Die Gemeinde informiert
10. August 2017
Beschwerderückzug Teilzonenvorschriften Polyfeld - Achtung Kinder auf dem Schulweg - Bücher und Anderes über Muttenz
Aus dem Gemeinderat
Aus der Verwaltung
Nutzungsplanung Teilzonenvorschriften Polyfeld, Beschwerderückzug GRB vom 12.07.2017
Mit Beschluss vom 16. Mai 2017 hat der Regierungsrat die von der Gemeindeversammlung am 11. Juni 2015 beschlossenen Teilzonenvorschriften Polyfeld mit einzelnen Ausnahmen genehmigt und als allgemeinverbindlich erklärt. Um die zehntägige Rechtsmittelfrist zu wahren, hat der Gemeinderat gegen den Regierungsratsbeschluss betreffend die wesentlichsten der von der Genehmigung ausgenommenen Teile (Freiflächen/Pocket Parks und ausserordentliche Vorteilsbeiträge) am 29. Mai 2017 vorsorglich Beschwerde erhoben. Damit sollte sichergestellt werden, dass eine umfassende juristische und fachliche Prüfung der nicht genehmigten Aspekte stattfinden kann. Nach dieser Analyse und Beurteilung des regierungsrätlichen Beschlusses und unter Berücksichtigung der seit dem Gemeindeversammlungsbeschluss veränderten Sachlage, hat der Gemeinderat nun entschieden, die Beschwerde zurückzuziehen und damit den Beschluss des Regierungsrats zu akzeptieren.
Seit dem Beschluss der Gemeindeversammlung vom Juni 2015 zur Regelung der Freiflächen/Pocket Parks und der ausserordentlichen Vorteilsbeiträge ist einerseits ein Bundesgerichtsentscheid (Einwohnergemeinde Münchenstein, Mehrwertabgabe) erfolgt und andererseits hat der Regierungsrat des Kanton Basel-Landschaft auf Basis des revidierten eidgenössischen Raumplanungsgesetzes in gleicher Sache einen Gesetzesentwurf zu Händen des Landrats überwiesen. Damit erscheint die Regelung über die von der Gemeindeversammlung beschlossenen ausserordentlichen Vorteilsbeiträge vor einem neuen Hintergrund. Im Weiteren stellt der Gemeinderat fest, dass die seit vielen Jahren geltende Praxis, die gegenseitigen Verpflichtungen zwischen Gemeinde und Grundeigentümerschaft im Rahmen von individuellen Vereinbarungen ergänzend zu regeln, auch unter den neuen und vorgesehenen gesetzlichen Rahmenbedingungen weiterhin möglich ist.
Die im Polyfeld vertraglich vereinbarten Beiträge werden, gemäss dem bereits am 1. Dezember 2016 in Kraft getretenen Reglement über den Fonds Polyfeld, diesem Fonds zugeführt, welcher der Finanzierung von Aufwertungsmassnahmen im Polyfeld dient. Aufgrund der Nichtgenehmigung der ausserordentlichen Vorteilsbeiträge wird lediglich diejenige Bestimmung, welche sich konkret auf die Erhebung der ausserordentlichen Vorteilsbeiträge im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben bezieht (§3 Abs.1 lit. a), unwirksam. Alle anderen Bestimmungen gelten weiterhin.
Der Gemeinderat stellt fest, dass die Schaffung von Freiflächen/Pocket Parks sowie die Erhebung von ausserordentlichen Vorteilsbeiträgen im Polyfeld nun nicht – wie von der Gemeindeversammlung gewünscht – via allgemeinverbindlichen und für alle Beteiligten reglementarisch festgelegten Rahmenbedingungen ermöglicht werden können, die entsprechenden Ziele inhaltlich und materiell jedoch auf individuellem Wege, analog der Vorgehensweise bei Sondernutzungsplanungen im gesamten Siedlungsgebiet, weitgehend dennoch erreichbar sind.
Muttenz, 10. August 2017
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Aldo Grünblatt Tel. 061 466 62 01)
Achtung, Kinder auf dem Schulweg
Rund 80000 Kinder sind jährlich zum ersten Mal auf dem Schulweg unterwegs. In einer Kampagne des TCS (Touring Club Schweiz), der bfu – Beratungsstelle für Unfallverhütung und der Polizei werden die Fahrzeuglenkerinnen und -lenker direkt durch ein Schulkind mit dem Satz „Gäll, du haltisch für mich aa.“ angesprochen.
