25. März 2013
Verordnung Allmendbenützung -- Sonntagsverkauf 2013 --- Marktdaten2014 --Polizeiliche Zusammenarbeit -- Kompass für Eltern und Erziehungsberechtigte --Gemeindenotariat -- Zivildienstleistende -- Ruftaxi Muttenz -- Neu Einbahnverkehr Strassenüberführung Grenzacherstrasse
Gemeindeversammlung vom 19. März 2013
  • Beschlussprotokoll

Aus dem Gemeinderat
  • Verordnung über die Allmendbenützung
  • Sonntagsverkauf 2013
  • Fortbestand Weihnachtszauber
  • Marktdaten Muttenzer Markt 2014
  • Polizeiliche Zusammenarbeit

Aus der Verwaltung
  • Kompass für Eltern und Erziehungsberechtigte
  • Schweizerpass für Schweizer: rasch und bequem - online
  • Muttenzer Gemeindenotariat
  • Öffnungszeiten über die Osterfeiertage
  • Zivildienstleistende wieder im Einsatz für ein sauberes Muttenz
  • Versuchsbetrieb Ruftaxi Muttenz gut angelaufen
  • Neu Einbahnverkehr auf Strassenüberführung
  • Für 40 Franken einen Tag lang mit dem öffentlichen Verkehr unterwegs



Aus der Gemeindeversammlung
Gemeindeversammlung vom 19. März 2013
Beschlüsse der Gemeindeversammlung 19. März 2013
Schluss der Versammlung: 22.00 Uhr.

IM NAMEN DER GEMEINDEVERSAMMLUNG
Der Präsident: Peter Vogt
Der Verwalter Sebastian Helmy


Aus dem Gemeinderat
Anlässlich seiner Sitzung vom 20.3.2013 bearbeitete der Gemeinderat u.a. die folgenden Geschäfte:

Verordnung über die Allmendbenützung
Der Gemeinderat erlässt eine Verordnung über die Allmendbenützung, die unter anderem das Stellflächenkonzept und die Standorte der offiziellen Plakatstandorte der Gemeinde beinhaltet. Zudem werden alle weiteren öffentlichen Flächen und Bewilligungsgebühren festlegt. Die Verordnung regelt neu Umfang, Dauer und Widerruf der Bewilligung. Zudem sind die Gebühren definiert. In den Anhängen zur Verordnung finden sich Informationen zu den bezeichneten Flächen an der Hauptstrasse und an der Lachmattstrasse- sie stehen für kommerzielle und nicht kommerzielle Zwecke zur Verfügung. Zudem werden Standorte bezeichnet, die für frei aufstellbare Plakatständer für die temporäre, nicht kommerzielle Plakatierung zur Verfügung stehen. Für alle Nutzungen, die über den gesteigerten Gemeingebrauch hinausgehen (z.B. Sondernutzungskonzessionen für Taxistandplätze oder Plakatanschlag der APG) gilt diese Verordnung nicht.
Verordnung über die Allmendbenützung plus Angang


Sonntagsverkauf 2013
Die Adventsverkäufe in der Gemeinde Muttenz finden am Sonntag, 15. Dezember 2013 und am Sonntag, 22. Dezember 2013 statt.


Fortbestand Weihnachtszauber
Seit 2009 wird vom Gewerbe-, Handel- und Industrieverein (gHi) Muttenz im Rahmen des Sonntagsverkaufs am dritten Adventssonntag ein Weihnachtsmarkt durchgeführt. Die Finanzierung dieses sogenannten Weihnachtszaubers erfolgt einzig aus den Standgebühren, welche die Händler bezahlen. Die Kosten für den Weihnachtszauber können vom gHi wegen des ohnehin schon knappen Budgets zukünftig nicht alleine getragen werden, weshalb der gHi den Fortbestand des Weihnachtszaubers von der Unterstützung durch die Gemeinde Muttenz abhängig macht. Der Gemeinderat stimmt, im Sinne einer gewissen Kontinuität im Zusammenhang mit dem Weihnachtszauber, einem Kostenerlass für die Aufwendungen der Abteilung Betriebe für die nächsten fünf Jahre, befristet bis 2017 zu. Eine neue Beurteilung findet nach Ablauf der Kostengutsprache im 2018 statt. Damit will der Gemeinderat einen weiteren Beitrag zur Belebung des Dorfes leisten.


