Aus dem Gemeinderat

• Annullation der Gemeindeversammlung vom 13. Oktober 2008
• Rollmaterial der Tramlinie 14, eine Auslaufstrecke für Oldtimer?
• Auftragsvergabe: Kanalisationssanierung Schützenhausstrasse
• Auftragsvergabe: Wasserleitungsbau Gartenstrasse

Aus der Verwaltung

• Tageskarten frühzeitig kaufen

Anlässlich seiner Sitzungen vom 23. und 29. Juli 2008 befasste sich der Gemeinderat u.a. mit den folgenden Geschäften:

Annullation der Gemeindeversammlung vom Oktober 2008
Der Gemeinderat beschloss die Annullation der Gemeindeversammlung vom 13. Oktober 2008. Massgeblich für diesen Entscheid war, dass betreffend dem zeitlichen Ablauf der vorgesehenen Fassadensanierung "Mittenza" momentan verschiedene Fragen nicht geklärt werden können. Die ursprüngliche Sondervorlage für die Fassadensanierung "Mittenza" wird deshalb voraussichtlich der Gemeindeversammlung vom 17. März 2009 überwiesen. Die Antragsteller des anlässlich der Gemeindeversammlung vom 18. März 2008 eingereichten Antrags gemäss § 68 Gemeindegesetz bezüglich Anpassung des Baurechtsvertrages zwischen der Wohnbaugenossenschaft "Drei Birken" und der Einwohnergemeinde Muttenz können sich mit einer Verschiebung auf die Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2008 einverstanden erklären. Der an der Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2008 eingereichte Antrag gemäss § 68 Gemeindegesetz bezüglich Reglementsanpassungen bei Grossveranstaltungen von Daniel Schneider wird ebenfalls der diesjährigen Dezember-Gemeindeversammlung überwiesen. Die im Gemeindegesetz aufgeführten Vorgaben werden dabei eingehalten. Angesichts der vorgenannten Umstände wie auch der Tatsache, dass die Gemeindeversammlung vom 13. Oktober 2008 somit - die statutarischen Geschäfte nicht mitgezählt - lediglich zwei Geschäfte beraten und entscheiden könnte, beschloss der Gemeinderat, wie erwähnt, die Annullation dieser Gemeindeversammlung.

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Rollmaterial der Tramlinie 14, eine Auslaufstrecke für Oldtimer?
Wiederholt wurde der Zustand des Rollmaterials der Linie 14 anlässlich der im März dieses Jahres durchgeführten Nachbarschaftsgespräche zwischen dem Regierungsrat Basel-Stadt und dem Gemeinderat Muttenz angesprochen. Eine Akzentuierung erfuhr das Thema zusätzlich mit dem Einsatz der etwas in die Jahre gekommenen, inzwischen aber wieder von der Strecke genommenen, Berner Trams. Inzwischen sichert der Regierungsrat in einer Stellungnahme Umbaumassnahmen an den Fahrzeugen der Linie 14 sowie weitere Komfortsteigerungen zu. Mittelfristig, so nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis, sollen weitere Verbesserungen, etwa im Bereich des Lärmverhaltens, umgesetzt werden. Ebenfalls wird geprüft, ob künftig vermehrt der Anteil an Niederflurkompositionen auf der Linie 14 erhöht werden kann. Der Gemeinderat betont, dass es sich bei dieser Linie um die längste BVB-Linie handelt und diese gleichzeitig die einzige Überlandlinie ist, welche letztlich einen erheblichen Anteil des tagtäglichen Pendlerverkehrs zu bewältigen hat. Der Gemeinderat wird im Interesse der Bevölkerung weiter am Ball bleiben und das Anliegen auch im Rahmen seiner Stellungnahme zum 6. Leistungsauftrag Öffentlicher Verkehr zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und der BLT einfliessen lassen.