Dieses Kind erinnert die Auto-, Töff- und Velofahrenden daran, dass sie am Fussgängerstreifen vollständig anhalten sollen, wenn es die Strasse überqueren will. Verzichten Sie ausserdem auf ein Handzeichen, da die Kinder losrennen könnten, ohne weitere Gefahren – insbesondere den Verkehr in der Gegenrichtung – zu beachten. Die Kinder lernen, vor dem Überqueren der Strasse zu warten, bis die Fahrzeuge ganz still stehen.
Fahrzeuglenkende sollen durch die Schulanfang-Kampagnen sensibilisiert werden, dass mit unerfahrenen Kindern im Bereich der Strasse zu rechnen ist und das Fahrverhalten angepasst werden muss. Die Erwachsenen sollen Vorbild sein und durch erhöhte Aufmerksamkeit und Rücksicht dem Kind ermöglichen, den Schulweg möglichst sicher zu erleben.
Hinweise für Fahrzeuglenkende:
Bücher und Anderes über Muttenz
Wer ein Buch oder eine Schrift über Muttenz sucht, wird am Informationsschalter im Gemeindehaus ziemlich sicher fündig. Das Sortiment, welches während den Schalteröffnungszeiten angeboten wird, ist umfangreich: Nebst kostenlosen Broschüren über Wirtschaft, kulturelle und soziale Einrichtungen können im Internet auf Gemeinde Muttenz Online-Shop oder direkt am Schalter Information käuflich erworben werden:
Auf das 2009 erschienene Gemeindebuch sei an dieser Stelle speziell hingewiesen. Heimatkunde Muttenz - Muttenz zu Beginn des neuen Jahrtausends (ISBN 978-3-85673-551-7).
Ortsporträts in Form einer Heimatkunde haben im Kanton Baselland eine lange Tradition, sind doch bereits im 19. Jahrhundert die ersten handgeschriebenen Heimatkunden im Baselbiet entstanden. Die aus dem Jahre 1968 stammende Heimatkunde der Gemeinde Muttenz ist seit längerem im Handel vergriffen. Ein Nachdruck wäre schon längst fällig gewesen, weshalb sich der Gemeinderat für eine Neuedition aussprach, zumal markante Jahre dazwischen liegen, in denen sich Muttenz vom Dorf zur städtischen Geschäfts- und Wohngemeinde entwickelte. Eine rasante Entwicklung, der weitreichende Entscheidungen vorausgegangen waren. Die neue Heimatkunde soll eine Informationsquelle sein, welche das Heute mit dem Gestern verbindet. Sechzehn Autorinnen und Autoren haben mitgewirkt unter der Projektleitung von Helen Liebendörfer und Hanspeter Meier ein 400 Seiten starkes, reich bebildertes Werk geschaffen.
Das neue Muttenzer Gemeindebuch enthält zusätzlich eine CD mit Wissenswertem über Muttenz und ist ein geeignetes Geschenk für Heimweh-Muttenzer und an unserer Gemeinde Interessierte.
- Nutzungsplanung Teilzonenvorschriften Polyfeld, Beschwerderückzug GRB vom 12.07.2017
Aus der Verwaltung
- Achtung, Kinder auf dem Schulweg
- Bücher und Anderes über Muttenz
| Aus dem Gemeinderat |
Nutzungsplanung Teilzonenvorschriften Polyfeld, Beschwerderückzug GRB vom 12.07.2017
Mit Beschluss vom 16. Mai 2017 hat der Regierungsrat die von der Gemeindeversammlung am 11. Juni 2015 beschlossenen Teilzonenvorschriften Polyfeld mit einzelnen Ausnahmen genehmigt und als allgemeinverbindlich erklärt. Um die zehntägige Rechtsmittelfrist zu wahren, hat der Gemeinderat gegen den Regierungsratsbeschluss betreffend die wesentlichsten der von der Genehmigung ausgenommenen Teile (Freiflächen/Pocket Parks und ausserordentliche Vorteilsbeiträge) am 29. Mai 2017 vorsorglich Beschwerde erhoben. Damit sollte sichergestellt werden, dass eine umfassende juristische und fachliche Prüfung der nicht genehmigten Aspekte stattfinden kann. Nach dieser Analyse und Beurteilung des regierungsrätlichen Beschlusses und unter Berücksichtigung der seit dem Gemeindeversammlungsbeschluss veränderten Sachlage, hat der Gemeinderat nun entschieden, die Beschwerde zurückzuziehen und damit den Beschluss des Regierungsrats zu akzeptieren.
