25. Januar 2010
Traktanden der Gemeindeversammlung vom 16. März 2010 --- Ersatz eines Fahrzeugs --- Haiti: Spende für den nationalen Sammeltag der Glückskette Schweiz --- Basler Fasnacht 2010
Aus dem Gemeinderat

  • Traktanden der Gemeindeversammlung vom 16. März 2010
  • Ersatz eines Fahrzeugs für die Abteilung Betriebe
  • Haiti: Spende für den nationalen Sammeltag der Glückskette Schweiz
Aus der Verwaltung

  • Basler Fasnacht 2010: Bewilligungen gemäss Polizeiregle¬ment erlassen
An seiner Sitzung vom 20. Januar 2010, befasste sich der Gemeinderat u.a. mit den folgenden Geschäften:

Traktanden der Gemeindeversammlung vom 16. März 2010
Der Gemeinderat verabschiedete zu Handen der Gemeindekommission die Überweisungsschreiben zu den einzelnen Geschäften der März-Gemeindeversammlung:

Traktanden
1. Gemeindeversammlung vom 8.12.2009, Beschlussprotokoll

2. Reglement über das Multimedianetz (MMN) der Gemeinde Muttenz
(ersetzt das bisherige Reglement über die Grossantennenanlage Nr. 43.100 vom 12.6.1974)

3. Sondervorlage, Sanierungskonzept Strassenbeleuchtung, Kreditbewilligung

4. Reglement über die Kinder- und Jugendzahnpflege vom 12.10.1998,
Änderung des Reglements in § 6 Absatz 2

5. Verwaltungs- und Organisationsreglement (Nr. 10.001), Änderung von § 25 Absatz 1 betreffend Verwaltungsführung; Antrag von B. Schmassmann, K. Iselin, D. Schneider, gemäss § 68 Gemeindegesetz, eingereicht an der Gemeindeversammlung vom 8.12.2009, Nichterheblicherklärung

6. Mündliche Beantwortung der Anfragen gemäss § 69 Gemeindegesetz, eingereicht anlässlich der Gemeindeversammlung vom 8.12.2009:
  • R. Burkhardt betreffend Engagement der EBM beim Kohlekraftwerk Brunsbüttel (D)
  • D. Schneider betreffend Konsequenzen und Vorkehren im Zusammenhang mit Budgeteinsparungen; Zwischenbericht
  • A. Camenzind und M. Brunner betreffend Durchführungsmodalitäten, Kosten und Teilnehmerkreis der Personalabende in den vergangenen 5 Jahren
7. Mitteilung des Gemeinderates

8. Verschiedenes

Die Gemeindekommission wird die Geschäfte anlässlich ihrer Sitzungen vom 11. und vom 16. Februar 2010 beraten. Die Öffentlichkeit wird im Amtsanzeiger vom 5. Februar 2010 über die Geschäfte informiert, ausführlich erläutert werden die einzelnen Traktanden im Amtsanzeiger vom 26. Februar 2010.

--------------------------------------------------------------------------------

Ersatz eines Fahrzeugs für die Abteilung Betriebe
Im Ressort Grünanlagen muss der Brückenwagen mit Jahrgang 1998 ersetzt werden. Im diesjährigen Budget sind für diese Beschaffung CHF 70'000.-- vorgesehen. Die Fahrzeugevaluation der in Frage kommenden Fahrzeugmarken ergab, dass sich ein Iveco Daily 2009 Euro 4 für alle vorgesehenen Einsätze am besten eignet. Solche Fahrzeuge sind im Ressort Grünanlagen bereits im Einsatz und folgende Vorteile sprechen für dieses Fahrzeug:
  • Personentransport für maximal drei Personen
  • Fahrzeug mit einem starken Chassis und einer Nutzlast bis 1'100 kg
  • Eingebautes Sperrdifferenzial für den Einsatz ausserhalb der befestigten Strassen
  • Kleiner Wenderadius, niedere Ladehöhe, gute Bodenfreiheit bei unebenem Gelände
  • Gute Strassenübersicht
  • Viel Ablageflächen im Führerhaus für Pläne, Schreibunterlagen, Witterungskleider
Ökologische Beschaffungskriterien der Gemeinde eingehalten
Zur Auftragsvergabe wurde das freihändige Verfahren gemäss kantonalem Gesetz über öffentliche Beschaffungen gewählt. Die Iveco Schweiz, welche in Muttenz eine Filiale unterhält, offerierte das Fahrzeug zu einem Betrag von CHF 60’300.-- exkl. MwSt. Bei den Abgebotsverhandlungen konnte ein gesamter Rabatt von CHF 5’000.-- sowie der Eintausch des alten Fahrzeugs für CHF 8'000.-- ausgehandelt werden. Die Offertsumme beträgt somit CHF 47’300.-- exkl. MwSt. Die ökologischen Fahrzeugbeschaffungskriterien der Gemeinde Muttenz werden vollumfänglich eingehalten. Beim gewählten Fahrzeug handelt es sich um ein Fahrzeug der Euro 4 Norm. Der Auftrag zur Lieferung des Fahrzeugs wurde der Iveco Schweiz, Filiale Muttenz, zum Nettobetrag von CHF 50'894.80 inkl. MwSt. vergeben.

--------------------------------------------------------------------------------

Haiti: Spende für den nationalen Sammeltag der Glückskette
Für den von der Glückskette organisierten nationalen Sammeltag am 21. Januar 2010 zugunsten der Opfer der Erdbebenkatastrophe in Haiti bewilligte der Gemeinderat eine Spende von CHF 5'000.--.

Muttenz, 25. Januar 2010
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Urs Girod / Tel. 061 466 62 01)

--------------------------------------------------------------------------------

Aus der Verwaltung

Basler Fasnacht 2010: Bewilligungen gemäss Polizeireglement erlassen
Gemäss Polizeireglement der Gemeinde Muttenz kann der Gemeinderat eine Bewilligung für das Musizieren mit Trommeln, Pfeifen und anderen Fasnachtsinstrumenten an von ihm hierfür bezeichneten Örtlichkeiten vier Wochen vor und drei Wochen nach der Basler Fasnacht erteilen. Da zum jetzigen vorfasnächtlichen Zeitpunkt zahlreiche Gesuche bei der Verwaltung nachgefragt werden resp. eintreffen, erliess der Gemeinderat folgende Bewilligungen mit Einschränkungen:

  • Für das Musizieren mit Trommeln, Pfeifen und anderen Fasnachtsinstrumenten wird gemäss § 22 Absatz 1 des Polizeireglements der Gemeinde Muttenz vom 25.6.2002 zwischen dem 25.1.2010 und dem 21.2.2010 für Marschübungen im Hardwald zwischen 10.00 und 12.00 Uhr und zwischen 13.30 und 22.00 Uhr die Bewilligung erteilt.
  • Ebenfalls wird die Bewilligung zur Durchführung der Bummelsonntage am 7.3., 14.3. und 21.3.2010 im Siedlungsgebiet ab 13.30 Uhr erteilt.
Fasnacht

Zugehörige Objekte

Name
Mitteilungen_25.01.2010.pdf Download 0 Mitteilungen_25.01.2010.pdf