http://www.muttenz.ch/de/aktuelles/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=679145
24.08.2019 20:58:49


Die Gemeinde informiert

Doppelvakanz im Gemeinderat Muttenz - Stellungnahme zur Vernehmlassung "Baselbieter Energiepaket"

Doppelvakanz im Gemeinderat Muttenz
Gemeindepräsident Peter Vogt hat sich entschieden, per 30. Juni 2019 aus dem Gemeinderat auszutreten. Nach 29 Jahren im Gemeinderat, davon 19 Jahre als Gemeindepräsident, sei der Zeitpunkt gekommen, jüngeren Personen den Vorzug zu geben.
Nachdem Vizepräsidentin Kathrin Schweizer am 31. März 2019 per 1. Juli 2019 in den Regierungsrat gewählt wurde, wird ihr Sitz im Gemeinderat Muttenz frei. Der Gemeinderat beschloss daher für diese Doppelvakanz eine Ersatzwahl für den 23. Juni 2019.

Stellungnahme zur Vernehmlassung „Baselbieter Energiepaket“
Der Gemeinderat beschliesst die Stellungnahme zur Vernehmlassung der Bau- und Umweltschutzdirektion BL zur Vorlage an den Landrat zum Energieförderprogramm „Baselbieter Energiepaket“: Anschlussfinanzierung nach Ablauf Verpflichtungskredit 2009/200 – Ausgabenbewilligung und Anpassung kantonales Energiegesetz vom 16. Juni 2016.
Die Arbeitsgruppe Energie-Region Birsstadt hat sich mit der Vorlage befasst und für die Birsstadt eine Stellungnahme erarbeitet. Darin wird die Weiterführung des Baselbieter Energiepakets sehr begrüsst jedoch werden folgende Anpassungen bzw. Erweiterungen gefordert: Jeder Ersatz einer fossilen Heizung durch eine Heizung mit erneuerbaren Energien wird durch kantonale Beiträge gefördert. Bei Wärmepumpen gilt dies nur dann, wenn das Wärmepumpen-System-Modul erfüllt wird. Das kantonale Förderprogramm 2020 – 2025 wird auf jährlich 7 Millionen Franken erhöht.

In seiner Stellungnahme schliesst sich der Gemeinderat der Stellungnahme der Birsstadt sowie des VBLG an und verzichtet auf eigene Ausführungen.

Muttenz, 15. April 2019

DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Aldo Grünblatt Tel. 061 466 62 01)

 



Datum der Neuigkeit 15. Apr. 2019
  zur Übersicht