Seit dem Beschluss der Gemeindeversammlung vom Juni 2015 zur Regelung der Freiflächen/Pocket Parks und der ausserordentlichen Vorteilsbeiträge ist einerseits ein Bundesgerichtsentscheid (Einwohnergemeinde Münchenstein, Mehrwertabgabe) erfolgt und andererseits hat der Regierungsrat des Kanton Basel-Landschaft auf Basis des revidierten eidgenössischen Raumplanungsgesetzes in gleicher Sache einen Gesetzesentwurf zu Händen des Landrats überwiesen. Damit erscheint die Regelung über die von der Gemeindeversammlung beschlossenen ausserordentlichen Vorteilsbeiträge vor einem neuen Hintergrund. Im Weiteren stellt der Gemeinderat fest, dass die seit vielen Jahren geltende Praxis, die gegenseitigen Verpflichtungen zwischen Gemeinde und Grundeigentümerschaft im Rahmen von individuellen Vereinbarungen ergänzend zu regeln, auch unter den neuen und vorgesehenen gesetzlichen Rahmenbedingungen weiterhin möglich ist.
Die im Polyfeld vertraglich vereinbarten Beiträge werden, gemäss dem bereits am 1. Dezember 2016 in Kraft getretenen Reglement über den Fonds Polyfeld, diesem Fonds zugeführt, welcher der Finanzierung von Aufwertungsmassnahmen im Polyfeld dient. Aufgrund der Nichtgenehmigung der ausserordentlichen Vorteilsbeiträge wird lediglich diejenige Bestimmung, welche sich konkret auf die Erhebung der ausserordentlichen Vorteilsbeiträge im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben bezieht (§3 Abs.1 lit. a), unwirksam. Alle anderen Bestimmungen gelten weiterhin.
Der Gemeinderat stellt fest, dass die Schaffung von Freiflächen/Pocket Parks sowie die Erhebung von ausserordentlichen Vorteilsbeiträgen im Polyfeld nun nicht – wie von der Gemeindeversammlung gewünscht – via allgemeinverbindlichen und für alle Beteiligten reglementarisch festgelegten Rahmenbedingungen ermöglicht werden können, die entsprechenden Ziele inhaltlich und materiell jedoch auf individuellem Wege, analog der Vorgehensweise bei Sondernutzungsplanungen im gesamten Siedlungsgebiet, weitgehend dennoch erreichbar sind.
Muttenz, 10. August 2017
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Aldo Grünblatt Tel. 061 466 62 01)
| Aus der Verwaltung |
Rund 80000 Kinder sind jährlich zum ersten Mal auf dem Schulweg unterwegs. In einer Kampagne des TCS (Touring Club Schweiz), der bfu – Beratungsstelle für Unfallverhütung und der Polizei werden die Fahrzeuglenkerinnen und -lenker direkt durch ein Schulkind mit dem Satz „Gäll, du haltisch für mich aa.“ angesprochen.
Dieses Kind erinnert die Auto-, Töff- und Velofahrenden daran, dass sie am Fussgängerstreifen vollständig anhalten sollen, wenn es die Strasse überqueren will. Verzichten Sie ausserdem auf ein Handzeichen, da die Kinder losrennen könnten, ohne weitere Gefahren – insbesondere den Verkehr in der Gegenrichtung – zu beachten. Die Kinder lernen, vor dem Überqueren der Strasse zu warten, bis die Fahrzeuge ganz still stehen.
Fahrzeuglenkende sollen durch die Schulanfang-Kampagnen sensibilisiert werden, dass mit unerfahrenen Kindern im Bereich der Strasse zu rechnen ist und das Fahrverhalten angepasst werden muss. Die Erwachsenen sollen Vorbild sein und durch erhöhte Aufmerksamkeit und Rücksicht dem Kind ermöglichen, den Schulweg möglichst sicher zu erleben.
Hinweise für Fahrzeuglenkende:
- Sie sind Vorbild.
- Sie reduzieren die Geschwindigkeit und erstellen Bremsbereitschaft.
- Sie halten am Fussgängerstreifen vollständig an, damit das Kind gehen kann.
