kompetenz der Gemeindeversammlung. Entsprechend beabsichtigt der Gemeinderat das Geschäft der Gemeindeversammlung vom 19. Oktober 2017 zur Beschlussfassung vorzulegen.
C Termin für Ihre Vernehmlassungsantwort
Bitte beachten Sie, dass Ihre Stellungnahme bis Freitag, 16. Juni 2017, schriftlich oder per E-Mail dem Gemeinderat zugesandt resp. übermittelt sein muss. Stellungnahmen, die nach diesem Termin eintreffen, können leider nicht mehr berücksichtigt werden.
Die Übermittlung per E-Mail bitten wir Sie an GR_Sekretariat@muttenz.bl.ch zu richten.
Bitte beachten Sie auch, dass Ihre Stellungnahme im Internet ohne Änderungen publiziert wird.
Ihrer Stellungnahme sehen wir mit Interesse entgegen und grüssen Sie freundlich.
IM NAMEN DES GEMEINDERATES
Der Präsident: Peter Vogt
Der Verwalter: Aldo Grünblatt
Zugehöriges
- Veranstaltung zum Thema
- Gemeindeversammlung
Zugehörige Objekte
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Anhörung zur Aufhebung Reglement Kongresszentrum Mittenza, Begleitschreiben | Download | 0 | Anhörung zur Aufhebung Reglement Kongresszentrum Mittenza, Begleitschreiben |
Reglement Kongresszentrum Mittenza, 19.200 zur Aufhebung | Download | 1 | Reglement Kongresszentrum Mittenza, 19.200 zur Aufhebung |
Mittenza Reglementsaufhebung - Stellungnahme CVP | Download | 2 | Mittenza Reglementsaufhebung - Stellungnahme CVP |
Mittenza Reglementsaufhebung - Stellungnahme FDP | Download | 3 | Mittenza Reglementsaufhebung - Stellungnahme FDP |
Mittenza Reglementsaufhebung - Stellungnahme SP | Download | 4 | Mittenza Reglementsaufhebung - Stellungnahme SP |
Mittenza Reglementsaufhebung - Stellungnahme SVP | Download | 5 | Mittenza Reglementsaufhebung - Stellungnahme SVP |
Mittenza Reglementsaufhebung - Stellungnahme um | Download | 6 | Mittenza Reglementsaufhebung - Stellungnahme um |