Marktdaten Muttenzer Markt 2014
Für den Marktkalender sind die Marktdaten für das Jahr 2014 festgelegt: Der Frühlingsmarkt wird am Mittwoch 14. Mai 2014, der Herbstmarkt am Mittwoch 26. November 2014 stattfinden.
Informtionen zum Markt in Muttenz entnehmen Sie dieser Webseite unter der Rubrik Verwaltung > Dienstleistungen, Markt in Muttenz.


Polizeiliche Zusammenarbeit
Seit April 2012 betreiben die Gemeindepolizei Reinach, Therwil, Münchenstein und Muttenz einen gemeinsamen Patrouillen- und Pikettdienst an den Wochenenden. Bei dieser Gelegenheit trifft man schon mal ein auswärtiges Polizeiauto in Muttenz an und umgekehrt. In den Nachtdiensten werden hauptsächlich die Schulhäuser und die verschiedenen exponierten Plätzen wegen Lärmbelästigungen und dgl. angefahren und kontrolliert. Bei Bedarf werden auch gemeinsame Verkehrskontrollen durchgeführt oder es wird gegenseitig Unterstützung bei Grossanlässen gewährt. Diese Zusammenarbeit hat sich bestens eingespielt und wird als sehr positiv bewertet. In einem gemeinsamen IT-Tool werden die HotSpots und der Veranstaltungskalender der jeweiligen Gemeinden sowie dringende Aufträge aufgeführt. Dort hat jede Gemeindepolizistin und jeder Gemeindepolizist Zugriff und wird vor dem Nachtdienst von den diensthabenden Mitarbeitenden abgerufen. Im Zuge der Nachtdienste (und auch Tagesdienste) wird ein Ereignisjournal geführt: aus diesem gehen Datum, Einsatzzeit- und Ort, Meldung, Requisition oder der betreffende Hot Spot mit allfälligen Personalien und die Erledigung hervor. So ist jederzeit nachvollziehbar, wer was wann wie gemacht hat. Dabei zeigt sich, dass es in Muttenz relativ „ruhig“ ist; so sind keine gravierenden Ereignisse zu vermelden. Die stetige Kommunikation zu den Jugendlichen zeigt inzwischen eine gegenseitige Vertrauensbasis auf. Am meisten zu tun gaben Lärmbelästigungen, insbesondere in den Sommermonaten. Diese gehen aber nicht nur von Jugendlichen aus, sondern auch von Erwachsenen, die etwa im Garten einen Grillabend oder dgl. veranstalteten. Insgesamt kann Muttenz aber für sich ein gutes Fazit und eine positive Bilanz ziehen. Der Gemeinderat hat daher der Weiterführung der Leistungsvereinbarung zugestimmt. Gemeindepolizei Muttenz

Muttenz, 25. März 2013
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Sebastian Helmy Tel. 061 466 62 01)


Aus der Verwaltung

Kompass für Eltern und Erziehungsberechtigte
Vergangene Woche wurde allen Eltern und Erziehungsberechtigten der Schülerinnen und Schüler der 5. bis 9. Klassen die Broschüre „Kompass für Eltern und Erziehungsberechtigte“ zugestellt. Die Broschüre soll eine nützliche Hilfestellung bei der Erfüllung der wichtigen und anspruchsvollen Erziehungsaufgabe sein. Themen wie Rechte und Pflichten, Taschengeld, Ausgang, Umgang mit Suchtmitteln, Sexualität und Liebe, Konfliktverhalten etc. werden darin behandelt. Zudem sind Kontakte und Anlaufstellen kompetenter Ansprechpartner, die fachkundige Unterstützung anbieten, aufgeführt.