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Auftragsvergabe: Kanalisationssanierung Schützenhausstrasse (Hinterzweienstrasse – Tramstrasse)
Im diesjährigen Budget sind im Rahmen des Sanierungskonzeptes, basierend auf dem Generellen Entwässerungsplan, Kanalisationssanierungen vorgesehen. Zurzeit läuft das Pilotprojekt Ka¬nalisationssanierung Schützenhausstrasse zwischen der Hinterzweienstrasse und der Tramstrasse. Für die Ausschreibung der Sanierungsmassnahmen der betreffenden Kanalisation wurde das Einladungsverfahren gewählt und an fünf Firmen Offertformulare versandt. Drei Unternehmen reichten ein Angebot ein, wobei eine Firma zusätzlich eine Unternehmervariante abgab. Das günstigste Angebot reichte die Firma KRT Kanalsanierungstechnik GmbH Basel ein. Die Eingabesumme liegt im Rahmen der Kostenschätzung der Rapp Infra AG, welcher die Bauleitung obliegt. Der Gemeinderat vergibt die Ausführung der Sanierungsarbeiten der Kanalisation Schützenhausstrasse an die genannte Firma zum Betrag von CHF 187'440.00 netto, inkl. 10 % Rabatt und 2 % Skonto sowie der MwSt.

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Auftragsvergabe: Wasserleitungsbau Gartenstrasse
Im Rahmen der vorgesehenen Belagserneuerung wurde zunächst bei der EBM eine Offerte für den Ersatz der nordseitigen Beleuchtung entlang der Gartenstrasse im Teilstück Neue Bahnhof- bis Langmattstrasse eingeholt. Verbunden mit der EBM-Offerte war die Mitteilung, dass ebenfalls für die Beleuchtung ein neues Rohr verlegt werden müsse, da das bestehende Kabel, welches heute unter Decksteinen in der Strasse liegt, nur mit viel Aufwand ausgetauscht werden könne. Zusätzlich wurde auch bekannt gegeben, dass gleichzeitig zusammen mit der Gemeinde ein neues Trassee für Hoch- und Niederspannungsleitungen verlegt werden sollte. Zu guter Letzt ergaben weitere Abklärungen bezüglich der vorhandenen Werkleitungen, dass auch die Wasserleitung in diesem Abschnitt erneuert werden müssen.

Gemeinschaftsprojekt zwischen der EBM und der Gemeinde
Angesichts der durch die vorgenommenen Abklärungen wortwörtlich zu Tage geförderten Erkenntnisse lag es auf der Hand, ein Gemeinschaftsprojekt zu lancieren, bei dem sich gemeindeeigene und externe Werke die Kosten teilen. Der Aufwand der Gemeinde Muttenz wird dem Budget der Wasserkasse belastet. Die im Rahmen der Ausschreibung eingereichten Angebote für die Wasserleitungen veranlassten den Gemeinderat, die Tiefbauarbeiten für den Leitungsbau Gartenstrasse zur Netto-Offertsumme von CHF 73'335.35 an die Firma Itin AG in Pratteln zu vergeben.

Muttenz, 4. August 2008
DER GEMEINDERAT
Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Urs Girod / Tel. 061 466 62 01)



Aus der Verwaltung


Tageskarten frühzeitig kaufen
Im Moment sind alle fünf Tageskarten pro Tag bis Ende August ausverkauft. Im September sind noch vereinzelte Karten erhältlich. Wer in den Herbstschulferien für 35 Franken einen Tag lang unlimitiert in der ganzen Schweiz herumreisen möchte, tut gut daran, die gewünschte Tageskarte baldmöglichst zu kaufen. Tageskarten sind jeweils drei Monate im Voraus erhältlich, entweder direkt im Gemeindehaus am Informationsschalter oder noch besser über Internet www.muttenz.ch. Bei Online-Zahlung werden die Tageskarten ohne Aufpreis noch gleichentags per A-Post verschickt.