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17.10.2019 08:06:59


Aus dem Gemeinderat

Verabschiedung der Quartierplanvorschriften Hagnau/Schänzli zu Händen des Regierungsrats - Gemeinderatsorganisation ab 1. Juli 2019 - Verwaltungsrat Spitex Muttenz AG - Ersatz Kandelaber und Leuchten - Ersatz Wasserleitung

Aus dem Gemeinderat

- Verabschiedung der Quartierplanvorschriften Hagnau/Schänzli zu Händen des Regierungsrats
- Gemeinderatsorganisation ab 1. Juli 2019
- Verwaltungsrat Spitex Muttenz AG
- Ersatz Kandelaber und Leuchten
- Ersatz Wasserleitung
 

Aus dem Gemeinderat

Gemeinderat verabschiedet Quartierplanvorschriften Hagnau/Schänzli zu Händen des Regierungsrats
Vor rund einem Jahr hat die Gemeindeversammlung den neuen Quartierplanvorschriften Hagnau-Ost, Hagnau-West und Schänzli erfreulich deutlich zugestimmt. Nun hat der Gemeinderat die gesamte Planung dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft zur Genehmigung überwiesen. Die entsprechenden Unterlagen werden den Verantwortlichen in den kommenden Tagen zugestellt.

Zur vergleichsweisen späten Überweisung führten sowohl einzelne kleine Bereinigungen in den Vorschriften als auch eine Anpassung der kantonalen Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz per 1. Januar 2019. Sie gibt vor, dass das im Rahmen des Baugesuchs vorgesehene Mobilitätskonzept neu bereits vor Genehmigung der Quartierplanvorschriften vorliegen muss. Damit wird eine Reduktion der Abstellplätze für Motorfahrzeuge pro Wohneinheit möglich, falls die Grundeigentümerschaft dies möchte. Deshalb wurden in den vergangenen Monaten in Absprache mit der Gemeinde solche Mobilitätskonzepte auch durch die Grundeigentümerschaft Hagnau-Ost und Hagnau-West erarbeitet. Die positiven Resultate bewogen den Gemeinderat dazu, im Einvernehmen mit der Grundeigentümerschaft beim Regierungsrat für diese Areale gleichzeitig mit der Genehmigung der Quartierplanvorschriften eine Herabsetzung der Mindestparkplatzzahl zu beantragen. Damit ist eine weitere Voraussetzung gegeben, um den Standard Nachhaltiges Bauen Schweiz erfüllen zu können.

Abweisungsantrag unerledigte Einsprachen
In den drei Monaten nach dem Gemeindeversammlungsbeschluss erfolgte zudem das Verständigungsverfahren zu den fristgerecht eingegangenen Einsprachen. Aufgrund der konstruktiven Gespräche mit den vier Parteien wurden die Einsprachen zwar ganz oder teilweise zurückgezogen, gleichwohl konnte für einzelne Anliegen keine definitive Lösung im Sinne der Einsprechenden gefunden werden. Der Gemeinderat beantragt aufgrund seiner Einschätzung der Rechtslage beim Regierungsrat die Abweisung dieser unerledigten Einsprachen.

Entscheid in drei Monaten
Spätestens drei Monate nach Eingang muss die Regierung über diese Anträge befinden. Bei einem positiven Entscheid und nach Ablauf der Beschwerdefrist würde das ordentlichen Baugesuchverfahren für das Areal Hagnau-Ost lanciert. Wegen den unterschiedlichen Grundeigentumsverhältnissen und Vertragsbedingungen auf dem Areal Hagnau-West erfolgen die Projektausarbeitung und Umsetzung auf dieser Seite etappiert über die nächsten Jahre resp. Jahrzehnte. Für das Schänzli wird voraussichtlich bis Ende des kommenden Jahres ein konkretes Projekt ausgearbeitet. Dessen Umsetzung folgt im Idealfall gleichzeitig und in enger Abstimmung mit den Bauetappen auf den Hagnau-Arealen.
Über alle weiteren Schritte wird die Öffentlichkeit kontinuierlich auf dem Laufenden gehalten.

Weitere Informationen:
www.hagnau-schaenzli.ch
Kontakt:
Medienstelle Hagnau/Schänzli
Philipp Grünenfelder und Güvengül Köz Brown
Tel: 061 322 18 08; medien@hagnau-schaenzli.ch


 

Gemeinderatsorganisation ab 1. Juli 2019
Nachdem Gemeindepräsident Peter Vogt und Vizepräsidentin Kathrin Schweizer aus dem Gemeinderat ausgetreten sind und Doris Rutishauser in der Ersatzwahl vom 23. Juni 2019 als Gemeinderätin gewählt worden ist, hat sich der Gemeinderat für die Zeit ab dem 1. Juli 2019 konstituiert, die Departemente verteilt und das Vizepräsidium besetzt:

Departement

Vorsteher/in

Stellvertreter/in

Präsidiales, Verwaltungs- und
Geschäftsführung, Wirtschaftsbeziehungen

Vizepräsidentin (VP) Franziska Stadelmann

je nach Zuständigkeit und Verfügbarkeit

Hochbau und Planung

Thomi Jourdan

Joachim Hausammann

Tiefbau und Werke

Joachim Hausammann

Thomi Jourdan

Finanzen

Alain Bai

Doris Rutishauser

Soziales und Gesundheit

Roger Boerlin

VP Franziska Stadelmann

Bildung, Kultur, Freizeit

VP Franziska Stadelmann

Alain Bai

Umwelt und Sicherheit

Doris Rutishauser

Roger Boerlin

Der Gemeinderat heisst sein neues Mitglied Doris Rutishauser herzlich willkommen und gratuliert Franziska Stadelmann zur Wahl als Vizepräsidentin.

Die Gemeinderatsorganisation gilt vorerst, bis der Gemeinderat wieder vollzählig besetzt ist, was nach der Erwahrung der Nachwahl vom 25. August 2019 für den einen vakanten Sitz der Fall sein wird. Bei der Departementsverteilung stand dem Gemeinderat die Kontinuität im Vordergrund.

 

Verwaltungsrat Spitex Muttenz AG
Der Gemeinderat wählt folgende Personen in den Verwaltungsrat der Spitex Muttenz AG:
Nadine Brunner (Präsidentin)
Tania Cucè
Dr. Urs Vögelin
Barbara Wittwer
Benjamin Wydenkeller

 

Ersatz Kandelaber und Leuchten
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag für den Ersatz der Kandelaber und Leuchten an der Reichensteinerstrasse zum Preis von CHF 49‘579.85 an die Firma Primeo Netz AG, Münchenstein.

 

Ersatz Wasserleitung
Der Gemeinderat beschliesst die Auftragserteilung der Tiefbauarbeiten für den Ersatz der bis zu 90 Jahre alten Gusswasserleitungen in der Neuen Bahnhofstrasse, Teilstück Hofacker- bis Gartenstrasse, zum Betrag von CHF 230‘000.- an die Firma Durtschi AG, Muttenz. Die neue Wasserleitung wird im Rahmen des Ausbaus des Fernwärmenetzes der Primeo Wärme AG (ehemals EBM), welches von der Hofackerstrasse via Neue Bahnhofstrasse und Hauptstrasse bis zum Mittenza führt, erstellt. Durch die gemeinsame Ausführung können Synergien, insbesondere im Bereich der Tiefbauarbeiten, genutzt und die Kosten für jedes Werk reduziert werden.
 

Muttenz, 8. Juli 2019 DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Aldo Grünblatt Tel. 061 466 62 01)

 



Datum der Neuigkeit 8. Juli 2019
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