Mit der Herausgabe dieser Broschüre wurde ein langjähriges Anliegen in die Tat umgesetzt. Die Idee der Broschüre stammte ursprünglich aus der Arbeitsgruppe Gesundheitsförderung der Sekundarschule Muttenz, unter der Leitung von Michael Krisztmann. Dem Bedürfnis der Lehrerschaft, einen Elternratgeber zu erarbeiten, wurde entsprochen und weiter verfolgt. In der darauffolgenden Zusammenarbeit zwischen dem Schulsozialarbeiter Michael Krisztmann und den beiden Vertretern der Offenen Jugendarbeit Muttenz, Jugendhausleiter Christoph Kühne und Streetworkerin Kerstin Schult entstand die vorliegende Broschüre.

Der Kompass für Eltern und Erziehungsberechtigte wird in Zukunft an die Eltern der Schülerinnen und Schüler der 5. Primarstufe zugestellt werden. Weitere Exemplare sind am Schalter Information im Gemeindehaus, Kirchplatz 3, während der Schalteröffnungszeiten von Montag bis Freitag 9.00-11.00 Uhr und 14.00-16.00 Uhr, Mittwoch Nachmittag bis 18.30 Uhr, oder elektronisch auf dieser Webseite unter der Rubik Online-Schalter > Publikationen, Direktlink Erziehungskompass: Kompass für Eltern und Erziehungsberechtigte erhältlich.

An dieser Stelle bedanke ich mich bei den Initianten der vorliegenden Broschüre, dem Schulsozialarbeiter, Michael Krisztmann, dem Jugendhausleiter, Christoph Kühne und der Streetworkerin, Kerstin Schult, für das Zusammentragen und Erarbeiten der verschiedenen Themen und die konstruktive Zusammenarbeit! Danken möchte ich auch den Jugendlichen der Kleinklasse AKKb von Herrn Rüdiger Geiss für die im Rahmen eines Fotoprojekts entstandenen Fotos.

Franziska Stadelmann-Meyer
Gemeinderätin Bildung/Kultur/Freizeit


Schweizerpass für Schweizer: rasch und bequem - online
Wie komme ich als Schweizer Bürgerin oder Schweizer Bürger - ausser telefonisch - rasch, einfach und bequem zu einem neuen Schweizerpass?
Indem Sie den neuen Ausweis oder die neuen Ausweise (Pass und IDK als Kombi) via Internet www.schweizerpass.ch beantragen. Aufgrund der wieder stark zunehmenden Nachfrage nach Schweizer Reisedokumenten, sind die Telefone beim kantonalen Passbüro zum Teil bereits heute während mehreren Stunden ununterbrochen besetzt, was längere Wartezeiten oder mehrmaliges Anrufen bedeuten kann. Erfahrungsgemäss wird sich diese Situation auf die Hauptreisezeit hin noch wesentlich verschärfen und zu unliebsamen Telefonstaus führen. Die Vorteile der Ausweisbestellung via Internet liegen klar auf der Hand. Sie können während 24 Stunden an 7 Tagen in der Woche den Ausweis oder die Ausweise einfach und bequem bei www.schweizerpass.ch beantragen, ohne längere Wartezeiten oder gar mehrmaliges Anrufen in Kauf nehmen zu müssen. Das Passbüro garantiert, dass alle Internetanträge, die bis 16.00 Uhr eintreffen, am selben Tag (ausser Wochenende) verarbeitet werden. Sie erhalten dann eine E-Mail als Bestätigung der Ausweisbestellung und anschliessend, nach Prüfung der Daten, einen Link, wo Sie wiederum bequem und einfach sowie ohne zeitliche Einschränkung den Termin für die Aufnahme der biometrischen Daten selbst buchen können. Nutzen Sie diese einfache und von den Büroöffnungszeiten unabhängige Art der Ausweisbestellung! Herzlichen Dank.

Einwohnerdienste Muttenz


Muttenzer Gemeindenotariat
In der Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 haben die Baselbieter Stimmberechtigten beschlossen, die Amtsnotariate der Bezirksschreibereien des Kantons Basel-Landschaft per Ende 2013 aufzuheben. Ab dem 31. März 2013 können Sie jedoch grundbuchbezogene Geschäfte nicht mehr bei der Bezirksschreiberei Arlesheim anmelden. Für alle übrigen Notariatsgeschäfte ist der Anmeldeschluss dort am 31. Oktober 2013. Alternativ zu den Amtsnotariaten bieten private Notarinnen und Notare bereits heute ihre Dienstleistungen an.
Für Kauf-, Tausch- und Schenkungsverträge über Liegenschaften in Muttenz können Sie sich unabhängig von diesen Änderungen weiterhin an das Notariat der Gemeinde Muttenz wenden. Unsere Notarin, Frau lic. iur. Angela Kälin, berät Sie in diesen Angelegenheiten gerne und wickelt die notariellen Geschäfte vollständig hier in Muttenz ab. Sie erreichen sie jeweils von Dienstag bis Freitag unter 061 466 62 25 oder angela.kaelin@muttenz.bl.ch.