- Sie halten Abstand zu einem Kind auf dem Velo.
- Sie zeigen dem Kind den sichersten Schulweg.
- Sie üben mit dem Kind das sichere Überqueren der Strasse.
- Sie schicken das Kind rechtzeitig zur Schule und kleiden es in gut sichtbare Kleider mit reflektierenden Teilen.
- Sie verzichten nach Möglichkeit darauf, Ihr Kind mit dem Auto zur Schule zu fahren. Der Schulweg zu Fuss ist für das Kind ein wichtiges Erlebnis
Bücher und Anderes über Muttenz
Wer ein Buch oder eine Schrift über Muttenz sucht, wird am Informationsschalter im Gemeindehaus ziemlich sicher fündig. Das Sortiment, welches während den Schalteröffnungszeiten angeboten wird, ist umfangreich: Nebst kostenlosen Broschüren über Wirtschaft, kulturelle und soziale Einrichtungen können im Internet auf Gemeinde Muttenz Online-Shop oder direkt am Schalter Information käuflich erworben werden:
| Bücher | CHF |
| Dem rechten Glauben auf der Spur, Reisetagebuch Hieronymus Annoni 1736 | 47.80 |
| Hieronymus Annoni, ein Wegbereiter des Basler Pietismus | 39.00 |
| Heimtakunde Muttenz 2009 (mit Versandkostenanteil CHF 3.--) | 45.00 |
| Muttenz 1993, Dorf und Stadt zugleich | 15.00 |
| Raoh Schorr, 1901 - 1991, Muttenz-Paris-London, ein Künstlerleben | 36.70 |
| Muttenzer Schriften | CHF |
| Band 2 - Um die Jahrhundertwende | 8.00 |
| Band 3 - In der guten alten Zeit | 8.00 |
| Band 4 - Chronik von Muttenz 1904 - 1912 | 12.00 |
| Band 5 - Schänzli-Chronik 1904 | 5.00 |
| Band 6 - Baudenkmäler in Muttenz | 8.00 |
| Band 7 - Muttenz, Name, Wappen, Arbogast | 8.00 |
| Heimatkundliche Schriften über Muttenz, Jakob Eglin | 12.00 |
| Karl Jauslin, Historienmaler und Illustrator, Hildegard Ganter | 4.00 |
| Die historische Grenzsteinsammlung auf dem Kirchhof zu Muttenz, Jakob Eglin | 4.00 |
| Orts- und Flurnamen von Muttenz | 15.00 |
| Weitere Artikel im Muttenz-Shop | CHF |
| Foto: Gemeindefoto aus der Vogelperspektive | 10.00 |
| Kleber: Muttenzer Wappen | 2.00 |
| Ortsplan: 1 : 6000, Muttenz | 7.00 |
| Pin: Muttenzer Wappen | 2.00 |
| Postkarten: 10er Kartenset | 12.00 |
Auf das 2009 erschienene Gemeindebuch sei an dieser Stelle speziell hingewiesen. Heimatkunde Muttenz - Muttenz zu Beginn des neuen Jahrtausends (ISBN 978-3-85673-551-7).
Ortsporträts in Form einer Heimatkunde haben im Kanton Baselland eine lange Tradition, sind doch bereits im 19. Jahrhundert die ersten handgeschriebenen Heimatkunden im Baselbiet entstanden. Die aus dem Jahre 1968 stammende Heimatkunde der Gemeinde Muttenz ist seit längerem im Handel vergriffen. Ein Nachdruck wäre schon längst fällig gewesen, weshalb sich der Gemeinderat für eine Neuedition aussprach, zumal markante Jahre dazwischen liegen, in denen sich Muttenz vom Dorf zur städtischen Geschäfts- und Wohngemeinde entwickelte. Eine rasante Entwicklung, der weitreichende Entscheidungen vorausgegangen waren. Die neue Heimatkunde soll eine Informationsquelle sein, welche das Heute mit dem Gestern verbindet. Sechzehn Autorinnen und Autoren haben mitgewirkt unter der Projektleitung von Helen Liebendörfer und Hanspeter Meier ein 400 Seiten starkes, reich bebildertes Werk geschaffen.
Das neue Muttenzer Gemeindebuch enthält zusätzlich eine CD mit Wissenswertem über Muttenz und ist ein geeignetes Geschenk für Heimweh-Muttenzer und an unserer Gemeinde Interessierte.