Ressort Recht/Notariat/Kataster


Öffnungszeiten Verwaltung/Jugendhaus/Hallenbad über die Osterfeiertage
Verwaltung und Gemeindewerkhof bleiben geschlossen ab Donnerstag, 28. März bis und mit Ostermontag, 1. April 2013.
Für die Meldung eines Todesfalls ist das Bestattungsbüro erreichbar unter 079 640 51 59.

Das Jugendhaus und Kulturhaus FABRIK schliesst ab Karfreitag, 29. März bis und mit Ostermontag, 1. April 2013.

Das Hallenbad bleibt an folgenden Tagen geschlossen an Karfreitag, 29. März, Ostersonntag 31. März und Ostermontag, 1. April 2013.
Geöffnet ist das Hallenbad am Gründonnerstag, 28. März von 9 bis 18 Uhr und am Karsamstag, 30. März von 8 bis 18 Uhr.
Die Öffnungszeiten des Hallenbades während den Frühlings-Schulferien, dh. in der Zeit vom 23. März bis und mit 7. April 2013 entnehmen Sie über den voreingefügten Direktlink zur Rubrik Freizeit/Kultur/Kirchen > Sport > Hallenbad Muttenz.

Wir danken für die Kenntnisnahme und wünschen allen Einwohnerinnen und Einwohnern geruhsame und frohe Osterfesttage.


Zivildienstleistende wieder im Einsatz für ein sauberes Muttenz
Seit Anfang März sind - bereits zu dritten Mal - zwei Zivildienstleistende als jugendliche Botschafter für eine saubere und ordentliche „Schulmeile“ im Gebiet Lutzert/ Gründenstrasse/ Bahnhof unterwegs. Die beiden Zivildienstleistenden Thilo Mangold und Cédric Herren decken im direkten Dialog mit Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und der Bevölkerung Problemstellen und Verbesserungsmöglichkeiten vor Ort auf. Sie motivieren die Schülerinnen und Schüler zum Mitmachen und sensibilisieren die Bevölkerung für die Littering-Problematik. Ab April wird dann Kevin Schaub als dritter Zivildienstleistender dazustossen.
Wir freuen uns, dass sich die motivierten, jungen Zivildienstleistenden mit viel Eigeninitiative für die Sauberkeit in Muttenz engagieren und hoffen, dass sich dank ihres Einsatzes das Verhalten im Umgang mit Abfällen im öffentlichen Raum wie letztes Jahr wieder wahrnehmbar verbessert.
Neben ihrer Arbeit als Streetworker gegen Littering helfen die drei tatkräftig bei Unterhaltsarbeiten im Jugendhaus mit und engagieren sich auf dem Robinson-Spielplatz.


Versuchsbetrieb Ruftaxi Muttenz gut angelaufen
Am 1. Januar 2013 hat das Ruftaxi versuchsweise für ein Jahr seinen Betrieb in Muttenz aufgenommen. In den ersten zwei Monaten erfreute es sich bereits grosser Beliebtheit und steigender Nutzerzahlen. Es wurde vor allem am Wochenende fleissig genutzt.

Die Betriebszeiten Ruftaxi Muttenz:
Montag bis Donnerstag ab 20 Uhr bis 01.30 Uhr
Freitag bis Sonntag ab 20 Uhr bis 04.00 Uhr

Neue Telefonnummer ab 1. April: 061 631 66 66
Das Ruftaxi Muttenz soll Einwohnerinnen und Einwohnern eine sichere und angenehme Heimkehr von sämtliche Haltestellen der Gemeinde bieten. Deshalb ist es nur abends verfügbar, bedient aber alle Haltestellen auf Abruf. Mit etwa fünf Minuten Wartezeit ist jeweils zu rechnen. Zu erkennen ist das Ruftaxi am Logo der AAA Taxi- und Limousinenzentrale GmbH.
Für die Dauer des Pilotversuches füllen die Fahrgäste einen Taxi-Bon aus, um vom reduziertem Fahrpreis von CHF 5.- zu profitieren. Die erhobenen Daten dienen nur der Erfolgskontrolle des Pilotbetriebes, werden vertraulich behandelt und nach der Auswertung gelöscht.


Neu Einbahnverkehr auf Strassenüberführung
Wie die SBB mitteilt ist die Strassenüberführung Grenzacherstrasse in Muttenz ab 12. April 2013 bis zur Brückenerneuerung in etwa sechs bis zehn Jahren nur noch im Einbahnverkehr in Richtung Birsfelden befahrbar. Die Arbeiten für die Signalisierung starten am 8. April 2013.

Das älteste Teilstück der Strassenüberführung Grenzacherstrasse in Muttenz erfüllt die aktuellen Anforderungen für einen zweispurigen Gegenverkehr nicht mehr. Die SBB hat deshalb mit externen Spezialisten und in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA), der Gemeinde Muttenz, dem kantonalen Tiefbauamt und der Polizei Basel-Landschaft ein Konzept für eine reduzierte Verkehrsbelastung erstellt.
Das Konzept tritt ab Freitag, 12. April 2013, in Kraft. Es sieht vor, den Verkehr auf der ganzen zweispurigen Brücke auf eine Spur zu reduzieren und Einbahnverkehr in Richtung Birsfelden einzuführen. Die Arbeiten für die Signalisierung starten am 8. April 2013. Während diesen sind kurze Verkehrsbehinderungen möglich. Um die Strassenmarkierungen anzubringen, ist trockenes Wetter erforderlich. Bei anhaltend feuchter Witterung kann sich deshalb die Einführung des Einbahnverkehrs verzögern. Autos und Lastwagen fahren künftig via Hagnau im Westen sowie via Rothausstrasse im Osten von Birsfelden nach Muttenz. Velos und Mofas können die Brücke weiterhin in beiden Richtungen auf einer separaten Fahrspur befahren. Das Trottoir ist nicht tangiert. Einspur- und Einbahnverkehr werden bis zur Erneuerung der Brücke in ca. sechs bis zehn Jahren aufrecht erhalten.
Die Strassenüberführung Grenzacherstrasse überquert beim Bahnhof Muttenz die Hauptgleise der SBB, die beiden Rangierbahnhöfe Basel I und II sowie die Autobahn A2/A3. Sie besteht aus drei Brückenobjekten mit Baujahr 1995, 1994 und 1963. Das älteste Objekt, welches den Rangierbahnhof Basel II und die Autobahn überquert, ist gemeinsames Eigentum von SBB und ASTRA. Die Überführung gilt als mässig stark befahrene Verbindung zwischen dem Bahnhof Muttenz und der Rheinfelderstrasse.


Für 40 Franken einen Tag lang mit dem öffentlichen Verkehr unterwegs
Die Gemeinde Muttenz hat das Kontingent der Tageskarten Gemeinde von sieben auf zehn Stück pro Tag erhöht. Es lohnt sich auf jeden Fall, im Internet auf www.muttenz.ch/Online-Schalter/Tageskarte nachzuschauen, ob am gewünschten Reisetag noch freie Karten zur Verfügung stehen. Die Tageskarte Gemeinde ist übertragbar und gilt in der 2. Klasse auf dem gesamten SBB Liniennetz. Dazu kommen über 30 städtische ÖV-Betriebe, Postauto, Schifffahrt und diverse Privatbahnen.
Die Tageskarten können direkt am Schalter Information im Gemeindehaus gekauft werden. Über Telefon 061 466 62 62 geben wir Ihnen gerne Auskunft über die Verfügbarkeit von Tageskarten zu dem von Ihnen gewünschten Termin.
Tipp: Bei Online-Kauf und gleichzeitiger Online-Zahlung mittels MasterCard oder VISA schicken wir die Tageskarten per A-Post an die angegebene Adresse!

Zugehörige Objekte

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